17. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

5.Kapitel
Entwicklungsbedarf/Projekte

5. Projekte des Deutschlandradios

5.1 DAB

Tz. 280
Die Kommission hatte in ihrem 16. Bericht befunden, dass eine Fortführung der DAB-Finanzierung in Form des seit dem 12. Bericht anerkannten Entwicklungsprojekts nicht in Frage komme. Für den Fall, dass das Deutschlandradio die bisherigen DAB-Ausstrahlungen nicht aus Mitteln des Programmaufwands fortsetzen wolle, hatte die Kommission einen Finanzbedarf in Höhe von 7,5 Mio. € anerkannt, der dazu genutzt werden muss, die zum Zeitpunkt der Erstellung des 16. Berichts in Betrieb befindlichen DAB-Sender über das Ende der Gebührenperiode 2005-2008 hinaus weiter in Betrieb zu halten oder das eventuelle neue Projekt "Digitaler Hörfunk" finanziell zu verstärken. Gemäß der Projektanmeldung zum 17. Bericht plant das Deutschlandradio, die Projektmittel exakt in der Höhe des anerkannten Bedarfes für die Fortsetzung der DAB-Ausstrahlungen, und zwar in den Jahren 2009 und 2010, zu verwenden.

5.2 Digitaler Hörfunk

Tz. 281
Die Erläuterungen unter Tzn. 258 ff. enthalten auch die relevanten Aussagen zu der Projektanmeldung des Deutschlandradios. Dabei ist sich die Kommission der Tatsache bewusst, dass der Digitale Hörfunk gerade für das Deutschlandradio von besonderer Bedeutung gewesen wäre. Diese Aussage gilt nicht nur mit Blick auf die bisher zwei Programme des Deutschlandradios, sondern ganz besonders auch für das im Folgenden näher zu beschreibende Entwicklungsprojekt DRadio Wissen. Andererseits sieht die Kommission in Anbetracht der Abhängigkeit des Deutschlandradios von den Planungen der privaten Hörfunkanbieter zur Ausstrahlung des Digitalen Hörfunks und der in Tz. 264 dargelegten Position der ARD zu der Überlegung, die Programme des Deutschlandradios in die eigenen Multiplexe aufzunehmen, ein derzeit objektiv für das Deutschlandradio nicht lösbares Problem. Die der Kommission im Juli 2009 mitgeteilte Überlegung des Deutschlandradios, den robustesten Modus des DABplus-Systems dazu zu nutzen, nur die eigenen drei Programme zu verminderten Kosten für den gesamten Multiplex auszustrahlen, hat die Kommission zur Kenntnis genommen. Allerdings sind Kosten dieser Lösung nicht benannt worden, und es wäre zu diskutieren, inwieweit eine DABplus-Einführung mit nur drei Programmen pro Multiplex zielführend sein kann.

Tz. 282
Die Beschlussfassung der Kommission zu dem Projektantrag des Deutschlandradios ist in Tz. 265 dokumentiert.

5.3 DRadio Wissen

Tz. 283
Das Deutschlandradio beantragt Mittel für ein drittes Hörfunkprogramm. DRadio Wissen soll im Januar 2010 auf Sendung gehen und wird ausschließlich digital verbreitet werden. Inklusive von Vorlaufkosten im zweiten Halbjahr 2009 hat Deutschlandradio für die Laufzeit bis Ende 2012 Projektmittel in Höhe von 26,2 Mio. € beantragt. Darin enthalten sind 2,3 Mio. € für programmbegleitende Online- und Telemedienangebote.

Tab. 55 Kosten des Projektes DRadio Wissen (in T€)

	Erwartung 2009	Vorschau 2010	Vorschau 2011	Vorschau 2012	2009-2012
Investitionen	1.757	363	118	18	2.256
Personal	561	1.682	1.715	1.750	5.708
Investitionen	722	5.098	5.097	5.176	16.093
Programmverbreitung	10	80	80	80	251
übriger Sachaufwand	603	405	416	423	1.847
Summe	3.653	7.628	7.426	7.447	26.154
nachrichtl. Altersversorgung	61	140	143	146	490

Tz. 284
DRadio Wissen ist als Vollprogramm geplant und soll in der Kernzeit, von 6.00 bis 18.00 Uhr, insbesondere aus einem "Nachrichtenkreuz" bestehen, das Nachrichten im Viertelstundentakt umfasst. Zwischen den Nachrichten sollen jeweils monothematische Sendungen zum breiten Themenfeld Wissen gesendet werden. Für die übrige Sendezeit sind auch längere Formate geplant.

Tz. 285
Die Redaktion von DRadio Wissen ist im Kölner Funkhaus untergebracht. Insgesamt sind für das Programm 28 Planstellen vorgesehen, von denen 23 in der Programmdirektion und 5 in der Verwaltung angesiedelt sind. Hinzukommen soll eine stattliche Zahl freier Mitarbeiter, für die ein erheblicher Teil der Projektmittel eingeplant ist. Zur Kostenreduktion sind Übernahmen von Beiträgen aus den beiden anderen Programmen des Deutschlandradios und aus Programmen der ARD-Anstalten geplant. Das Deutschlandradio strebt dafür neue Kooperationsformen mit den Landesrundfunkanstalten an. Das Thema Wissen soll ein Alleinstellungsmerkmal des Programms werden. Der Sender will damit insbesondere junge Erwachsene als Zielgruppe ansprechen, die er mit seinen anderen Programmen weniger erreicht.

Tz. 286
Grundlage für das neue Programm ist ein Auftrag der Länder im Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Der Auftrag zur Veranstaltung von DRadio Wissen wurde erst nach Abschluss des Anmeldeverfahrens zum gebührenrelevanten 16. Bericht erteilt. Entsprechend sind die Kosten des Programms in der Rundfunkgebühr für die Jahre 2009-2012 nicht eingepreist. Das Deutschlandradio muss daher das Programm zunächst über Etatverschiebungen aus dem Bestand finanzieren. Ein Ausgleich ist für die nächste Periode geplant.

Tz. 287
Die Kommission erkennt das Projekt auf der Grundlage der Anmeldung an. Sie geht davon aus, dass das Projekt zum Ende der Periode 2009-2012 in den Bestand überführt wird. Sie fordert das Deutschlandradio auf, wie in der Checkliste zum IIVF vorgesehen über die Entwicklung der Sendeminutenkosten, aufgegliedert nach direkten, anteiligen und sonstigen Kosten, zu berichten und sobald wie möglich Daten über die Zuhörerzahl zu liefern.