17. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Viertes Kapitel
Bestandsbedarf

1. Programmaufwendungen

1.1 Darstellung durch die Rundfunkanstalten

Tz. 105
Für die Planungszeiträume 2005-2008 bzw. 2009-2012 haben die Rundfunkanstalten folgende Programmaufwendungen für die Fortschreibung des Programmbestandes angemeldet:

Tab. 9 Programmaufwendungen (in Mio. Euro)

	2005-2008	2009-2012
ARD	10.197,2	10.945,1
ZDF	5.075,4	5.422,6
Deutschlandradio	164,2	179,2
ARTE	448,2	489,5

Die Programmaufwendungen des ZDF sind im Vergleich zu den anderen Aufwandsarten im Verhältnis zur ARD strukturell bedingt relativ hoch (vgl. Tzn. 41 ff.). Die Kosten für ARTE G.E.I.E. (Straßburg) sind in den Programmaufwendungen von ARD und ZDF nicht enthalten.

Die in den Mittelfristigen Finanzplanungen von ARD, ZDF, Deutschlandradio und ARTE vorgelegten Planwerte zu den Programmaufwendungen werden zunächst dargestellt und anschließend einer kritischen Bewertung unterzogen (vgl. Tzn. 113 ff.). Der Entwicklungsbedarf wird in Tzn. 255 ff. gesondert erörtert.

Tz. 92
Die Kosten für ARTE sind in den o.g. Programmaufwendungen nicht enthalten. Eine gesonderte Darstellung und Bewertung der Programmaufwendungen von ARTE erfolgt unter den Tzn. 122 ff.

1.1.1 ARD

Tz. 106
Die von der ARD für den Zeitraum 2009-2012 angemeldeten Programmaufwendungen in Höhe von 10.945,1 Mio. € liegen um 4,4 Mio. € unter dem von der KEF im 16. Bericht anerkannten Betrag. Das nun vorliegende Ist-Ergebnis der Periode 2005-2008 entspricht mit 1,1 % durchschnittlicher jährlicher Veränderungsrate den Erwartungen im 16. Bericht. Die durchschnittliche Veränderungsrate der Periode 2009-2012 lt. Anmeldung zum 17. Bericht liegt mit 1,1 % p.a. etwas unter den im 16. Bericht anerkannten Veränderungsraten.

Tab. 10 Programmaufwendungen für den Bestandsbedarf der ARD-Anstalten 2005-2012¹

	Aufwendungen (in Mio. Euro)	Veränderung (in %)
2004 Ist	2.578,7
2005 Ist	2.396,1	- 7,1 %
2006 Ist	2.591,1	8,1 %
2007 Ist	2.519,9	- 2,7 %
2008 Ist	2.690,2	6,8 %
Summe 2005-2008	10.197,2
Durchschnitt		1,1 %
2009 Plan	2.654,7	- 1,3 %
2010 Vorschau	2.791,7	5,2 %
2011 Vorschau	2.691,9	- 3,6 %
2012 Vorschau	2.806,8	4,3 %
Summe 2009-2012	10.945,1
Durchschnitt		1,1 %
Summe 2005-2012	21.142,3
Durchschnitt		1,1 %

1) ohne weiterverrechnete Kosten für GSEA und ohne weiterverrechnete Erträge für Koproduktionen/Kofinanzierungen innerhalb der ARD-Landesrundfunkanstalten

Im Gegensatz zu der durchschnittlichen Veränderungsrate von 1,1 % sind die Raten in den einzelnen Jahren des Planungszeitraums recht unterschiedlich: Für die Jahre 2009 und 2011 ist mit negativen Veränderungsraten, in den Jahren 2010 und 2012 mit positiven Veränderungsraten zu rechnen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass in den geraden Jahren Sport-Großereignisse stattfinden. Dies entspricht grundsätzlich der Situation in früheren Gebührenperioden. Die Veränderungsraten sind eher etwas geringer geworden.

Die Veränderungsraten der einzelnen Rundfunkanstalten sind in Tab. 11 dargestellt.

Tab 11 Aufgliederung der Programmaufwendungen für den Bestandsbedarf der ARD-Anstalten 2005-2012 (in Mio. Euro) - ohne weiterverrechnete Kosten für GSEA und ohne weiterverrechnete Erträge für Koproduktionen/Kofinanzierungen innerhalb der ARD-Landesrundfunkanstalten

	2004	2005		2006		2007		2008		2005-2008
	Ist	Ist	%	Ist	%	Ist	%	Ist	%	Summe	Ø %
BR	394,7	391,8	-0,8	426,0	8,7	442,9	4,0	459,9	3,8	1.720,5	3,9
HR	169,3	154,5	-8,7	168,0	8,7	159,3	-5,2	178,3	11,9	660,1	1,3
MDR	352,8	317,0	-10,1	339,0	6,9	332,3	-2,0	342,4	3,1	1.330,8	-0,7
NDR	418,5	397,3	-5,1	430,6	8,4	405,9	-5,7	455,6	12,3	1.689,3	2,1
RB	28,3	27,3	-3,6	37,0	35,4	43,5	17,7	48,8	12,2	156,7	14,6
RBB	162,8	150,5	-7,6	164,0	9,0	151,2	-7,8	169,2	11,9	635,0	1,0
SR	38,6	33,8	-12,4	35,1	3,7	34,0	-3,1	37,9	11,5	140,7	-0,5
SWR	452,9	404,0	-10,8	430,9	6,6	413,8	-4,0	427,8	3,4	1.676,5	-1,4
WDR	560,7	519,8	-7,3	560,5	7,8	537,0	-4,2	570,3	6,2	2.187,7	0,4
Summe	2.578,7	2.396,1	-7,1	2.591,1	8,1	2.519,9	-2,7	2.690,2	6,8	10.197,2	1,1
	2009		2010		2011		2012		2009-2012		2005-2012
	Plan	%	Vorschau	%	Vorschau	%	Vorschau	%	Summe	Ø %	Summe	Ø %
BR	449,3	-2,3	474,6	5,6	459,9	-3,1	480,5	4,5	1.864,3	1,1	3.584,8	2,5
HR	166,0	-6,9	174,0	4,8	166,5	-4,3	173,7	4,3	680,2	-0,6	1.340,3	0,3
MDR	342,5	0,0	350,2	2,3	339,8	-3,0	350,8	3,2	1.383,4	0,6	2.714,2	-0,1
NDR	434,0	-4,7	457,8	5,5	439,6	-4,0	462,8	5,3	1.794,2	0,4	3.483,5	1,3
RB	47,7	-2,3	48,6	1,9	49,5	1,8	49,1	-0,7	194,9	0,1	351,6	7,1
RBB	157,3	-7,0	164,3	4,4	157,6	-4,1	163,6	3,8	642,8	-0,8	1.277,7	0,1
SR	36,8	-2,7	36,9	0,2	36,1	-2,2	38,2	5,9	148,0	0,2	288,7	-0,1
SWR	441,0	3,1	471,7	7,0	457,1	-3,1	479,0	4,8	1.848,7	2,9	3.525,2	0,7
WDR	580,0	1,7	613,8	5,8	585,9	-4,5	609,0	3,9	2.388,7	1,7	4.576,3	1,0
Summe	2.654,7	-1,3	2.791,7	5,2	2.691,9	-3,6	2.806,8	4,3	10.945,1	1,1	21.142,3	1,1

1.1.2 ZDF

Tz. 107
Für das ZDF beläuft sich die durchschnittliche jährliche Veränderungsrate des Programmaufwands (ohne ARTE und ohne die noch nicht in den Bestand überführten Projekte) in der Periode 2009- 2012 auf 1,3 %.

Das ZDF bucht in der Gebührenperiode 2009-2012 Bar-, Sach- und Personalleistungen Dritter zugunsten von Sendungen brutto, d.h. die Leistungen werden als Erlöse ausgewiesen. In der Folge erhöht sich der Programmaufwand in gleichem Umfang. Vor 2008 wurde dies direkt saldiert. Nominal erhöht sich der Programmaufwand des ZDF deshalb in der Periode um 37,8 Mio. € gegenüber den Annahmen des 16. Berichts. Bereinigt man dies um die nun ausgewiesenen Erlöse erhält man den mit den bisherigen Werten vergleichbaren Aufwand von 5.422,6 Mio. €, also eine Überschreitung in Höhe von 11,8 Mio. €.

Wesentliche Ursache für die Überschreitung sind erhebliche Umschichtungen zugunsten der digitalen Spartenkanäle. Der Aufwand hierfür versiebenfacht sich in der Periode 2009-2012 gegenüber der Periode 2005-2008. Selbst gegenüber den Anmeldungen zum 16. Bericht werden die Gesamtansätze nochmals verdreifacht. Das ZDF begründet diese Entwicklung damit, dass durch gesetzliche Änderungen im Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag den digitalen Spartenkanälen eine neue Funktion innerhalb des ZDF-Programmangebots und damit erweiterte Programminhalte zugewiesen wurden. Dies habe bei den Anmeldungen zum 16. Bericht zwar angekündigt, aber noch nicht im Zahlenwerk dargestellt werden können. Die Finanzierung sollte wie angekündigt aus dem Bestand erfolgen, was nun umgesetzt werde.

Die Veränderungsrate des ZDF-Hauptprogramms liegt in der neuen Periode bei jährlich durchschnittlich 1,2 %. Bei 3sat werden die Aufwendungen gegenüber dem 16. Bericht um 23,4 Mio. reduziert; statt einer jährlichen Steigerung von 2,5 % erfolgt nun im Durchschnitt der gesamten Periode eine jährliche Absenkung um 20,2 %. In diesen Veränderungsraten ist der Zusatzaufwand für HDTV aus Projektmitteln enthalten.

Wie bei der ARD zeigen sich auch beim ZDF zwischen geraden und ungeraden Jahren starke Schwankungen, die beim ZDF noch ausgeprägter sind als bei der ARD. Vor allem die geraden Jahre (Sport-Großereignisse) weisen hohe Steigerungsraten auf.

Der Sendeaufwand stellt die wesentliche Position unter den Programmaufwendungen dar. Er umfasste 80,4 % des Programmaufwands im Durchschnitt der Jahre 2005-2008 und erhöhte sich 2009-2012 weiter auf nun 81,8 % (vgl. Tab. 12).

Tab. 12 Entwicklung der Programmaufwendungen des ZDF 2005-2012 (in Mio. Euro)

Aufwands- kategorie	Ist 2004	Ist 2005	Ist 2006	Ist 2007	Ist 2008	Summe 2005-2008	Plan 2009	Vorschau 2010	Vorschau 2011	Vorschau 2012	Summe 2009-2012
Programm- aufwendungen	1.100,4	1.061,6	1.177,0	1.118,5	1.227,3	4.584,4	1.197,8	1.290,4	1.206,9	1.327,4	5.022,5
- davon Sendeaufwand	863,2	835,3	947,2	896,4	1.007,5	3.686,4	965,5	1.059,8	981,6	1.099,1	4.105,9
- in % der Programm- aufwendungen	78,4	78,7	80,5	80,1	82,1	80,4	80,6	82,1	81,3	82,8	81,8
zzgl. programm- bezogene Sach- aufwendungen (42,7 % der Geschäftsauf- wendungenaus HhSt. 500-560)	55,5	56,4	55,3	56,9	66,2	234,8	67,3	59,9	60,1	61,2	248,4
zzgl. programm- bezogene nicht abzugsfähige Vorsteuer	89,9	99,7	110,8	99,8	113,1	423,3	103,5	103,2	106,6	114,3	427,6
Programm- aufwand lt. Finanz- vorschau	1.245,7	1.217,6	1.343,2	1.275,1	1.406,6	5.242,5	1.368,6	1.453,5	1.373,6	1.502,8	5.698,4
abzgl. darin enthaltene Kosten für ARTE	34,2	33,4	29,2	33,7	31,5	127,8	35,6	36,9	37,6	38,3	148,3
nachrichtlich: Aufwendungen für Projekte	8,9	8,3	8,3	8,3	8,3	33,2	24,9	31,0	21,7	24,0	101,6
Programm- aufwand ohne Kosten für ARTE, mit Aufwendungen für Projekte	1.211,5	1.184,2	1.313,9	1.241,5	1.375,1	5.114,7	1.332,9	1.416,6	1.336,0	1.464,5	5.550,1
Veränderungen ggü. Vorjahr in %		-2,3	11,0	-5,5	10,8	3,2	-3,1	6,3	-5,7	9,6	1,6
Programm- aufwand ohne Kosten für ARTE und Aufwendungen für Projekte	1.202,6	1.175,9	1.305,6	1.233,2	1.366,8	5.081,5	1.308,1	1.385,6	1.314,3	1.440,6	5.448,6
Veränderung gegenüber dem Vorjahr Bestands- fortschreibung in %		-2,2	11,0	-5,5	10,8	3,3	-4,3	5,9	-5,1	9,6	1,3
Zusatzaufwand Kooperationen					6,0	6,0	6,5	6,5	6,5	6,5	26,0
Programmaufwand Bestandsbedarf analog 16. Bericht	1.202,6	1.175,9	1.305,6	1.233,2	1.360,8	5.075,4	1.301,6	1.379,1	1.307,8	1.434,1	5.422,6
Veränderungen ggü. dem Vorjahr in %		-2,2	11,0	-5,5	10,3	3,1	-4,3	6,0	-5,2	9,7	1,3

Tab. 13 Zusammensetzung des Sendeaufwands im ZDF (in Mio. Euro)

Aufwandskategorie	Ist 2004	Ist 2005	Ist 2006	Ist 2007	Ist 2008	Summe 2005-2008	Plan 2009	Vorschau 2010	Vorschau 2011	Vorschau 2012	Summe 2009-2012
A: Hauptprogramm
Regelprogramm	678,4	714,1	722,6	784,4	808,8	3.029,9	834,3	806,8	828,4	828,3	3.297,8
Sportgroßereignisse	132,0	59,0	178,7	39,4	131,3	408,4	35,4	141,8	18,3	150,9	346,4
entfallendes Regelprogramm	-21,5	-8,9	-27,8	-5,8	-19,8	-62,2	-6,1	-23,6	-6,0	-22,2	-58,0
Zusatzaufwand HDTV							5,0	10,0	10,0	10,0	35,0
A: Summe	788,9	764,2	873,5	818,1	920,3	3.376,1	868,5	935,0	850,7	967,0	3.621,2
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		-3,1	14,3	-6,4	12,5	3,9	-5,6	7,7	-9,0	13,7	1,2
B: 3sat	18,7	20,4	23,3	23,3	27,7	94,8	24,5	21,7	17,0	11,2	74,4
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		9,0	14,2	-0,1	18,7	10,2	-11,4	-11,4	-21,9	-33,9	-20,2
C: ARTE	34,2	33,4	29,2	33,7	31,5	127,8	35,6	36,9	37,6	38,3	148,3
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		-2,3	-12,5	15,2	-6,4	-2,0	13,1	3,4	1,9	1,9	5,0
D: Kinderkanal	16,3	11,7	15,6	14,9	19,8	61,9	19,1	19,4	19,6	19,8	78,0
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		-28,6	33,4	-4,1	32,7	4,9	-3,5	1,7	0,9	1,2	0,1
E: ZDFtheaterkanal	3,9	4,2	3,7	4,3	4,4	16,6	4,9	6,9	11,9	17,9	41,6
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		6,9	-12,6	16,9	3,0	3,0	10,9	40,8	72,5	50,4	41,9
F: ZDFinfokanal	0,8	0,7	1,0	1,2	2,4	5,4	6,0	11,0	16,0	16,0	48,8
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		-10,4	50,7	19,2	91,9	32,6	150,4	83,9	45,6	0,0	60,9
G: ZDFdokukanal	0,4	0,7	0,9	0,9	1,4	3,9	6,9	28,9	28,9	28,9	93,6
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		75,0	27,1	1,1	55,6	36,8	392,1	319,3	0,0	0,0	113,1
Sendeaufwand gesamt*	863,2	835,3	947,2	896,4	1.007,5	3.686,4	965,5	1.059,8	981,6	1.099,1	4.105,9
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		-3,2	13,4	-5,4	12,4	3,9	-4,2	9,8	-7,4	12,0	2,2

* ab 2009 mit Zusatzaufwand HDTV gemäß Projektanmeldung

1.1.3 Deutschlandradio

Tz. 108
Das Deutschlandradio weist in der Anmeldung zum 17. Bericht für die direkten Programmkosten höhere Aufwendungen auf als von der KEF im 16. Bericht anerkannt. In der Periode 2009-2012 ergibt sich bei Gesamtaufwendungen von 179,2 Mio. € eine Überschreitung um 2,7 Mio. € (+ 1,5 %), die sich relativ gleichmäßig auf die einzelnen Jahre verteilt. Begründet wird der Mehrbedarf mit gegenüber den früheren Ansätzen höheren Vergütungen an die GEMA und an die Verwertungsgesellschaft (GVL), mit deutlich gestiegenen Kosten für Urlaubsentgelte freier Mitarbeiter sowie mit einer Erhöhung der Reisekosten von Programmmitarbeitern, die programmübergreifend an den beiden Standorten in Berlin und Köln arbeiten.

1.1.4 ARTE

Tz. 109
Der Programmaufwand für ARTE setzt sich aus den Zulieferungen der ARTE Deutschland GmbH und dem deutschen Hälfteanteil des Programmaufwands von ARTE G.E.I.E. zusammen. Dieser Aufwand wurde bereits in den Jahren 2007 und 2008 gegenüber den Anmeldungen zum 16. Bericht um 3,4 bzw. um 3,9 Mio. € reduziert. Damit ergab sich für die Periode 2005-2008 eine Unterschreitung der Planzahlen in Höhe von 3,9 Mio. €. Die Reduzierung des Pogrammaufwands wird in der laufenden Periode fortgesetzt. Insgesamt sind gegenüber dem 16. Bericht Einsparungen von 11,1 Mio. € geplant. Der Kostenansatz wurde von 500,6 Mio. € auf 489,5 Mio. € reduziert.

Tz. 110
Die Kürzungen basieren nicht auf Einsparungen im Programm, sondern beruhen auf veränderten Zurechnungen von Kosten zu Etatpositionen. ARTE hatte in Frankreich Produktionsdienstleistungen bis 2007 in einem großen Umfang von einem externen Auftragnehmer durchführen lassen und die Kosten aus dem Programmetat bestritten. Inzwischen werden diese Arbeiten von ARTE selbst vorgenommen. Dazu wurden 27 Mitarbeiter des Dienstleisters von ARTE übernommen. Die zusätzlichen Aufwendungen belasten nun den Personaletat (vgl. Tz. 139). Ein anderer Teil der Kosten steckt im Investitionshaushalt. ARTE hat den Produktions- und Sendebereich auf die technischen Erfordernisse von HDTV umgerüstet. Zuvor war der Dienstleister auch für die Erfordernisse technischer Umrüstungen zuständig gewesen.

1.1.5 Rundfunkspezifische Teuerungsrate

Tz. 111
Für den 17. Bericht wird, ähnlich wie im 15. Bericht, keine Bestandsfortschreibung vorgenommen. Dennoch ist es Aufgabe der Kommission, auch in den Zwischenberichten die aktuellen Entwicklungen in der rundfunkspezifischen Teuerung zu prüfen und zu dokumentieren. Dabei sind vor allem die Bestandsfortschreibungen des 16. Berichts auf ihre Gültigkeit hin zu überprüfen. Die Daten für die Preissteigerungsraten basieren auf aktuellen Werten der Periode 2005-2008, wobei zu beachten ist, dass für die ARD nur ein vorläufiger Wert für 2008 vorliegt.

Tz. 112
Die aktualisierten Prognoseraten zur rundfunkspezifischen Teuerung zeigen, dass sie für ARD und ZDF um 0,36 %-Punkte, beim Deutschlandradio um 0,71 %-Punkte unter der im 16. Bericht vorgenommenen Bestandsfortschreibung liegen. Sollte diese Entwicklung auch für den 18. Bericht Bestand haben, wird die Kommission die Fortschreibung für die Periode 2009-2012 nach unten korrigieren (vgl. 16. Bericht, Tz. 105).

Tab 14 Abgleich der Fortschreibungsraten des 16. Berichtes mit den aktuellen Fortschreibungsraten

	Periode	ARD/ZDF	Deutschlandradio
Bestandsfortschreibung 16. Bericht	2009-2012	2,42%	2,35%
Prognoseraten für den 17. Bericht	2009-2012	2,06%	1,64%

1.2 Bewertung

Tz. 113
Ein Vergleich der von der Kommission im 16. Bericht für die Periode 2009-2012 angesetzten Beträge mit den von den Anstalten geplanten Werten ergibt

• Ein Vergleich der von der Kommission im 16. Bericht für die Periode 2009-2012 angesetzten Beträge mit den von den Anstalten geplanten Werten ergibt
• für das ZDF eine Überschreitung von 11,8 Mio. €;
• für das Deutschlandradio eine Überschreitung von 2,7 Mio. €;
• für ARTE eine Unterschreitung von 11,1 Mio. €.

1.2.1 ARD

Tz. 114
Wie dargestellt (vgl. Tz. 412) erwartet die ARD für die Periode 2009-2012 ein Defizit bei den Gesamtausgaben von etwa 1 Mrd. €, das im Zahlenwerk anders als beim ZDF noch nicht ausgeglichen ist. Ob dies in vollem Umfang eintritt, wird die weitere Entwicklung zeigen. Die Erfahrungen der zurückliegenden Perioden lassen erwarten, dass ein Großteil der zukünftig notwendigen Einsparungen beim Programmaufwand erfolgt. Die KEF erwartet, dass die Einsparungsmöglichkeiten in allen Aufwandsbereichen genutzt werden, um eventuelle Kürzungen im Programmaufwand so gering wie möglich zu halten.

Eine detaillierte Betrachtung der Anteile der Programmaufwendungen der ARD (vgl. 16. Bericht, Tz. 95) zeigt keine besonderen Verschiebungen zwischen den einzelnen Aufwandspositionen. Positiv ist, dass die Programmverbreitungskosten insgesamt rückläufig sind, was aber durch höhere Urheber-, Leistungs- und Herstellervergütungen wieder relativiert wird.

Tz. 115
In den folgenden Tabellen werden jeweils die Entwicklung der Aufwendungen nach den Feststellungen im 16. und die Anmeldungen der Anstalten für den 17. Bericht dokumentiert sowie die dazugehörigen Veränderungsraten und die Abweichung. Für die Veränderungsraten wird neben den Mittelwerten auch die tatsächliche jährliche Veränderung ausgewiesen, einschließlich etwaiger zusätzlicher Korrekturen. Diese Vorgehensweise ist notwendig, da die Mittelwerte aufgrund der hohen Schwankungen in den Veränderungsraten die tatsächlichen Steigerungen nicht adäquat wiedergeben.

Tab. 15 Programmaufwendungen ARD (in Mio. €)

	16. Bericht		17. Bericht		Abweichung
	anerkannter Bedarf	Veränderung (in %)	Anmeldung	Veränderung (in %)	17. Bericht/16. Bericht
2004	2.578,7		2.578,7
2005	2.407,3		2.396,1	-7,1	-11,2
2006	2.407,3	(+2,2)	2.396,1	-7,1	-11,2
2007	2.514,4	(+2,2)	2.519,9	-2,7	5,5
2008	2.569,7	(+2,2)	2.690,2	6,8	120,5
Summe 2005-2008	9.951,6		10.197,2		245,6
2009	2.631,9	(+2,42)	2.654,7	-1,3	22,8
2010	2.695,6	(+2,42)	2.791,7	5,2	96,1
2011	2.760,8	(+2,42)	2.691,9	-3,6	-68,9
2012	2.827,6	(+2,42)	2.806,8	4,3	-20,8
Summe 2009-20121	10.949,5		10.945,1		-4,4
Mittelwert		(+2,42)		1,1
jährl. Veränderung		(+2,42)		1,79

1) inkl. Korrektur aus dem 16. Bericht, Tz. 110

1.2.2 ZDF

Tz. 116
Das ZDF hatte zum 16. Bericht für die drei digitalen Spartenkanäle, ZDFtheaterkanal, ZDFinfokanal und ZDFdokukanal¹ einen Sendeaufwand für die Periode 2009-2012 in Höhe von 60,9 Mio. € angemeldet. Dieser Bedarf war von der Kommission akzeptiert und bei der Gebührenfestsetzung berücksichtigt worden. Der angemeldete Bedarf war doppelt so hoch wie für die vorangegangene Periode. Zwischen den Anmeldungen zum 16. und zum 17. Bericht hat das ZDF den Sendeaufwand für seine Spartenkanäle erheblich aufgestockt. Die Programme sollen nun neu positioniert werden. Dazu wird der Sendeaufwand auf 184,0 Mio. € für die laufende Periode erhöht. Gegenüber der Anmeldung zum 16. Bericht entspricht dies einer Verdreifachung der Kosten.

1) Das Programm wird umbenannt in ZDFneo.

Tz. 117
Im Gegenzug soll der Sendeaufwand beim Hauptprogramm und beim Gemeinschaftsprogramm 3sat gegenüber der Anmeldung zum 16. Bericht reduziert werden. In der laufenden Periode sind für 3sat statt 97,8 Mio. € noch 74,4 Mio. € vorgesehen. Beim Kinderkanal ergibt sich eine Reduzierung von 81,0 Mio. € auf 78,0 Mio. €.

Tz. 118
Der größte Teil der Verschiebungen von Etatmitteln kommt dem ZDFdokukanal zu Gute. Für die Jahre 2009-2012 sind statt 4,9 Mio. € nun 93,6 Mio. € vorgesehen. Dieser Etatansatz liegt 19mal so hoch wie bei der Anmeldung zum 16. Bericht.

Die Kommission nimmt die Etatkorrekturen in dieser ungewöhnlichen Höhe zur Kenntnis und wird die Entwicklung weiterhin prüfen und darstellen.

Tab. 16 Umschichtung zugunsten der digitalen Kanäle (in Mio. €)

Anmeldungen	Plan 2008	Plan 2009	Vorschau 2010	Vorschau 2011	Vorschau 2012	Summe 2005-2008	Summe 2009-2012
3sat 16. Bericht		23,5	24,1	24,7	25,4	87,7	97,8
17. Bericht	26,4	24,5	21,7	17,0	11,2	93,4	74,4
ARTE 16. Bericht		33,6	34,3	35,0	35,7	130,0	138,5
17. Bericht	33,1	35,6	36,9	37,6	38,3	129,4	148,3
Kinderkanal 16. Bericht		19,6	20,0	20,4	20,9	66,8	81,0
17. Bericht	19,5	19,1	19,4	19,6	19,8	61,6	78,0
ZDFtheater 16. Bericht		4,4	4,5	4,7	4,8	16,9	18,4
17. Bericht	5,3	4,9	6,9	11,9	17,9	17,5	41,6
ZDFinfo 16. Bericht		8,0	8,2	10,6	10,9	8,6	37,6
17. Bericht	7,0	6,0	11,0	16,0	16,0	10,0	48,8
ZDFdoku 16. Bericht		1,2	1,2	1,2	1,3	3,2	4,9
17. Bericht	1,2	6,9	28,9	28,9	28,9	3,6	93,6

Tab. 17 Programmaufwendungen ZDF (in Mio. €)

	16. Bericht		17. Bericht		Abweichung
	anerkannter Bedarf	Veränderung (in %)	Anmeldung	Veränderung (in %)	17. Bericht/16. Bericht
2004	1.202,6		1.202,6
2005	1.175,9		1.175,9	-2,2	0,0
2006	1.207,6	(+2,7)	1.305,6	11,0	98,0
2007	1.240,3	(+2,7)	1.233,2	-5,5	-7,1
2008	1.273,7	(+2,7)	1.360,8	10,3	87,1
Summe 2005-2008	4.897,5		5.075,4		177,9
2009	1.304,6	(+2,42)	1.301,6	-4,4	-3,0
2010	1.336,1	(+2,42)	1.379,1	6,0	43,0
2011	1.368,5	(+2,42)	1.307,8	-5,2	-60,7
2012	1.401,6	(+2,42)	1.434,1	9,7	32,5
Summe 2009-20121	5.410,8		5.422,6		11,8
Mittelwert		(+2,42)		1,5
jährl. Veränderung		(+2,52)		1,67

Abgesehen von den sachgerechten Verschiebungen zwischen Sport- und Nichtsportjahren entsprechen die Anmeldungen zum 17. Bericht weitgehend den Erwartungen des 16. Berichts.

1.2.3 Deutschlandradio

Tz. 119

Tab. 18 Programmaufwendungen des Deutschlandradios (in Mio. €)

	16. Bericht		17. Bericht		Abweichung
	anerkannter Bedarf	Veränderung (in %)	Anmeldung	Veränderung (in %)	17. Bericht/16. Bericht
2004	40,4		40,1		-0,2
2005	39,6		39,4	-2,0	-0,2
2006	40,2	(+ 1,5)	40,6	3,1	0,4
2007	40,8	(+ 1,5)	41,2	1,6	0,4
2008	41,4	(+ 1,5)	43,1	4,5	1,7
Summe 2005-2008	161,9		164,2		2,3
2009	42,4	(+ 2,35)	43,6	1,1	1,2
2010	43,4	(+ 2,35)	44,8	2,7	1,4
2011	44,4	(+ 2,35)	45,0	0,5	0,6
2012	45,4	(+ 2,35)	45,9	2,1	0,5
Summe 2009-2012	175,5
Summe 2009-20121	176,5		179,2		2,7
Mittelwert		(+ 2,35)		1,6
jährl. Veränderung		(+ 2,04)		2,21

1) Inkl. Basiskorrektur aus dem 16. Bericht, Tz. 121

Die Veränderungen beim Programmaufwand sind nachvollziehbar.

1.2.4 ARTE

Tz. 120

Tab. 19 Programmaufwendungen von ARTE (in Mio. €)

	16. Bericht		17. Bericht		Abweichung
	anerkannter Bedarf	Veränderung (in %)	Anmeldung	Veränderung (in %)	17. Bericht/16. Bericht
2004	117,9		117,9
2005	109,5		109,5	-7,1%	0,0
2006	111,4	(+ 1,7 %)	115,1	5,1%	3,7
2007	113,3	(+ 1,7 %)	111,8	-2,8%	-1,5
2008	115,2	(+ 1,7 %)	111,7	-0,1%	-3,5
Summe 2005-2008	449,3		448,2		-1,1
2009	121,6	(+ 1,92 %)	119,8	7,2%	-1,8
2010	123,9	(+ 1,92 %)	122,0	1,8%	-1,9
2011	126,3	(+ 1,92 %)	124,3	1,9%	-2,0
2012	128,7	(+ 1,92 %)	123,4	-0,7%	-5,3
Summe 2009-20121	500,6		489,5		-11,1
Mittelwert		(+ 1,92 %)		2,6%
jährl. Veränderung		(+ 2,74 %)		2,23%

1) Inkl. Basiskorrektur aus dem 16. Bericht, Tz. 127.

Die Etatumschichtungen werden zur Kenntnis genommen.

1.3 Kosten der Programmverteilung

Tab. 20 Kosten der Programmverteilung: Anmeldungen der Anstalten zum 17. Bericht im Vergleich zu den Feststellungen des 16. Berichts (in Mio. €)

	ARD			ZDF			Deutschlandradio			ARTE
	16. Bericht	17. Bericht	Ab- weichung	16. Bericht	17. Bericht	Ab- weichung	16. Bericht	17. Bericht	Ab- weichung	16. Bericht	17. Bericht	Ab- weichung
2009	247,9	230,1		97,1	90,4		24,4	24,2		8,6	10,1
2010	244,2	229,6		93,7	94,4		24,5	24,4		8,8	10,2
2011	247,0	231,5		88,4	86,2		24,5	24,6		9,0	10,4
2012	226,9	204,4		89,4	86,2		24,6	24,7		2,8	7,3
Summe	966,0	895,6	-70,4	368,6	357,1	-11,5	98,0	97,9	-0,1	29,2	37,9	8,7
in %			-7,3			-3,1			0,0			29,8

Tz. 121
Vergleicht man die Summen der für die Jahre 2009-2012 im 16. Bericht anerkannten Kosten (1.461,8 Mio. €) mit den Summen der Anmeldungen zum 17. Bericht (1.388,5 Mio. €), so ergibt sich eine Kostenreduzierung in Höhe von 73,3 Mio. €. Die erhebliche Kostensteigerung bei ARTE erklärt sich zum einen aus einer Steigerung der Kosten der Kabelverbreitung, die aus der Erweiterung der Sendezeit des Programms am Vormittag resultiert, zum anderen aus Kosten für die analoge Satellitenverbreitung im Jahr 2012, da eine Abschaltung der analogen Satellitenverbreitung vor 2012 als nicht mehr gesichert angesehen wird. Die Kommission erkennt die von ARD, ZDF, Deutschlandradio und ARTE angemeldeten Bedarfe für die Jahre 2009-2012 unverändert an.

Die detaillierte Analyse der hier lediglich in Kurzform dargestellten Finanzbedarfe ist in den Tz. 537 ff. dokumentiert.