18. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Viertes Kapitel
Bestandsbedarf

1. Programmaufwendungen

1.1 Darstellung durch die Rundfunkanstalten

Tz. 73
Für die Planungszeiträume 2009-2012 bzw. 2013-2016 haben die Rundfunkanstalten folgende Programmaufwendungen für die Fortschreibung des Programmbestandes angemeldet:

Tab. 9 Programmaufwendungen ¹ (in Mio. Euro)

	2009-2012	2013-2016
ARD	9.441,1	9.743,0
ZDF	4.772,4	5.090,2
Deutschlandradio	174,7	186,5
ARTE	453,9	503,8

¹ jeweils Sendeaufwand ohne Programmverbreitungskosten

Tz. 74
Die in den Mittelfristigen Finanzplanungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgelegten Planwerte zu den Programmaufwendungen werden zunächst dargestellt und anschließend einer Bewertung unterzogen.

Die Programmaufwendungen beziehen sich auf den Bestandsbedarf. Programmbezogene Entwicklungsbedarfe (Projekte) wurden nicht angemeldet. Die Anmeldungen der Anstalten erfolgten unter Berücksichtigung der mit der Kommission vereinbarten Änderungen im IIVF-Berechnungsverfahren. Wesentliche Änderungen sind:

• Sendeaufwand statt Beschaffungsaufwand;
• Ausgliederung der Programmverbreitungskosten;
• Ausgliederung des programmbezogenen Sachaufwands.

Um Vergleiche mit dem 16. und 17. KEF-Bericht zu ermöglichen, befinden sich in der Anlage 1 Überleitungsrechnungen.

1.1.1 ARD

Tz. 75
Die Programmaufwendungen der ARD in den Jahren 2013-2016 setzen sich aus verschiedenen Aufwandspositionen zusammen.

	in Mio. €	Anteil am Programmaufwand
Urheber-, Leistungs- und Herstellungsvergütungen (Kto. 42)	5.628,9	57 %
Programmgemeinschaftsaufgaben (ohne Umlagekosten ARTE), Koproduktionen und produktionsbezogene Fremdleistungen (Kto. 43) abzgl. darin enthaltene weiterverrechnete Erträge für Koproduktionen/Kofinanzierungen innerhalb der ARD-Landesrundfunkanstalten	4.237,3	43 %
Zwischensumme Programmaufwand ohne weiterverrechnete Erträge für Koproduktionen/ Kofinanzierungen innerhalb der ARD-Landesrundfunkanstalten	9.866,2
./. darin enthaltene weiterverrechnete Kosten für programmbezogene GSEA	-122,8
Erhöhung (-) oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Produktionen	0,4
Programmaufwand (Sendeaufwand) ohne weiterverrechnete Erträge für Koproduktionen/ Kofinanzierungen innerhalb der ARD-Landesrundfunkanstalten und ohne weiterverrechnete Kosten für programmbezogene GSEA	9.743,0

Tz. 76
Aus den Anmeldungen der ARD errechnet sich für die Jahre 2013-2016 ein durchschnittlicher jährlicher Steigerungssatz von 1,3 %. Dieser Wert liegt leicht unterhalb der für den 18. Bericht ermittelten rundfunkspezifischen Preissteigerungsrate (vgl. Tz. 95). Im Planungszeitraum 2009-2012 beträgt der jährliche Steigerungssatz 0,6 % (vgl. Tab. 9).

Tz. 77
Die Steigerungsraten sind in den einzelnen Jahren des Planungszeitraums recht unterschiedlich. Für die Jahre 2013 und 2015 ergeben sich negative Steigerungsraten. In den Jahren 2014 und 2016 sind dagegen positive Steigerungsraten festzustellen. Diese Raten in den "geraden Jahren" sind auf Sportgroßereignisse zurückzuführen. Die Veränderungen sind prozentual niedriger als beim ZDF, was sich dadurch erklärt, dass dort diese Ausgaben einen höheren prozentualen Anteil an den Gesamtaufwendungen ausmachen.

Tz. 78
Wie aus den Anmeldungen erkennbar, weisen die einzelnen Rundfunkanstalten unterschiedliche Steigerungsraten auf (vgl. Tab. 10). Eine einheitliche Tendenz für kleine, mittlere und große Anstalten ist wie in der Periode 2009-2012 nicht zu erkennen. Für die Jahre 2013-2016 sind die Abweichungen vom Durchschnittswert wieder geringer geworden.

Tab. 9 Programmaufwendungen ¹ für den Bestandsbedarf (Sendeaufwand) der ARD-Anstalten 2009-2016

	Aufwendungen (in Mio. €)	Veränderung (in %)
2008 Ist	2.364,5
2009 Ist	2.321,5	-1,8
2010 Ist	2.416,5	4,1
2011 Plan	2.282,2	-5,6
2012 Vorschau	2.421,0	6,1
Summe 2009-2012	9.441,1
Durchschnitt p.a.		0,6
2013 Vorschau	2.333,3	-3,6
2014 Vorschau	2.480,8	6,3
2015 Vorschau	2.381,2	-4,0
2016 Vorschau	2.547,6	7,0
Summe 2013-2016	9.743,0
Durchschnitt p.a.		1,3
Summe 20109-2016	19.184,1
Durchschnitt p.a.		0,9

¹ ohne weiterverrechnete Kosten für GSEA und abzüglich weiterverrechneter Erträge für Koproduktionen/Kofinanzierungen innerhalb der ARD-Anstalten

Tab. 10 Aufgliederung der Programmaufwendungen (Sendeaufwand) des Bestandsbedarfs der ARD-Anstalten 2009-2016 (in Mio. €) (ohne weiterverrechnete Kosten für GSEA und ohne weiterverrechnete Erträge für Koproduktionen/Kofinanzierungen innerhalb der ARD-Landesrundfunkanstalten)

	2008	2009		2010		2011		2012		2009-2012		2013		2014		2015		2016		2013-2016		2009-2016
	Ist	Ist	Veränderung (in %)	Ist	Veränderung (in %)	Plan	Veränderung (in %)	Vorschau	Veränderung (in %)		Ø % p.a.	Vorschau	Veränderung (in %)	Vorschau	Veränderung (in %)	Vorschau	Veränderung (in %)	Vorschau	Veränderung (in %)		Ø % p.a.		Ø % p.a.
BR	438,5	416,8	-4,9	440,6	5,7	409,3	-7,1	432,5	5,7	1.699,1	-0,3	419,8	-3,0	444,4	5,9	429,6	-3,3	457,6	6,5	1.751,4	1,4	3.450,5	0,5
HR	153,1	141,3	-7,7	154,1	9,1	144,0	-6,5	153,6	6,7	593,0	0,1	145,8	-5,1	156,3	7,2	148,8	-4,8	160,5	7,9	611,5	1,1	1.204,5	0,6
MDR	290,2	289,6	-0,2	292,1	0,9	272,5	-6,7	290,6	6,7	1.144,8	0,0	284,3	-2,2	299,6	5,4	292,5	-2,4	308,8	5,6	1.185,1	1,5	2.329,9	0,8
NDR	378,3	378,9	0,2	395,5	4,4	376,4	-4,8	400,0	6,3	1.550,8	1,4	380,9	-4,8	407,6	7,0	389,3	-4,5	423,0	8,7	1.600,7	1,4	3.151,5	1,4
RB	45,0	45,4	0,9	45,2	-0,3	44,2	-2,4	43,1	-2,4	177,9	-1,0	44,4	2,9	46,0	3,6	45,8	-0,3	46,8	2,1	183,0	2,1	360,9	0,5
RBB	145,8	140,6	-3,6	136,9	-2,7	135,1	-1,3	144,7	7,1	557,2	-0,2	138,8	-4,0	149,8	7,9	142,7	-4,8	154,4	8,2	585,7	1,6	1.142,8	0,7
SR	33,9	32,4	-4,3	33,7	4,0	32,0	-5,0	33,9	6,0	132,1	0,0	32,9	-3,0	36,0	9,3	33,8	-6,1	36,0	6,4	138,7	1,5	270,8	0,7
SWR	374,1	375,7	0,4	396,9	5,6	373,4	-5,9	404,2	8,2	1.550,2	2,0	390,0	-3,5	418,7	7,4	400,7	-4,3	432,9	8,0	1.642,2	1,7	3.192,5	1,8
WDR	505,7	500,8	-1,0	521,6	4,2	495,3	-5,0	518,2	4,6	2.035,9	0,6	496,4	-4,2	522,4	5,2	498,1	-4,7	527,8	6,0	2.044,7	0,5	4.080,6	0,5
Summe	2.364,5	2.321,5	-1,8	2.416,5	4,1	2.282,2	-5,6	2.421,0	6,1	9.441,1	0,6	2.333,3	-3,6	2.480,8	6,3	2.381,2	-4,0	2.547,6	7,0	9.743,0	1,3	19.184,1	0,9

Bedingt durch die Änderungen im IIVF-Berechnungsverfahren ist die Verknüpfung zu den im 16. und 17. Bericht dargestellten Zahlenreihen nicht ohne Weiteres möglich. Die Herleitung ergibt sich aus der Überleitungsrechnung in der Anlage 1.

Tz. 79
Ein Budgetabgleich der jetzigen Anmeldungen zum 18. KEF-Bericht mit dem anerkannten Programmaufwand im 16. KEF-Bericht weist für die Periode 2009-2012 insgesamt eine Abweichung von - 123,6 Mio. € oder - 1,3 % aus.

Tab. 11 ARD-Budgetabgleich 2009-2012 beim Programmaufwand (Bestandsbedarf) (in Mio. €)

	2009 Ist	2010 Ist	2011 Plan	2012 Vorschau	2009-2012
1. Anmeldung zum 18. KEF-Bericht Programmaufwand	2.321,5	2.416,5	2.282,2	2.421,0	9.441,1
2. Anerkannter Programmaufwand im 16. KEF-Bericht (Tzn. 109 ff.) 1	2.306,4	2.362,0	2.419,0	2.477,3	9.564,7
3. Abweichung	15,1	54,5	-136,8	-56,4	-123,6

¹ Der im 16. KEF-Bericht von der KEF für den Zeitraum 2009-2012 anerkannte Programmaufwand ("Programmaufwand alt") wurde hier in die Struktur des Programmaufwands lt. Definition für den 18. KEF-Bericht ("Programmaufwand neu") umgerechnet.

Die notwendigen Einsparungen nach den Anmeldungen zum 18. Bericht ggü. dem 16. Bericht, um ein insgesamt ausgeglichenes Ergebnis in der laufenden Periode zu erreichen, werden zu einem erheblichen Teil aus dem Programmaufwand erbracht. Allerdings sollen die Einsparungen erst im zweiten Teil der Periode erfolgen.

1.1.2 ZDF

Tz. 80
Die Umstellungen im Berechnungsverfahren der Kommission führten auch beim ZDF zu einer geänderten Darstellung (zur Berechnung vgl. Anlage 1).

Die Tabellen umfassen die Entwicklung der Programmaufwendungen 2009-2016 sowie die Strukturierung des Sendeaufwands gemäß der Tabellen 12 und 13 des 17. Berichts.

Tz. 81

Tab. 12 Programmaufwendungen für den Bestandsbedarf des ZDF 2009-2016

	Aufwendungen (in Mio. €)	Veränderung (in % )
2008 Ist	1.216,1
2009 Ist	1.144,7	-5,9
2010 Ist	1.216,0	6,2
2011 Plan	1.140,2	-6,2
2012 Vorschau	1.271,5	11,5
Summe 2009-2012	4.772,4	-
Durchschnitt p.a.	-	1,1
2013 Vorschau	1.178,0
2014 Vorschau	1.336,8	13,5
2015 Vorschau	1.211,30	-9,4
2016 Plan	1.364,1	12,6
Summe 2013-2016	5.090,2	-
Durchschnitt p.a.	-	1,8
Summe 2009-2016	9.862,5	-
Durchschnitt p.a.	-	1,4

Tz. 82
Für das ZDF errechnet sich eine durchschnittliche jährliche Steigerungsrate des Programmaufwands (ohne Kosten für ARTE und Aufwendungen für Projekte) im Planungszeitraum 2013-2016 von 1,8 %, im Planungszeitraum 2009-2012 beträgt sie 1,1 % (vgl. Tab. 12). In den einzelnen Jahren weisen die Steigerungsraten recht unterschiedliche Werte auf. Im Planungszeitraum 2013-2016 umfasst die Spannweite Werte zwischen - 9,4 % und 13,5 %. Diese Schwankungen sind u.a. auf die in den einzelnen Jahren anfallenden Sportgroßereignisse zurückzuführen. Die Schwankungsbreite ist höher als in der Periode 2009-2012.

Tab. 13 Entwicklung der Programmaufwendungen des ZDF 2009-2016 (in Mio. €)

Aufwandskategorie	2008 Ist	2009 Ist	2010 Ist	2011 Plan	2012 Vorschau	2013 Vorschau	2014 Vorschau	2015 Vorschau	2016 Vorschau	2009-2012 Summe	2013-2016 Summe
Programmaufwendungen ohne Verteilung	1.150,2	1.091,5	1.168,9	1.105,5	1.225,0	1.126,9	1.275,1	1.158,4	1.301,1	4.590,9	4.861,4
- davon Sendeaufwand	1.007,5	956,6	1.029,0	967,5	1.084,5	986,4	1.132,2	1.013,5	1.154,0	4.037,5	4.286,1
- in % der Programmaufwendungen	87,6	87,6	88,0	87,5	88,5	87,5	88,8	87,5	88,7	87,9	88,2
zzgl. programmbezogene nicht abzugsfähige Vorsteuer	100,2	96,8	96,7	85,9	97,3	92,0	103,3	95,3	106,3	376,6	396,9
Programmaufwand It. Finanzvorschau ohne Verteilung	1.250,3	1.188,3	1.265,5	1.191,4	1.322,3	1.218,8	1.378,4	1.253,7	1.407,4	4.967,6	5.258,3
abzgl. darin enthaltene Kosten für ARTE	34,3	38,2	38,7	40,5	40,1	40,9	41,6	42,5	43,3	157,4	168,2
nachrichtlich: Aufwendungen für Projekte		5,4	10,8	10,8	10,8	-	-	-	-	37,8	-
Programmaufwand ohne Kosten für ARTE, mit Aufwendungen für Projekte	1.216,1	1.150,1	1.226,8	1.150,9	1.282,2	1.178,0	1.336,8	1.211,3	1.364,1	4.810,1	5.090,1
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		-5,4	6,7	-6,2	11,4	-8,1	13,5	-9,4	12,6	1,3	1,6
Programmaufwand ohne Kosten für ARTE und Aufwendungen für Projekte	1.216,1	1.144,7	1.216,0	1.140,2	1.271,5	1.178,0	1.336,8	1.211,3	1.364,1	4.772,4	5.090,1
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		-5,9	6,2	-6,2	11,5	-7,4	13,5	-9,4	12,6	1,1	1,8

Tab. 14 Zusammensetzung des Sendeaufwands im ZDF (in Mio. €)

Aufwandskategorie	2008 Ist	2009 Ist	2010 Ist	2011 Plan	2012 Vorschau	2013 Vorschau	2014 Vorschau	2015 Vorschau	2016 Vorschau	2009-2012 Summe	2013-2016 Summe
A: Hauptprogramm
Regelprogramm	804,1	829,1	782,6	821,2	831,4	849,9	860,9	872,1	885,8	3.264,3	3.468,7
Sportgroßereignisse	136,0	35,4	153,3	19,5	135,7	14,7	163,9	18,5	155,4	343,9	352,6
entfallendes Regelprogramm	-19,8	-6,1	-26,3	-9,8	-20,0	-7,5	-23,8	-10,3	-22,6	-62,2	-64,2
Zusatzaufwand HDTV	5,0	10,0	10,0	10,0	-	-	-	-	35,0	-
A: Summe	920,3	863,3	919,6	840,9	957,1	857,1	1.001,1	880,3	1.018,6	3.580,9	3.757,1
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		-6,2	6,5	-8,6	13,8	-10,4	16,8	-12,1	15,7	1,0	1,6
B: 3sat	27,7	25,8	22,8	20,7	16,2	16,4	16,6	16,8	17,1	85,5	67,0
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		-6,7	-11,9	-9,1	-21,5	1,0	1,3	1,3	1,6	-12,5	1,3
C: ARTE	31,5	35,1	35,8	37,5	37,1	37,8	38,5	39,2	40,0	145,4	155,5
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		11,3	2,0	4,9	-1,3	1,9	1,9	1,9	1,9	4,1	1,9
D: Kinderkanal	19,8	17,2	21,1	17,7	19,8	20,1	20,4	20,7	21,0	75,9	82,3
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		-12,9	22,6	-16,2	11,9	1,5	1,5	1,6	1,5	0,0	1,5
E: ZDFkultur	4,4	5,8	6,3	9,7	14,0	14,2	14,4	14,6	14,8	35,8	57,9
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		30,5	8,7	54,4	44,9	1,0	1,3	1,3	1,6	33,5	1,3
F: ZDFinfo	2,4	3,9	4,3	13,6	11,7	11,9	12,0	12,2	12,4	33,4	48,4
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		61,8	10,4	220,0	-13,8	1,0	1,4	1,2	1,6	49,0	1,3
G: ZDFneo	1,4	5,5	19,2	27,3	28,6	28,9	29,3	29,7	30,1	80,6	118,0
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		292,1	249,2	42,6	4,6	1,0	1,3	1,3	1,6	112,6	1,3
Sendeaufwand gesamt 1	1.007,5	956,6	1.029,0	967,5	1.084,5	986,4	1.132,2	1.013,5	1.154,0	4.037,5	4.286,1
Veränderung gegenüber dem Vorjahr in %		-5,1	7,6	-6,0	12,1	-9,1	14,8	-10,5	13,9	1,9	1,6

¹ ab 2009 mit Zusatzaufwand HDTV gemäß Projektanerkennung

Tz. 83
Auffällig ist, dass der Sendeaufwand für das Regelprogramm (vgl. Tab. 14 unter A) für die Jahre 2008-2016 eine ziemlich gleichmäßige Steigerung aufweist. Das Ist-Ergebnis 2009 fällt aber aus dieser Reihe und weist mit 829,1 Mio. € einen Wert aus, der erst wieder 2012 mit 831,4 Mio. € erreicht wird (vgl. Tab. 14 unter A). Ein entsprechendes Ergebnis zeigt sich, wenn die Kosten des Regelprogramms um das wegen der Sportereignisse entfallende Regelprogramm bereinigt werden. Das ist im Blick auf die Repräsentativität des Jahres 2009 relevant.

Tz. 84
Der Aufwand für Sportgroßereignisse steigt von der Periode 2009-2012 mit 343,9 Mio. € auf 352,6 Mio. € in der Periode 2013-2016, also um 8,7 Mio. €. Demgegenüber steigt die Entlastung durch entfallendes Regelprogramm nur um 2 Mio. €. Dies zeigt, dass der steigende Aufwand für Sportgroßereignisse ein wichtiger Faktor bei der Gesamtkostensteigerung der Programmaufwendungen ist. Der Rechteerwerb an der Champions League erfolgte erst nach der Anmeldung. Die Kosten dafür sind aus den vorhandenen Programmaufwendungen zu decken.

Bei den digitalen Spartenkanälen ist nach den erheblichen Steigerungen in der laufenden Periode 2009-2012 zulasten des Hauptprogramms und von 3sat und zugunsten insbesondere von ZDFneo (vgl. 17. Bericht, Tzn. 116 ff.) nunmehr eine einheitliche Steigerung von jeweils etwa 4,3 % über die gesamte Periode 2013-2016 geplant. Dies entspricht dem Zuwachs im Regelprogramm des Hauptprogramms.

Tz. 85
Ein Budgetabgleich der jetzigen Anmeldungen zum 18. KEF-Bericht im Vergleich zum anerkannten Programmaufwand im 16. KEF-Bericht weist für die Periode 2009-2012 insgesamt eine Unterschreitung von 75,3 Mio. € oder 1,4 % aus.

Tab. 15 ZDF-Budgetabgleich im Programmaufwand (in Mio. €)

	2009 Ist	2010 Ist	2011 Plan	2012 Vorschau	2009-2012
1. Anmeldung zum 18. KEF-Bericht 1
Ist-Werte Programmaufwand	1.295,9	1.360,1	1.311,2	1.436,4	5.403,6
- Programmaufwand Projekte	15,7	20,7	12,6	19,1	68,1
= bereinigter Ist-Programmaufwand	1.280,2	1.339,4	1.298,6	1.417,3	5.335,5
2. Programmaufwand im 16. KEF-Bericht	1.304,6	1.336,1	1.368,5	1.401,6	5.410,8
3. Abweichung	-24,4	3,3	-69,9	15,7	-75,3

¹ Der im 16. KEF-Bericht von der KEF für den Zeitraum 2009-2012 anerkannte Programmaufwand ("Programmaufwand alt") wurde hier in die Struktur des Programmaufwands lt. Definition für den 18. KEF-Bericht ("Programmaufwand neu") umgerechnet.

Ähnlich wie bei der ARD sollen beim ZDF die Einsparungen mit dem Schwerpunkt in der zweiten Hälfte der Periode erbracht werden.

1.1.3 Bestandsveränderungen Programmvermögen bei ARD und ZDF

Tz. 86
Bedingt durch die Umstellung von Beschaffungsaufwand auf Sendeaufwand müssen auch die Veränderungen des Programmvermögens dargestellt werden. Die Anstalten planen für das Programmvermögen die in den folgenden Tabellen ausgewiesenen Bestandsveränderungen. Diese wirken sich nach der liquiditätsorientierten Betrachtung auf den Finanzbedarf aus.

Tab. 16 Geplante Bestandsveränderungen des Programmvermögens bei der ARD (in Mio. €)

ARD	2009	2010	2011	2012	2013	2014	2015	2016	2009-2012	2013-2016
	Ist	Ist	Finanzbedarfsplanung						Gesamt	Gesamt
Abnahme	-17,7	-54,7	-1,0	-38,0	-0,7	-37,1	-0,4	-36,7	-111,4	-74,9
Zunahme	76,4	34,4	24,1	0,8	27,8	0,1	15,0	0,1	135,7	42,9
Summe Bestandsveränderung	58,7	-20,3	23,1	-37,3	27,1	-37,0	14,6	-36,6	24,2	-32,0

Tab. 17 Geplante Bestandsveränderungen des Programmvermögens des ZDF (in Mio. €)

ZDF	2009	2010	2011	2012	2013	2014	2015	2016	2009-2012	2013-2016
	Ist	Ist	Finanzbedarfsplanung						Gesamt	Gesamt
Abnahme		-64,1		-29,0		-43,1		-39,5	-93,1	-82,6
Zunahme	44,4		40,9		53,4		59,7		85,3	113,1
Summe Bestandsveränderung	44,4	-64,1	40,9	-29,0	53,4	-43,1	59,7	-39,5	-7,8	30,5

Tz. 87
Beim Programmvermögen ergibt sich in den ungeraden Jahren, also den Jahren ohne große Sportereignisse, jeweils eine Zunahme. In den geraden Jahren nimmt das Programmvermögen jeweils ab. Insgesamt ergibt sich so beim ZDF in der Periode 2009-2012 eine Abnahme von 7,8 Mio. € und 2013- 2016 ein Zuwachs von 30,5 Mio. €. Bei der ARD ergibt sich 2009-2012 ein Zuwachs von 24,2 Mio. € und 2013-2016 ein Abbau von 32,0 Mio. €.

Das bilanzierte Programmvermögen betrug Ende 2009 bei der ARD 889,3 Mio. € und beim ZDF 774,2 Mio. € .

1.1.4 Deutschlandradio

Tz. 88
Die Programmaufwendungen des Deutschlandradios setzen sich nach den Änderungen des IIVF anders als in früheren Berichten nur noch aus zwei Aufwandspositionen zusammen: Urheber-, Leistungs- und Herstellervergütungen sowie Programmgemeinschaftsaufgaben, Koproduktionen und programmbezogene Fremdleistungen.

Die Programmaufwendungen des Deutschlandradios weisen nach der Anmeldung folgende Entwicklung auf:

Tab. 18 Programmaufwendungen für den Bestandsbedarf des Deutschlandradios 2009-2016

	Aufwendungen (in Mio. €)	Veränderung (in %)
2008 Ist	41,2
2009 Ist	42,2	2,4
2010 Ist	42,6	1,0
2011 Plan	44,2	3,8
2012 Vorschau	45,6	3,2
Summe 2009-2012	174,7
Durchschnitt p.a.		2,6
2013 Vorschau	45,9	0,6
2014 Vorschau	46,5	1,3
2015 Vorschau	46,7	0,4
2016 Vorschau	47,4	1,5
Summe 2013-2016	186,5
Durchschnitt p.a.		0,9
Summe 20109-2016	361,2
Durchschnitt p.a.		1,8

Tz. 89
Das Deutschlandradio rechnet nach der Mittelfristigen Finanzplanung für die Periode 2013-2016 mit unterschiedlichen Steigerungsraten zwischen 0,4 % und 1,5 %. Der Durchschnittswert liegt bei 0,9 % pro Jahr. Für die Periode ergeben sich summarisch Programmaufwendungen in Höhe von 186,5 Mio. €.

Die Kommission hat im 16. Bericht für die Periode 2009-2012 einen Bedarf von 176,5 Mio. € anerkannt. Zum 17. Bericht wurden deutliche Mehrausgaben mit einem Etatansatz 179,2 Mio. € angemeldet. Zum 18. Bericht wurde der Aufwand nun auf 174,7 Mio. € reduziert.

Das Deutschlandradio hat für die Beitragsperiode 2013-2016 eine eigene rundfunkspezifische Teuerungsrate nach der üblichen KEF-Methode vorgelegt. Diese liegt für den Programmaufwand bei 0,91 %, also unter dem BIP-Deflator und deutlich unter der einheitlich für ARD und ZDF ermittelten Rate in Höhe von 1,56 %.

Tz. 90
Beim Deutschlandradio sind keine Bestandsänderungen im Programmvermögen geplant.

Tz. 91
Das Projekt DRadio Wissen wird zum Ende der laufenden Periode in den Bestand übergeleitet, das Projekt DAB wird beendet. Weitergeführt wird das Projekt Digitaler Hörfunk (vgl. dazu Tzn. 303 ff.).

1.1.5 ARTE

Tz. 92
Der Programmaufwand von ARTE setzt sich aus den Zulieferungen von ARTE Deutschland und dem deutschen Anteil (50 %) am Programmaufwand von ARTE G.E.I.E. zusammen.

ARTE hat im Basisjahr 2009 für das Programm 116,2 Mio. € aufgewendet und damit 3,5 Mio. € mehr ausgegeben als von der Kommission im 16. Bericht anerkannt. ARTE begründet den Mehraufwand mit höheren Anzahlungen für Programmlieferungen. Demgegenüber meldet ARTE für die übrigen Jahre der laufenden Periode im Vergleich zur Anmeldung zum 16. Bericht verringerte Programmaufwendungen an.

Tz. 93
ARTE hat seiner Bedarfsanmeldung für die Periode 2013-2016 bei den Programmkosten eine Steigerungsrate von 1,3 % zu Grunde gelegt. Zusammen mit einer angemeldeten Basiserhöhung für das Jahr 2013 würde sich für ARTE in der Periode 2013-2016 eine durchschnittliche Steigerungsrate von knapp 3 % ergeben.

Tz. 94
Die von ARTE angemeldeten Korrekturen des Jahres 2013 machen insgesamt eine Erhöhung des Programmaufwands in Höhe von 9,7 Mio. € aus. Davon entfallen 4,5 Mio. € auf ARTE Deutschland und 5,2 Mio. € auf ARTE G.E.I.E. (deutscher Anteil). Maßgeblich für diese Anmeldung sind drei unterschiedliche Gründe:

• Urheberrechte: ARTE hat 1993 mit Verwertungsgesellschaften einen Vertrag auf der Basis der damaligen Sendezeit von 19.00 bis 3.00 Uhr geschlossen. Nach der sukzessiven Ausweitung der Sendezeit haben die Verwertungsgesellschaften den Vertrag zum 1. Januar 2013 gekündigt. Die Neuverhandlungen für ein 24-Stunden-Programm, das ARTE seit 2008 veranstaltet, führen in der Periode 2013-2016 anteilig für die deutsche Seite zu zusätzlichen Kosten in Höhe von 16,1 Mio. €.
  
  
• Neue Medien: ARTE plant deutliche Kostensteigerungen für seine Telemedienangebote. Diese beruhen sowohl auf technischen Investitionen als auch auf zusätzlichen Mitteln für die laufende redaktionelle Bearbeitung und Betreuung. ARTE beziffert die Kosten mit 4,0 Mio. €.
  
  
• Programm: ARTE plant, nach der Ausweitung der Sendezeit zur Attraktivitätssteigerung des Tagesprogramms werktäglich zwei Sendeplätze von jeweils 26 Minuten mit Erstausstrahlungen zu besetzen. Die französischen Partner finanzieren seit Anfang 2012 einen dieser Sendeplätze. Die deutschen Partner wollen ab Anfang 2013 eine neue Magazinleiste anbieten. ARTE beantragt dafür Mittel in Höhe von 19,2 Mio. €. Die direkten Kosten für die deutschen Partner gibt ARTE mit 18,0 Mio. € an. Hinzu kommen Kosten von 1,2 Mio. € für eine zweite Sprachfassung bei ARTE G.E.I.E.

Tab. 19 Programmaufwendungen für den Bestandsbedarf von ARTE

	Aufwendungen (in Mio. €)	Veränderung (in %)
2008 Ist	103,1
2009 Ist	116,2	12,7
2010 Ist	112,7	-3,0
2011 Plan	110,9	-1,6
2012 Vorschau	114,2	3,0
Summe 2009-2012	453,9
Durchschnitt p.a.		2,6
2013 Vorschau	123,5	8,2
2014 Vorschau	125,1	1,3
2015 Vorschau	126,8	1,3
2016 Vorschau	128,4	1,3
Summe 2013-2016	503,8
Durchschnitt p.a.		3,0
Summe 20109-2016	957,7
Durchschnitt p.a.		2,8

1.2 Bewertung

1.2.1 Steigerungsraten für ARD und ZDF

Tz. 95
Für die laufende Periode 2009-2012 wurde im 16. und 17. Bericht eine einheitliche Steigerungsrate von 2,42 % zugrunde gelegt. Diese ergab sich aus 1,5 % BIP-Deflator und 0,92 % rundfunkspezifischer Teuerungsanteil. Die bisher vorliegenden Ergebnisse der Steigerungsrate für den Anfang der Periode liegen unter den früheren Annahmen. Für 2010 geht die Kommission von der vorläufigen Teuerungsrate von 1,67 % und für 2011 und 2012 von einer Steigerungsrate von 2 % aus.

Für die Periode 2013-2016 hat die KEF gemeinsam mit den Anstalten auf der Basis eines überarbeiteten Warenkorbs eine rundfunkspezifische Steigerungsrate von 1,56 % ermittelt. Diese setzt sich aus dem aktuellen BIP-Deflator von 1,25 % und einem rundfunkspezifischen Teuerungsanteil von 0,31 % zusammen. Diese Steigerungsrate von 1,56 % wird einheitlich bei beiden Anstalten zugrunde gelegt.

1.2.2 Basisrepräsentativität bei ARD und ZDF

Tz. 96
Basis der Fortschreibung sind die Ist-Aufwendungen des Jahres 2009. Die KEF hat geprüft, ob die Aufwendungen 2009 repräsentativ für die Gesamtperiode sind. Falls der Bestand im Basisjahr zu hoch angesetzt ist, erhalten die Rundfunkanstalten durch die Fortschreibung mehr Mittel als sie eigentlich benötigen.

Der Ausgangspunkt für die vorliegenden Erhebungen zur Basisrepräsentativität ist die Annahme, dass die verzögerte Realisierung von Einsparungen in einer Gebührenperiode zu einer überhöhten Basis führt und dies wiederum zu überhöhten Fortschreibungen. Diese Annahme wird durch die vorgenommenen Budgetabgleiche (vgl. Tzn. 79 und 85) insgesamt bestätigt.

Ferner wurde zur Plausibilisierung eine Trendbetrachtung auf der Grundlage der Mittelfristigen Finanzplanungen der Anstalten vorgenommen. Um Verzerrungen zu vermeiden, wird diese Perspektive jeweils für ungerade Jahre angewandt, da das Basisjahr immer ein ungerades Jahr ist.

1.2.3 ARD

Tz. 97

Abbildung 16: Basisrepräsentativität der MiFriFi der ARD (2005-2016, nur ungerade Jahre)


Für die ARD zeigt sich bei Betrachtung der "ungeraden" Jahre, dass der Programmaufwand im Basisjahr 2009 oberhalb der ermittelten Trendlinie der Werte für 2005-2016 liegt. Die Referenzlinie liefert somit plausible Anhaltspunkte für eine mögliche Basiskorrektur. Das Verfahren wird im Weiteren allerdings nicht mechanisch angewandt. Die Kommission nimmt daher die Basiskorrektur nicht in vollem Umfang vor, sondern es werden drei Viertel (75 %) des ermittelten Korrekturwertes angesetzt. Daraus ergibt sich eine Absenkung der Basis um 59,8 Mio. € von 2.321,5 Mio. € auf 2.261,7 Mio. €.

Tz. 98
Beim Kinderkanal sind in den Bestandskosten Ausgaben von jährlich etwa 0,8 Mio. € enthalten, die für fingierte Rechnungen geleistet wurden. Diesen Zahlungen steht kein tatsächlicher Programmaufwand gegenüber. Die KEF vermindert daher den Basiswert 2009 um den hälftigen Anteil der ARD, also um 0,4 Mio. € auf 2.265,8 Mio. €. Für die laufende Periode ist der erhöhte Programmaufwand in der gesetzlich festgelegten Gebühr enthalten und kann durch eine Basiskorrektur nicht erfasst werden. Die KEF hat insoweit die Folgerungen im Rahmen der Ausführungen zur Wirtschaftlichkeit gezogen (vgl. Tz. 535).

Tz. 99
Zu den Programmaufwendungen gehören auch die Boxsportverträge der ARD. Die Kommission erkennt grundsätzlich Aufwendungen nur an, wenn auch die erforderliche Zustimmung der Anstaltsgremien vorliegt. Beim Box-Vertrag der ARD wurde diese Zustimmung nachgeholt. Deshalb erfolgt keine Kürzung.

Tz. 100
Der Basiswert wird für 2009-2012 mit der angepassten Preissteigerungsrate fortgeschrieben.

Tab. 20 Bestandsfortschreibung ARD (in Mio. €)

	Anmeldung ARD	KEF
2008 Ist	2.364,5
2009 Ist	2.321,5	2.261,7
2010 Ist	2.416,5	2.299,5	1,67 %
2011 Plan	2.282,2	2.345,5	2,00 %
2012 Vorschau	2.421,0	2.392,4	2,00 %
2009-2012	9.441,1	9.299,0
2013 Vorschau	2.333,3	2.429,7	1,56 %
2014 Vorschau	2.480,8	2.467,6	1,56 %
2015 Vorschau	2.381,2	2.506,1	1,56 %
2016 Vorschau	2.547,6	2.545,2	1,56 %
2013-2016	9.743,0	9.948,6

Tz. 101
Nach dieser Berechnung meldet die ARD einen Bedarf für die Periode 2013-2016 an, der um 205,6 Mio. € oder 2,1 % unter der IIVF-Bedarfsberechnung liegt. Die Kommission sieht keinen Anknüpfungspunkt für weitere Korrekturen. Der angemeldete Bedarf wird daher anerkannt.

1.2.4 ZDF

Tz. 102
Beim ZDF erfolgt eine entsprechende Berechnung.

Abbildung 17: Basisrepräsentativität der MiFriFi des ZDF (2005-2016, nur ungerade Jahre)


Für das ZDF zeigt sich bei Betrachtung der ungeraden Jahre, dass der Programmaufwand im Basisjahr 2009, ähnlich wie bei der ARD, oberhalb der ermittelten Trendlinie liegt. Entsprechend der Vorgehensweise bei der ARD nimmt die Kommission auch beim ZDF eine Basiskorrektur vor (vgl. Tz. 97).

Tz. 103
Es ergibt sich eine Absenkung der Basis um 24,5 Mio. Mio. € von 1.144,7 Mio. € auf 1.120,3 Mio. €. Zudem wird analog zur Vorgehensweise wie bei der ARD ein Abschlag bei den Programmmitteln des Kinderkanals in Höhe von 0,4 Mio. € vorgenommen. Damit ergibt sich ein Basisbetrag von 1.119,9 Mio. €.

Tab. 21 Bestandsfortschreibung ZDF (in Mio. €)

	Anmeldung ZDF	KEF
2008 Ist	1.216,3
2009 Ist	1.144,7	1.119,9
2010 Ist	1.216,0	1.138,6	1,67 %
2011 Plan	1.140,2	1.161,3	2,00 %
2012 Vorschau	1.271,5	1.184,5	2,00 %
2009-2012	4.772,4	4.604,3
2013 Vorschau	1.178,0	1.203,0	1,56 %
2014 Vorschau	1.336,8	1.221,8	1,56 %
2015 Vorschau	1.211,3	1.240,9	1,56 %
2016 Vorschau	1.364,1	1.260,2	1,56 %
2013-2016	5.090,2	4.925,9

Tz. 104
Nach dieser Berechnung meldet das ZDF einen Bedarf für die Periode 2013-2016 an, der mit 5.090,2 Mio. € über der IIVF-Berechnung der KEF mit 4.925,9 Mio. € liegt. Der angemeldete Bedarf des ZDF ist damit um 164,3 Mio. € zu kürzen.

1.2.5 Deutschlandradio

Tz. 105
Die Kommission senkt, entsprechend der Korrekturen bei ARD und ZDF, die Preissteigerungsrate von 2,35 % auf nun 1,85 % für die Periode 2009-2012 ab. Für die Periode 2013-2016 wird die errechnete Steigerungsrate von 0,91 % angewendet.

Tz. 106
Das Deutschlandradio hat im Basisjahr 2009 für das Programm 42,2 Mio. € aufgewendet. Dieser Wert zeigt im Vergleich mit dem Verlauf der Jahre 2005-2016 keine besondere Auffälligkeit. Eine entsprechend ARD und ZDF vorgenommene Trendbetrachtung dieser Jahre zeigt, dass das Ist-Ergebnis 2009 den rechnerischen Wert auf dieser Trendlinie um 0,3 Mio. € überschreitet. Das Deutschlandradio hat gegenüber der Kommission mehrfach darauf hingewiesen, dass die Berechnung der rundfunkspezifischen Steigerungsrate nach dem IIVF - anders als für die anderen Sender - für die Periode 2013-2016 zu einer systembedingten Benachteiligung führe. Diese beruhe darauf, dass wegen des hohen Wortanteils und der hohen Eigenproduktionsquote die Honorartarifpositionen mit über 60 % den größten Teil der Programmkosten ausmachten. Das Deutschlandradio hat deshalb zuletzt mit der Anmeldung zum 18. Bericht erneut eine Korrektur der Erhebungsmethode angeregt. Die Kommission ist dieser Anregung nicht gefolgt, um das bewährte Verfahren einheitlich beizubehalten. Die Kommission sieht wegen dieser spezifischen Problemlage des Deutschlandradios von einer Basiskorrektur ab.

Darüber hinaus hat das Deutschlandradio für den Programmaufwand eine Basiserhöhung um 0,7 Mio. € auf 42,9 Mio. € geltend gemacht, um die Umgliederung der Online-Aufgaben einer Tochtergesellschaft (ab Mitte des Jahres 2010) für die Periode 2013-2016 zu erfassen. Die KEF nimmt die Erhöhung vor. Dies ist insgesamt aufwandsneutral, da die Positionen früher im Sachaufwand enthalten waren.

Tab. 22 Bestandsfortschreibung Deutschlandradio (in Mio. €)

	Anmeldung ZDF	KEF
2008 Ist	41,2
2009 Ist	42,2	42,9
2010 Ist	42,6	43,5	1,37 %
2011 Plan	44,2	44,3	1,85 %
2012 Vorschau	45,6	45,1	1,85 %
2009-2012	174,6	175,8
2013 Vorschau	45,9	45,5	0,91%
2014 Vorschau	46,5	46,0	0,91%
2015 Vorschau	146,7	46,4	0,91%
2016 Vorschau	47,4	46,8	0,91%
2013-2016	186,5	184,7

Tz. 107
Nach dieser Berechnung meldet das Deutschlandradio einen Bedarf für die Periode 2013-2016 an, der mit 186,5 Mio. € über der IIVF-Berechnung der KEF mit 184,7 Mio. € liegt. Der angemeldete Bedarf des Deutschlandradios ist damit um 1,8 Mio. € zu kürzen.

1.2.6 ARTE

Tz. 108
Die Kommission senkt für die laufende Gebührenperiode die Steigerungsrate aus dem 16. Bericht entsprechend der Vorgehensweise bei ARD und ZDF um 0,42 Prozentpunkte auf 1,5 % (vgl. Tzn. 97, 103).

Für die künftige Gebührenperiode 2013-2016 orientiert sich die Kommission bei der rundfunkspezifischen Steigerungsrate für ARTE an der einheitlichen Rate für ARD und ZDF in Höhe von 1,56 %. Da im Programm von ARTE die besonders kostenträchtigen Rechte für Sportübertragungen und für Erstausstrahlungen von Kinofilmen im Free-TV keine Rolle spielen, nimmt die Kommission - ähnlich wie in den Vorjahren praktiziert - eine Kürzung dieser Steigerungsrate vor. Sie legt dafür eine Steigerungsrate von 1,4 % für ARTE fest.

Tz. 109
Die Kommission erkennt die von ARTE angemeldete Basiserhöhung nicht an. Wesentliche Gründe dafür sind: Ausweitungen von Sendezeiten müssen von allen Veranstaltern aus dem Bestand finanziert werden. Das gilt sowohl für Wiederholungen von Sendungen als auch für Neuproduktionen. Auch der mit der Ausweitung von Sendezeiten verbundene Mehraufwand gegenüber den Verwertungsgesellschaften stellt keine Belastung dar, die eine Basiskorrektur rechtfertigt. Letztlich sind auch die Kosten für Angebote jenseits des linearen Programms von ARTE aus dem laufenden Etat zu finanzieren.

Tz. 110
Die Überprüfung der Repräsentativität der Programmausgaben von ARTE im Basisjahr 2009 zeigt Auffälligkeiten. So sind die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr um 13,1 Mio. € auf 116,2 Mio. € gestiegen. Das entspricht einer Steigerung um knapp 13 %. Im Jahr 2010 wurden die Aufwendungen auf 112,7 Mio. € reduziert. Für die Folgejahre erwartet ARTE kleinere Steigerungen, ohne dass das Ausgabenniveau von 2009 erreicht werden wird. Der hohe Programmaufwand im Jahr 2009 ist demnach nicht repräsentativ.

Tab. 23 Bestandsfortschreibung ARTE (in Mio. €)

	Anmeldung ZDF	KEF
2008 Ist	103,1
2009 Ist	116,2	112,3
2010 Ist	112,7	113,6	1,17%
2011 Plan	110,9	115,3	1,50%
2012 Vorschau	114,2	117,1	1,50%
2009-2012	451,2	458,4
2013 Vorschau	123,5	118,7	1,40%
2014 Vorschau	125,1	120,4	1,40%
2015 Vorschau	126,8	122,1	1,40%
2016 Vorschau	128,4	123,8	1,40%
2013-2016	503,8	484,9

Analog zu ARD und ZDF nimmt die Kommission auch bei ARTE eine Basiskorrektur vor. Es erfolgt eine Absenkung der Basis um 3,8 Mio. € von 116,2 auf 112,3 Mio. €. Der angemeldete Bedarf von ARTE ist damit in Höhe von 18,9 Mio. € zu kürzen.