18. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Neuntes Kapitel
Bericht zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

2. Erwartungen der Kommission aus dem 17. Bericht

Tz. 509
Im 17. Bericht hatte die Kommission die Konkretisierung des bei ARD und ZDF für die Jahre 2009-2012 vorgenommenen Wirtschaftlichkeitsabschlags beim Personal überprüft. Den bei der ARD erreichten Stand hat die Kommission als völlig unzureichend bezeichnet und kritisiert, dass große Landesrundfunkanstalten ihre im 16. Bericht vorgesehenen Stelleneinsparungen nicht noch aufgestockt, sondern sogar verringert hatten. Sie forderte deshalb von der ARD unverzüglich ernsthafte Anstrengungen zur Umsetzung des spezifischen Wirtschaftlichkeitsabschlags vorrangig bei den größeren Anstalten. Die seitens des ZDF zum 17. Bericht angekündigte Stellenreduzierung um 69 (statt erwarteter 100) bei vollständigem Erreichen des finanziellen Einsparvolumens hatte die Kommission akzeptiert.

Tz. 510
Die Kommission bekräftigte ihre Position, dass es ihrem Auftrag entspreche, im Interesse von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Rationalisierungspotenzial nicht nur allgemein, sondern auch bezogen auf Aufwandsarten zu benennen und dementsprechend spezifische Wirtschaftlichkeitsabschläge vorzunehmen.

Zu Einzelheiten zur Umsetzung des Wirtschaftlichkeitsabschlags vgl. Tzn. 151 ff.