16. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Viertes Kapitel
Bestandsbedarf

4. Verstärkungsmittel

4.1 Verfahren

Tz. 231
Entsprechend dem mit den Rundfunkanstalten vereinbarten Verfahren (vgl. 13. Bericht, Tz. 154) untersucht die Kommission die Verstärkungsmittel nur noch gesondert, soweit diese nicht anderen Aufwendungen konkret zugeordnet sind. Dies setzt voraus, dass die Rundfunkanstalten die Zuordnung dieser Mittelansätze in ihren Mittelfristigen Finanzbedarfsplanungen jeweils offen ausweisen.

4.2 ARD

Tz. 232
Die ARD-Landesrundfunkanstalten weisen in ihren Mittelfristigen Finanzbedarfsplanungen 2007- 2012 Verstärkungsmittel nicht gesondert aus. Sie haben der Kommission jedoch mit den Anmeldungen zum 16. Bericht ergänzende Informationen zum Nachweis von Verstärkungsmitteln gegeben. Danach sind in den Finanzbedarfsanmeldungen 2007-2012 Ansätze für Verstärkungsmittel in Höhe von insgesamt 63,1 Mio. Euro enthalten. Davon sind als "Allgemeine Reserven, Verstärkungsoder Verfügungsmittel" 9,9 Mio. Euro, für Programmmaßnahmen 52,0 Mio. Euro und für Investitionen 1,2 Mio. Euro Verstärkungsmittel eingeplant.

Tz. 233
Die Kommission hat die Angaben der ARD zu den Verstärkungsmitteln anhand der Mittelansätze in den Haushalts- und Wirtschaftsplänen 2007 nach dem Plausibilitätsprinzip überprüft.

Tz. 234
Im Ergebnis weisen die ARD-Landesrundfunkanstalten in ihren Haushalts- und Wirtschaftsplänen 2007 und in den Mittelfristigen Finanzbedarfsplanungen 2008-2012 insgesamt 103,0 Mio. Euro "Verfügungsmittel" "Reserven", "Mittel für aktuell zu bestimmende Projekte", "Sonderprojekte" sowie "übergreifende Programm- und Produktionsprojekte" oder in ähnlicher Weise bezeichnete Verstärkungsmittel aus. Diese verteilen sich wie folgt (in Mio. Euro):

Zeitraum	Verstärkungsmittel für Programmmaßnahmen	Verstärkungsmittel für Sachinvestitionen	Allg. Reserven, Verstärkungs oder Verfügungsmittel	insgesamt
2007	48,8	0,5	2,0	51,3
2008-2012	43,0	0,7	8,0	51,7
Summe	91,8	1,2	10,0	103,0

Für die in den Finanzbedarfsanmeldungen 2007-2012 eingeplanten allgemeinen Reserven, Verstärkungs- oder Verfügungsmittel in Höhe von 10,0 Mio. Euro sieht die Kommission keinen notwendigen Finanzbedarf. Sie geht dabei wie bisher davon aus, dass Planungsrisiken bei bestimmtem Vorhaben und Maßnahmen in der Unschärfe von Planzahlen bereits ausreichend berücksichtigt sind. Verstärkungsmittel für Programmmaßnahmen und für Sachinvestitionen wurden entsprechend der KEF-Systematik im Rahmen des Programmaufwands und der Sachinvestitionen beurteilt.

4.3 ZDF, Deutschlandradio und ARTE

Tz. 235
ZDF, Deutschlandradio und ARTE Deutschland GmbH weisen in ihren mittelfristigen Finanzbedarfsplanungen 2007-2012 keine Verstärkungsmittel aus.