17. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Zwölftes Kapitel
Ausgewählte Bereiche

1. Ausstrahlung der Programme

Tz. 537
Entsprechend der Bitte der Kommission haben ARD, ZDF, Deutschlandradio und ARTE die Kosten der Programmverteilung aufgeschlüsselt. Von der ARD und vom Deutschlandradio sind auch die Kosten der eigenen Senderbetriebe benannt worden.

Tz.538
Die ARD hat mit Schreiben vom 5. Juni 2009 Zahlen für den 17. Bericht genannt. Diese werden in der folgenden Tabelle mit den Zahlen verglichen, die im 16. Bericht (Tz. 526) dargestellt wurden, jedoch nachdem die in Tz. 531 des 16. Berichts benannten Kürzungen einberechnet wurden. Außerdem sind hier Korrekturen eingeflossen, welche die ARD auf Nachfrage der Kommission mit Schreiben vom 10. Juli und 7. August 2009 benannt hat.

Tz.539
In der Summe belaufen sich die Kosten für die Jahre 2009-2012 gemäß 16. Bericht auf 1.512,4 Mio. € und gemäß Anmeldungen zum 17. Bericht auf 1.495,3 Mio. €.

Tz.540
Die Kosten der Verbreitung auf IP-Netzen waren erstmalig mit den Anmeldungen zum 16. Bericht benannt worden. Die Summe der für die Jahre 2009-2012 genannten Kosten belief sich damals auf 81,7 Mio. €. Die zum 17. Bericht genannte Kostensumme für denselben Zeitraum beläuft sich auf 101,6 Mio. €. Dies entspricht einer Steigerung um 19,9 Mio. € bzw. 24,4 %. Diese Steigerung ist allerdings nicht nur ein Zeichen für die dynamische Entwicklung der Nutzung des Internets für den Konsum von Medieninhalten, sondern beruht auch auf der Tatsache, dass die ARD in den zum 17. Bericht genannten Beträgen gemäß einer Verabredung mit der Kommission die Kosten für Live- Streaming, Telemedien und Webchannel summiert hat.

Tz.541
Wie in Tzn. 258 ff. dokumentiert, hat die Kommission die Kosten für das Projekt Mobile Broadcast um 8,0 Mio. € gekürzt und die Mittel für das Projekt Digitaler Hörfunk (neu) nicht freigegeben. Diese Entscheidungen resultieren in einer Kostenreduktion um insgesamt 38,4 Mio. €. Die Mittel für eine Digitalisierung des Hörfunks sind jedoch nicht gestrichen worden, sondern stehen weiterhin für einen neuen Projektantrag der ARD, welcher der Anerkennung durch die Kommission bedarf, zur Verfügung.

Tab. 98 Programmverbreitungskosten der ARD (in Mio. €)

		16. Ber. 2009	17. Ber. 2009	16. Ber. 2010	17. Ber. 2010	16. Ber. 2011	17. Ber. 2011	16. Ber. 2012	17. Ber. 2012
Terrestrische Verteilung (inkl. Leitungskosten)	Hörfunkprogramme	31,0	26,6	31,5	27,1	31,7	27,4	32,0	27,6
	Fernsehprogramme	14,7	9,6	15,4	9,6	15,5	10,8	15,6	10,8
Digitaler Hörfunk (DAB)		10,0	10,2	5,0	6,1	0	4,4	0	4,2
Digitaler Hörfunk neu		0	3,1	0	6,4	0	6,6	0	7,2
Digitales terrestrisches Fernsehen (DVB-T)		74,9	63,2	77,3	63,4	73,3	61,6	73,3	61,8
Eigener Senderbetrieb für Hörfunk und Fernsehen		108,4	101,9	110,2	103,3	112,3	105,5	114,3	107,7
Mobile Broadcast		8,0	0	8,0	8,5	8,0	11,8	8,0	11,8
Satellitenausstrahlung	Hörfunkprogramme (analog und digital)	3,7	3,5	3,7	3,6	3,7	3,6	3,7	3,6
	Erstes Fernsehprogramm (analog)	3,3	3,3	2,9	2,5	2,9	0	0	0
	Dritte Fernsehprogramme (analog)	31,5	31,5	25,7	24,3	22,7	0,1	0	0
	3sat (analog, ARD-Anteil)	1,8	1,9	1,5	1,5	1,5	0	0	0
	Kinderkanal (analog, ARD-Anteil)	1,1	1,1	0,8	0,8	0,8	0	0	0
	Phoenix (analog, ARD-Anteil)	1,7	1,7	1,3	1,3	1,3	0	0	0
	Digitale Satellitenausstrahlung DVB (inkl. ARTE und Phoenix digital)	25,3	22,5	25,5	25,2	25,6	25,5	25,8	25,7
	Risiko Analogabschaltung	0	0	0	4,1	0	36,2	0	0,2
	Mehrwertsteuerrisiko ASTRA	0	12,5	0	10,9	0	6,1	0	6,8
	HDTV-Ausstrahlung	2,5	1,4	2,5	1,4	4,5	6,1	9,0	9,6
Kabelverbreitung	Hörfunkprogramme (analog und digital)	3,5	6,3	3,5	6,5	3,5	6,5	3,5	6,5
	Erstes Fernsehprogramm (analog)	3,1	3,4	3,1	3,4	3,1	3,4	3,1	3,4
	Dritte Fernsehprogramme (analog)	17,9	19,4	17,9	19,5	17,9	19,5	17,9	19,5
	3sat (analog, ARD-Anteil)	1,7	1,7	1,7	1,7	1,7	1,7	1,7	1,7
	Kinderkanal (analog, ARD-Anteil)	1,7	1,7	1,7	1,7	1,7	1,7	1,7	1,7
	Phoenix (analog, ARD-Anteil)	1,3	1,7	1,3	1,7	1,3	1,7	1,3	1,7
	Digitale Kabelverbreitung DVB (inkl. ARTE und Phoenix)	10,8	12,0	10,8	10,8	10,8	10,8	10,8	10,8
Verbreitung auf IP-Netzen, davon für	Telemedien		11,6		13,2		15,0		16,5
	Live-Streaming		10,1		11,1		11,7		12,2
	Webchannels		0,05		0,05		0,05		0,06
Hoheitskosten (bedingt durch die terrestrische Verteilung der Hörfunk- und Fernsehprogramme)		14,9	9,1	14,2	8,9	13,4	8,6	13,4	8,6
Gesamt		391,6	371,2	385,3	378,5	378,1	386,1	357,4	359,5

Von den in Tz. 121 genannten Beträgen unterscheiden sich die hier dargestellten Zahlen aus verschiedenen systematischen Gründen. Unter anderem sind hier die Kosten der Projekte DVB-T, HDTV und Mobile Broadcast sowie die Kosten des eigenen Senderbetriebs berücksichtigt. Letztere stellen mit 418,4 Mio. € den wesentlichsten Abweichungsposten dar.

Tz. 542
Für die Weiterführung der DAB-Ausstrahlung hatte die Kommission für die Periode 2009-2012 einen Finanzbedarf in Höhe von maximal 15,0 Mio. € anerkannt. Mit den Anmeldungen zum 17. Bericht nennt die ARD einen Finanzbedarf in Höhe von 24,9 Mio. €, zu dem ein weiterer Bedarf für den DAB-Eigenbetrieb in Höhe von 8,2 Mio. € hinzukommt. Die ARD will also für DAB in der laufenden Gebührenperiode in der Summe statt 15,0 Mio. € 33,1 Mio. € einsetzen.

Tz. 543
Die Kosten der Kabeleinspeisung der Hörfunkprogramme steigen in der laufenden Gebührenperiode von 14,0 Mio. € auf 25,8 Mio. €. Diese erhebliche Steigerung ist nach Aussagen der ARD zum einen auf eine Kostensteigerung pro Programm, zum anderen — und wohl überwiegend — auf die Erhöhung der Zahl der digital im Kabel verbreiteten Hörfunkprogramme zurückzuführen.

Tz. 544
Zum Zeitpunkt der Anmeldungen zum 16. Bericht hatte die ARD geplant, die analoge Satellitenausstrahlung ihrer Fernsehprogramme mit dem Jahresende 2010 einstellen zu können. Sie befürchtet derzeit, dass dieser Schritt erst 2011 möglich werden könnte. Für die eventuell erforderlich werdenden Kosten im Jahr 2011 ist ein "Risikobudget" vorgesehen (vgl. dazu Tz. 121). Ein weiteres "Risikobudget" soll eventuelle Umsatzsteuerzahlungen im Zusammenhang mit vertraglichen Vereinbarungen mit dem in Luxemburg ansässigen Satellitenbetreiber SES/ASTRA abdecken. Hierzu finden derzeit Gespräche mit den deutschen Finanzbehörden statt.

Tz. 545
Die Verringerung des Ansatzes für die HDTV-Ausstrahlung per Satellit für die Jahre 2009 und 2010 resultiert aus der Tatsache, dass die Landesrundfunkanstalten der ARD, ARTE und das ZDF in den ersten Jahren einen gemeinsamen Satellitentransponder nutzen und die Kosten daher unter drei und nicht — wie noch zum 16. Bericht vorgesehen — unter zwei Partnern aufteilen.

Tz. 546
Die vom ZDF geplanten Kosten der Programmverteilung lassen sich wie folgt darstellen. Diese werden in der folgenden Tabelle mit den Zahlen verglichen, die im 16. Bericht, Tz. 532 dargestellt wurden, jedoch nachdem die in Tz. 535 des 16. Berichts benannte Kürzung einberechnet wurde.

Tab. 99 Programmverbreitungskosten des ZDF (in Mio. €)

		16. Ber. 2009	17. Ber. 2009	16. Ber. 2010	17. Ber. 2010	16. Ber. 2011	17. Ber. 2011	16. Ber. 2012	17. Ber. 2012
Terrestrische Verteilung des Hauptprogramms einschließlich Leitungs- und Hoheitskosten		59,1	52,7	56,6	55,3	57,1	55,8	57,6	56,3
Digitales terrestrisches Fernsehen (DVB-T)		8,3	8,3	8,3	8,3	0	0	0	0
Mobile Broadcast		3,8	3,0	3,8	3,8	3,8	3,8	3,8	3,8
Satellitenausstrahlung (inkl. Uplinkkosten)	ZDF-Hauptprogramm	3,4	3,5	2,7	3,5	2,7	3,5	2,7	2,8
	3sat (ZDF-Anteil)	1,9	1,9	1,5	2,0	1,5	2,2	1,5	1,7
	Kinderkanal (ZDF-Anteil)	1,5	1,3	1,2	1,0	0	1,0	0	1,0
	Phoenix (ZDF-Anteil)	1,6	1,9	1,7	1,5	0	1,5	0	1,5
	ZDF.vision (digital)	6,0	6,3	6,0	6,3	6,1	6,3	6,1	6,3
	HDTV-Ausstrahlung	2,3	4,7	2,3	4,7	4,7	4,7	4,8	4,7
Kabelverbreitung		7,0		7,0		7,0		7,0
	ZDF-Hauptprogramm + ZDF.vision (digital)		5,5		5,5		5,5		5,5
	3sat (ZDF-Anteil)		1,5		1,5		1,5		1,5
	Kinderkanal (ZDF-Anteil)		1,5		1,5		1,5		1,5
	Phoenix (ZDF-Anteil)		1,5		1,5		1,5		1,5
Verbreitung auf IP-Netzen, davon für:		2,6	3,8	2,8	4,3	2,9	3,8	3,3	4,4
	Telemedien, HTTP-Caching		0,8		0,8		0,8		0,8
	Webchannels, Mediathek		3,0		3,5		3,0		3,6
Gesamt		97,5	97,4	93,9	100,7	85,8	92,6	86,8	92,5

Tz. 547
In der Summe belaufen sich die Kosten für die Jahre 2009-2012 gemäß der im 16. Bericht anerkannten Positionen auf 364,0 Mio. € und gemäß Anmeldungen zum 17. Bericht auf 383,2 Mio. €. Dies entspricht einer Kostensteigerung um 19,2 Mio. € bzw. um 5,3 %.

Tz. 548
Die Kosten der Verbreitung auf IP-Netzen waren erstmalig mit den Anmeldungen zum 16. Bericht benannt worden. Die Summe der für die Jahre 2009-2012 genannten Kosten belief sich damals auf 11,6 Mio. €. Die zum 17. Bericht genannte Kostensumme für denselben Zeitraum beläuft sich auf 16,3 Mio. €. Dies entspricht einer Steigerung um 4,7 Mio. € bzw. 40,5 %. Diese Steigerung ist allerdings nicht nur ein Zeichen für die dynamische Entwicklung der Nutzung des Internets für den Konsum von Medieninhalten sondern beruht auch auf der Tatsache, dass das ZDF in den zum 17. Bericht genannten Beträgen gemäß einer Verabredung mit der Kommission die Kosten für Live- Streaming, Telemedien und Webchannel summiert hat.

Tz. 549
Wie in Tzn. 275 f. dokumentiert, hat die Kommission entschieden, die Kosten für das Projekt Mobile Broadcast um 3,4 Mio. € zu kürzen.

Tz. 550
Der deutliche Anstieg der Kosten der HDTV-Ausstrahlung per Satellit in den Jahren 2009 und 2010 ist nach Aussagen des ZDF in dem Sinne nicht real, als sich darin die Tatsache widerspiegelt, dass das ZDF gegenüber dem Satellitenbetreiber SES/ASTRA der Vertragspartner für die Anmietung eines Satellitentransponders ist, welcher auch von ARD und ARTE für die HDTV-Ausstrahlung genutzt wird. Die Kostenerstattung durch ARD und ARTE sei nach Angaben des ZDF bei den Zulieferungen für den 16. Bericht bereits aufwandsmindernd berücksichtigt worden, in den Zulieferungen zum 17. Bericht jedoch als Einnahmen im Wirtschaftsplan berücksichtigt.

Tz. 551
Die Diskrepanz zwischen den Anmeldungen der Kosten der Kabelverbreitung zum 16. Bericht und zum 17. Bericht ist nach Angaben des ZDF darauf zurückzuführen, dass bei den Anmeldungen zu der im 16. Bericht, Tz. 532 dokumentierten Kostenanalyse vergessen worden war, die Kosten für den Kinderkanal und für Phoenix zu berücksichtigen. Hieraus resultiert eine scheinbare Steigerung um 12,0 Mio. €, die sich nach Angaben des ZDF jedoch nicht auf den Finanzbedarf des ZDF auswirkt.

Tz. 552
Die Planungen von ARD einerseits und ZDF und ARTE andererseits bezüglich der Weiterführung der analogen Satellitenausstrahlung der Fernsehprogramme sind nicht harmonisiert. Während die ARD ursprünglich davon ausging, dass diese Ausstrahlung zum Jahresende 2010 eingestellt werden könnte und jetzt annimmt, dass sie zum Jahresende 2011 oder im Frühjahr 2012 beendet werden wird, plant das ZDF genau wie ARTE auch für 2012 noch Kosten ein. In gemeinsamen Gesprächen mit dem Satellitenbetreiber SES/ASTRA wird an der Harmonisierung des Abschalttermins gearbeitet.

Tz. 553
Von den in Tz. 121 genannten Beträgen der Mifrifi unterscheiden sich die hier dargestellten Zahlen aus verschiedenen systematischen Gründen. Insbesondere sind in den Mifrifi-Zahlen die Ausstrahlungskosten für den Kinderkanal und Phoenix nicht enthalten, da sie in den Finanzplanungen dieser Programme berücksichtigt sind.

Tz. 554
Die beim Deutschlandradio geplanten Kosten der Programmverteilung lassen sich wie folgt darstellen. Diese werden in der folgenden Tabelle mit den Zahlen verglichen, die im 16. Bericht, Tz. 536 dargestellt wurden, jedoch nachdem die in Tz. 539 des 16. Berichts benannten Kürzungen einberechnet wurden.

Tab. 100 Programmverbreitungskosten des Deutschlandradios (in Mio. €)

		16. Ber. 2009	17. Ber. 2009	16. Ber. 2010	17. Ber. 2010	16. Ber. 2011	17. Ber. 2011	16. Ber. 2012	17. Ber. 2012
Terrestrische Verteilung über Sender der Deutschen Telekom AG und der ARD einschließlich der Signalheranführung		24,1	24,0	24,1	24,4	24,2	24,6	24,3	24,8
Digitaler Hörfunk DAB		4,5	4,5	3,0	3,0	0	0	0	0
Digitaler Hörfunk neu		0	0	0	1,5	0	3,0	0	7,5
Kosten des eigenen Sendebetriebes für die terrestrische Verteilung		1,2	0,9	1,2	1,0	1,3	1,0	1,3	1,0
Satellitenausstrahlung und Kabelverbreitung		1,2	1,2	1,3	1,2	1,2	1,1	1,2	1,1
Verbreitung auf IP-Netzen, davon für:		0,1	0,2	0,1	0,3	0,1	0,3	0,1	0,4
	Telemedien		0,1		0,2		0,2		0,3
	Live-Streaming		0,05		0,1		0,1		0,1
	Webchannels		0,0		0,0		0,0		0,0
Hoheitskosten		0,7	0,6	0,7	0,5	0,7	0,5	0,7	0,5
Gesamt		31,8	31,4	30,5	31,9	27,5	30,6	27,6	35,4

Tab. 101 Programmverbreitungskosten von ARTE (in Mio. €)

		16. Ber. 2009	17. Ber. 2009	16. Ber. 2010	17. Ber. 2010	16. Ber. 2011	17. Ber. 2011	16. Ber. 2012	17. Ber. 2012
Satellitenausstrahlung (analog und digital)	5,9	6,0	6,1	6,1	6,2	6,2	0	3,0
Uplinkkosten	0,6	0,6	0,6	0,6	0,6	0,6	0,6	0,6
Kabelverbreitung (analog und digital)	2,1	3,5	2,2	3,5	2,2	3,6	2,2	3,6
Gesamt	8,6	10,1	8,8	10,2	9,0	10,4	2,8	7,3

Tz. 555
In der Summe belaufen sich die Kosten für die Jahre 2005-2008 gemäß 16. Bericht auf 117,4 Mio. € und gemäß Anmeldungen zum 17. Bericht auf 129,3 Mio. €. Dies entspricht einer Kostensteigerung um 11,9 Mio. € bzw. 10,1 %. Diese Steigerung ist praktisch ausschließlich auf die zum 17. Bericht angemeldeten Kosten für den Neustart des Digitalen Hörfunks zurückzuführen.

Tz. 556
Wie in Tzn. 258 ff. dokumentiert, hat die Kommission die Mittel für das Projekt Digitaler Hörfunk (neu) nicht freigegeben. Diese Entscheidung resultiert in einer Kostenreduktion um insgesamt 12,0 Mio. €.

Tz. 557
Von den in Tz. 121 genannten Beträgen unterscheiden sich die hier dargestellten Zahlen aus systematischen Gründen. Hier sind die Kosten der Projekte DAB und Digitaler Hörfunk (neu) sowie die Kosten des eigenen Sendebetriebs enthalten. Nicht enthalten sind die dort berücksichtigten Kosten der vorübergehend überlassenen Leitungen, des Sternpunkts in Frankfurt und des Hybnet.

Tz. 558
Die Kosten der Technischen Leistungen zur Fernsehversorgung von ARTE, welche durch ARTE Deutschland getragen werden, können wie in Tab. 109 dargestellt aufgeschlüsselt werden.

Tz. 559
In der Summe belaufen sich die Kosten für die Jahre 2009-2012 gemäß Anmeldungen zum 16. Bericht auf 29,2 Mio. € und gemäß Anmeldungen zum 17. Bericht auf 37,9 Mio. €. Dies entspricht einer Kostensteigerung um 8,7 Mio. € bzw. 29,8 %. Diese erhebliche Kostensteigerung erklärt sich zum einen aus einer Steigerung der Kosten der Kabelverbreitung, die aus der Erweiterung der Sendezeit des Programms am Vormittag resultiert, zum anderen aus den potenziellen Kosten für die analoge Satellitenverbreitung im Jahr 2012, da eine Abschaltung der analogen Satellitenverbreitung vor 2012 als nicht mehr gesichert angesehen wird (vgl. dazu die Anmerkungen unter Tz. 121).