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Kommission zur Ermittlung des
Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
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19. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

| 19. Bericht (als PDF) |

Neuntes Kapitel
Bericht zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

2. Feststellung im Einzelnen

2.1 Gesamt

Tz. 416
ARD, ZDF und Deutschlandradio haben gegenüber dem 18. Bericht aktualisierte Nachweise zu ihren Wirtschaftlichkeits- und Sparanstrengungen vorgelegt. Im 18. Bericht hat die Kommission die geplanten Nettoeinsparungen für die ARD um 69,4 Mio. € und für das ZDF um 26,4 Mio. € erhöht (Tzn. 535 f., 583). Nachfolgend sind die Meldungen zum 19. Bericht denen des 18. Berichts gegenübergestellt. Es erfolgt keine erneute Bewertung der Meldungen. Der Fokus der Betrachtungen liegt auf Abweichungen gegenüber dem 18. Bericht.

Tab. 151 Wirtschaftlichkeitsvolumen für den Zeitraum 2013-2016 im Vergleich zum 18. Bericht (in Mio. €)
  ARD ZDF DRadio
  19. Bericht 18. Bericht Veränderung 19. Bericht 18. Bericht Veränderung 19. Bericht 18. Bericht Veränderung
Anmeldung der AnstaltenEinsparungen (brutto) 1.783,6 1.518,9 264,7 960,1 798,9 161,2 12,0 21,2 -9,2
Mehrbedarf Wiederverwendung von Einsparungen für Anpassungen und Ausweitungen des Bestandes -562,8 -464,0 -98,8 -453,9 -529,2 75,3 -8,1 -12,1 4,0
Verbleibende Einsparungen (netto) lt. Anmeldung 1.220,8 1.054,9 165,9 506,2 269,7 236,5 3,9 9,1 -5,2
Wirtschaftlichkeitsabschlag Kinderkanal (18. Bericht, Tz. 535)  1,6   1,6    
Wirtschaftlichkeitsabschlag ARTE (18. Bericht, Tz. 536)  4,0   4,0    
Zusätzlicher Wirtschaftlichkeitsabschlag der Kommission (18. Bericht, Tz. 583)  63,8   20,8   0,0 
Verbleibende Einsparungen (netto) 1.220,8 1.124,3 96,5 506,2 296,1 210,1 3,9 9,1 -5,2
Anteil der finanzbedarfsmindernd verbleibenden Netto-Einsparungen 68,4%   52,7%   32,5%  
Netto-Einsparungen in Relation zu den Gesamtaufwendungen 5,5%   7,2%   0,5%  
Nachrichtlich: Einsparungen beim Aufwand für Programmverbreitung 186,3   82,3 67,0    

Tz. 417
Die ARD erhöht ihre geplanten Bruttoeinsparungen um 264,7 Mio. € (17,4 %) gegenüber dem 18. Bericht. Trotz ebenfalls gestiegenem Mehrbedarf in Höhe von 98,8 Mio. € (21,3 %) erhöhen sich die für die Periode 2013 bis 2016 geplanten Netto-Einsparungen der ARD unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeitsabschläge um 96,5 Mio. € (8,6 %).

Die zusätzlichen Bruttoeinsparungen des ZDF gegenüber den Anmeldungen zum 18. Bericht betragen 161,2 Mio. € (20,2 %). Zudem plant das ZDF, den Mehrbedarf um 75,3 Mio. € (-14,2 %) zu senken, was unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsabschlags im 18. Bericht zu einer um 210,1 Mio. € (71,0 %) höheren Nettoeinsparung führt.

Das Deutschlandradio meldet gegenüber dem 18. Bericht um 9,2 Mio. € (43,4 %) sinkende Bruttoeinsparungen an. Bei ebenfalls sinkendem Mehrbedarf in Höhe von 4 Mio. € (33,1 %), verringern sich die Nettoeinsparungen um 5,2 Mio. € (57,1 %). Dieser Rückgang ist maßgeblich durch eine Umgliederung im sonstigen Sachaufwand begründet. Bereinigt man um diesen Effekt in Höhe von 10,9 Mio. €, so ergibt sich eine um 1,7 Mio. € gegenüber dem 18. Bericht gestiegene Bruttoeinsparung sowie um 5,7 Mio. € gestiegene Nettoeinsparungen.

2.2 Programmaufwendungen

Tz. 418
Die Rundfunkanstalten haben für den Zeitraum 2013 bis 2016 folgende Daten zum Nachweis von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei den Programmaufwendungen übermittelt:

Tab. 152 Nachweis der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit für den Zeitraum 2013-2016, hier: Programmaufwendungen (in Mio. € )
  ARD ZDF DRadio
  19. Bericht 18. Bericht Veränderung 19. Bericht 18. Bericht Veränderung 19. Bericht 18. Bericht Veränderung
Einsparungen (brutto)
Dauerhafte Wirtschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen 650,5 717,9 -67,4 551,0 477,2 73,8 4,9 3,1 1,8
Vorübergehende Wirtschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen 271,9 135,9 136,0 91,4 61,1 30,3 0,2 0,3 -0,1
Gesamte Einsparungen 922,4 853,8 68,6 642,4 538,3 104,1 5,1 3,4 1,7
Mehrbedarf
Wiederverwendung von Einsparungen für Anpassungen und Ausweitungen des Bestandes -269,5 -289,3 19,8 -413,7 -495,4 81,7 -4,0 -5,5 1,5
Verbleibende Einsparungen (netto) lt. Anmeldungen 652,9 564,5 88,4 228,7 42,9 185,8 1,1 -2,1 3,2
Wiederverwendung von Einsparungen für Anpassungen und Ausweitungen des Bestandes -269,5 -289,3 19,8 -413,7 -495,4 81,7 -4,0 -5,5 1,5
Wirtschaftlichkeitsabschlag Kinderkanal (18. Bericht, Tz. 535)  1,6   1,6    
Wirtschaftlichkeitsabschlag ARTE (18. Bericht, Tz. 536)  4,0   4,0    
Verbleibende Einsparungen (netto) 652,9 570,1 82,8 228,7 48,5 180,2 1,1 -2,1 3,2
Angemeldeter Programmaufwand 9.780,4   4.849,4   190,2  
Relation der verbleibenden Einsparungen zum Programmaufwand 6,7%   4,7%   0,6%  

Tz. 419
Gegenüber dem 18. Bericht weisen ARD, ZDF und Deutschlandradio im Programmaufwand deutlich höhere Einsparungen aus. Bei der ARD erhöht sich das angemeldete Netto-Einsparvolumen um 82,8 Mio. € bzw. 14,5 % gegenüber dem 18. Bericht. Das ZDF weist gegenüber dem 18. Bericht ein um 180,2 Mio. € höheres Netto-Einsparvolumen (von 48,5 auf 228,7 Mio. € , d.h. 371,5 %) aus. Das Deutschlandradio hatte zum 18. Bericht noch Mehraufwendungen in Höhe von 2,1 Mio. € gemeldet und sieht nunmehr eine Nettoeinsparung in Höhe von 1,1 Mio. € vor.

Die ARD-Rundfunkanstalten erbringen die zusätzlichen Einsparungen insbesondere in den Bereichen Urheber- und Leistungsvergütungen sowie Auftrags- und Ko-Produktionen. Durch die besondere Situation bei der Degeto Film entstehen in den Anmeldungen zum 19. Bericht erhebliche weitere geplante Einsparungen.

Tz. 420
Die Degeto Film ist die zentrale Beschaffungseinrichtung der ARD insbesondere für fiktionale Sendungen. Die ARD-Anstalten stellen der Degeto einen Etat zur Verfügung, der zuletzt bei über 400 Mio. € per anno lag.

Tz. 421
Umfangreiche Prüfungen auch durch externe Berater haben offen gelegt, dass bei der Degeto Film unwirtschaftlich gehandelt wurde. Daraus haben die Gesellschafter (die ARD-Anstalten) Konsequenzen gezogen und u.a. die Geschäftsprozesse neu strukturiert sowie Geschäftsführung und Aufsichtsrat neu besetzt. Die Kommission nimmt wegen der unwirtschaftlichen Geschäftsführung einen Wirtschaftlichkeitsabschlag von 10 Mio. € vor.

Tz. 422
Die zusätzlichen Einsparungen beim ZDF resultieren aus weiteren Kürzungen des Programm-Etats und dem Plan, künftig vor allem im Show- und Spielfilmbereich verstärkt Erstsendungen durch Wiederholungen zu ersetzen. Zudem weist das ZDF erhebliche zusätzliche Einsparungen für „nicht im Detail zu benennende Maßnahmen und Sondereinflüsse“ aus. Der zurückgegangene Mehrbedarf resultiert vor allem aus dem Wegfall der Aufwendungen für die Neugestaltung des Theater- und Kulturkanals.

Das Deutschlandradio plant in mehreren Bereichen kleinere zusätzliche Einsparungen zu erzielen (beispielsweise bei den produktionsbezogenen Fremdleistungen und der GEMA-Vergütung).

Tz. 423
Tatsächlich beruht ein Großteil der zusätzlichen Einsparungen der Rundfunkanstalten, insbesondere beim ZDF, auf den Auflagen und Feststellungen der KEF im 18. Bericht. Die besonders hohen Einsparungen des ZDF im Programmbereich sind auch eine Folge der Umschichtung von im Bereich Personal geforderten Einsparungen auf die freien Mitarbeiter und damit auf den Programmbereich.

2.3 Personalaufwendungen

Tz. 424
Im Bereich Personal haben die Rundfunkanstalten für den Zeitraum 2013 bis 2016 folgende Daten für Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gemeldet.

Tab. 153 Nachweis der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit für den Zeitraum 2013-2016, hier: Personalaufwendungen (in Mio. € )
  ARD ZDF DRadio
  19. Bericht 18. Bericht Veränderung 19. Bericht 18. Bericht Veränderung 19. Bericht 18. Bericht Veränderung
Einsparungen (brutto)
Dauerhafte Wirtschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen (ohne betriebliche Altersversorgung) 223,1 202,0 21,1 86,8 110,8 -24,0 1,4 0,9 0,5
Dauerhafte Einsparungen durch Neuregelungen bei der Altersversorgung 0,0 0,0 0,0 61,4 61,4 0,0 0,0 0,0 0,0
Vorübergehende Wirtschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen 26,8 24,2 2,6 0,2 0,0 0,2 1,1 0,9 0,2
Gesamte Einsparungen 249,9 226,2 23,7 148,4 172,2 -23,8 2,5 1,8 0,7
Mehrbedarf
Wiederverwendung von Einsparungen für Anpassungen und Ausweitungen des Bestandes -217,5 -148,2 -69,3 0,0 -11,4 11,4 -2,9 -3,1 0,2
Verbleibende Einsparungen (netto) 32,4 78,0 -45,6 148,4 160,8 -12,4 -0,4 -1,3 0,9
Personalaufwand 6.593,1   1.213,6   230,7  
Relation der verbleibenden Einsparungen zum Personalaufwand 0,5%   12,2%   -0,2%  

Tz. 425
Die ARD senkt die Einsparungen im Personalbereich um 45,6 Mio. € gegenüber dem 18. Bericht. Die Einsparungen des ZDF verringern sich um 12,4 Mio.€. Das Deutschlandradio macht einen Mehraufwand geltend, der um 0,9 Mio. € geringer ist als in der Anmeldung zum 18. Bericht.

Die ARD meldet zwar ein um 23,7 Mio. € höheres Bruttovolumen der Einsparungen an, aufgrund von deutlich gestiegenen Mehrbedarfen (69,3 Mio. €) verringern sich die Nettoeinsparungen gegenüber dem 18. Bericht jedoch um 45,6 Mio. € .

Im Vergleich zum 18. Bericht meldet das ZDF um 23,8 Mio. € (13,8 %) geringere Bruttoeinsparungen an. Da nunmehr kein Mehrbedarf angemeldet wird, sinken die Nettoeinsparungen gegenüber dem 18. Bericht um 12,4 Mio. € (7,7 %).

Das Deutschlandradio meldet um 0,7 Mio. € (38,9 %) höhere Bruttoeinsparungen an. Aufgrund des leicht gesunkenen Mehrbedarfs verringern sich die geplanten Netto-Mehrausgaben um 0,9 Mio. €. Die geringen Einsparungen resultieren hauptsächlich aus dem Auslaufen von Projekten. Der Mehrbedarf geht auf den Aufbau neuer Mitarbeiterkapazitäten und die Tarifentwicklung zurück.

2.4 Sonstiger Sachaufwand

Tz. 426
Die ARD, das ZDF und das Deutschlandradio haben zum Nachweis von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Bereich sonstiger Sachaufwand folgende Daten gemeldet.

Tab. 154 Nachweis der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit für den Zeitraum 2013-2016, hier: Sonstiger Sachaufwand (in Mio. €)
  ARD ZDF DRadio
  19. Bericht 18. Bericht Veränderung 19. Bericht 18. Bericht Veränderung 19. Bericht 18. Bericht Veränderung
Einsparungen (brutto)
Dauerhafte Wirtschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen 397,3 327,0 70,3 74,2 42,9 31,3 4,3 13,1 -8,8
Vorübergehende Wirtschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen 22,3 12,6 9,7 40,0 0,0 40,0 0,0 0,0 0,0
Gesamte Einsparungen 419,6 339,6 80,0 114,2 42,9 71,3 4,3 13,1 -8,8
Mehrbedarf
Wiederverwendung von Einsparungen für Anpassungen und Ausweitungen des Bestandes -27,4 -32,2 4,8 -20,9 -11,6 -9,3 -1,2 -2,2 1,0
Verbleibende Einsparungen (netto) 392,2 307,4 84,8 93,3 31,3 62,0 3,1 10,9 -7,8
Sonstiger Sachaufwand 2.441,8   662,5   98,9  
Relation der verbleibenden Einsparungen zum sonstigen Sachaufwand 16,1%   14,1%   3,1%  

Tz. 427
Die ARD-Anstalten melden gegenüber dem 18. Bericht um 80 Mio. € gestiegene Bruttoeinsparungen an. Aufgrund des gesunkenen Mehrbedarfs erhöhen sich die Nettoeinsparungen um 84,8 Mio.€. Die zusätzlichen Einsparungen der einzelnen Landesrundfunkanstalten verteilen sich auf zahlreiche kleinere Maßnahmen. Als größter Faktor sind die nicht programmbezogenen Fremdleistungen zu nennen, auf die die Wiedereingliederung des Gebäudemanagements beim WDR einen starken Einfluss ausüben.

Die gemeldeten Brutto-Einsparungen des ZDF steigen verglichen mit den Anmeldungen zum 18. Bericht um 71,3 Mio.€. Aufgrund eines gestiegenen Mehrbedarfs beträgt der Zuwachs der Nettoeinsparungen gegenüber dem 18. Bericht beim ZDF 62 Mio.€. Die zusätzlichen Einsparungen resultieren auch beim ZDF aus Kürzungen bei nicht produktionsbezogenen Fremdleistungen sowie einer „Vielzahl kleinerer nicht im Detail zu beziffernder Maßnahmen“.

Das Deutschlandradio meldet gegenüber dem 18. Bericht um 8,8 Mio. € geringere Bruttoeinsparungen an. Da der angemeldete Mehrbedarf nur leicht sinkt, ergibt sich eine im Vergleich zum 18. Bericht um 7,8 Mio. € verringerte Nettoeinsparung. Der Rückgang ist einer im 18. Bericht noch nicht vorgenommenen Umgliederung von Sondermitteln für die Frequenzbewerbung in den nicht indexierbaren Sachaufwand geschuldet. Diese Sondermittel entfielen seit 2011 und wurden im 18. Bericht fälschlicherweise als Einsparung in Höhe von 10,9 Mio. € angemeldet. Bereinigt um diesen Effekt ergibt sich im sonstigen Sachaufwand eine um 2,1 Mio. € höhere Bruttoeinsparung, was zu einer Erhöhung der Nettoeinsparungen um 3,1 Mio. € gegenüber dem 18. Bericht führt.

Tz. 428
ARD und ZDF weisen Einsparungen aus, die sich hauptsächlich durch Umschichtungen in andere Aufwandsbereiche ergeben. Somit verbleiben geringere Nettoeinsparung.

2.5 Andere Aufwandsarten

Investitionen

Tz. 429
Die ARD weist bei den angemeldeten Investitionsausgaben im Vergleich zum 18. Bericht für die Periode 2013 bis 2016 einen Rückgang von 80,6 Mio. € auf, während das ZDF vergleichsweise nahezu unverändert anmeldet und beim Deutschlandradio ein Anstieg von 13,6 Mio. € zu verzeichnen ist. Die von ARD, ZDF und Deutschlandradio angemeldeten Investitionsausgaben für den Planungszeitraum 2013 bis 2016 liegen jeweils unterhalb der Kappungsgrenze. Die Unterschreitung der Kappungsgrenze ist für sich genommen nicht als Maßnahme der Wirtschaftlichkeit anzuerkennen. Gleichwohl erwartet die Kommission unter Berücksichtigung des technologischen Wandels künftig vermehrt Einsparungen im Zusammenhang mit Investitionen.

Programmverbreitung

Tz. 430
Wie bereits im 18. Bericht (Tzn. 538 ff.) dokumentiert, sinken die Kosten für die Verbreitung der Programme kontinuierlich. Der im 19. Bericht anerkannte Bedarf für die Periode 2013 bis 2016 (1.742,5 Mio.€) liegt um 174,1 Mio. € unter dem Mitteleinsatz in der Periode 2009 bis 2012 (1.916,6 Mio. €). Der Vergleich zwischen dem zum 19. Bericht für die Periode 2013 bis 2016 angemeldeten (1.761,8 Mio. €) und dem im 18. Bericht für diese Periode anerkannten Bedarf (1.820,3 Mio. €) zeigt noch einmal eine Minderung (um 61,2 Mio. €). Diese Minderung resultiert im Wesentlichen aus der Beendigung der Zahlungen für die Programmverbreitung in Kabelnetzen und der Abschaltung der analogen Satellitenverbreitung der TV-Programme zum 1. Mai 2012. Bemerkenswert ist, dass die Minderung erfolgt, obwohl das Fernsehen hoher Darstellungskraft (High Definition TeleVision – HDTV) zusätzliche Satelliten-Kapazitäten erfordert, der Digitale Hörfunk (DAB+) eingeführt wird und die Mediennutzung über IP-Netze zunimmt.


Letzte Aktualisierung 26.02.2014