16. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Viertes Kapitel
Bestandsbedarf

1. Programmaufwendungen

1.1 Darstellungen der Anstalten

Tz. 91
Für die Planungszeiträume 2005-2008 beziehungsweise 2009-2012 haben die Rundfunkanstalten

Tab. 8 Programmaufwendungen (in Mio. Euro)

	2005-2008	2009-2012
ARD	10.177,7	10.983,2
ZDF	5.112,3	5.529,1
Deutschlandradio*	164,1	176,5

* ohne Prgrammverbreitungskosten

Tz. 92
Die Kosten für ARTE sind in den o.g. Programmaufwendungen nicht enthalten. Eine gesonderte Darstellung und Bewertung der Programmaufwendungen von ARTE erfolgt unter den Tzn. 122 ff.

Tz. 93
Die in den Mittelfristigen Finanzplanungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgelegten Planwerte zu den Programmaufwendungen werden zunächst dargestellt und anschließend einer Bewertung unterzogen (vgl. Tzn. 104 ff.).

Tz. 94
Der Entwicklungsbedarf (Projekte) wird im Fünften Kapitel gesondert erörtert. Abgeschlossene Projekte aus dem 13. und 14. Bericht werden in den Bestand überführt (vgl. Tz. 267).

ARD

Tz. 95
Die Programmaufwendungen der ARD setzen sich aus verschiedenen Aufwandspositionen zusammen. Der Prozentanteil, der den Programmaufwendungen zuzurechnen ist, wird anhand der angemeldeten programmbezogenen Aufwendungen ermittelt.

Danach gehören zu den Programmaufwendungen (Jahre 2009-2012):

	in Mio. Euro	Anteil am Gesamtaufwand	Anteil am Programmaufwand
Urheber-, Leistungs- und Herstellervergütungen	5.531,2	100 %	50 %
Programmgemeinschaftsaufgaben, Koproduktionen und produktionsbezogene Fremdleistungen	4.095,6	100 %	37 %
Programmbezogener Aufwand für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren	134,9	51,5 %	1 %
Kosten der Programmverbreitung	966,0	100 %	9 %
Reise- und Fahrtkosten für Programmzwecke (Anteil an den übrigen betrieblichen Aufwendungen)	235,1	6,5 %	2 %
Programmbezogene Mieten, Pachten und Leihgebühren (Anteil an den übrigen betrieblichen Aufwendungen)	149,4	4,1 %	1 %
Zwischensumme Programmaufwand (ohne weiterverrechnete Erträge für Koproduktionen/ Kofinanzierungen innerhalb der ARD-LRA)	11.112,2
./. darin enthaltene weiterverrechnete Kosten für programmbezogene GSEA	129,0
Summe Programmaufwand (ohne weiterverrechnete Erträge für Koproduktionen/ Kofinanzierungen innerhalb der ARD-LRA und ohne weiterverrechneten Kosten für programmbezogene GSEA)	10.983,2

Tz. 96
Aus den Anmeldungen der ARD errechnet sich für die Jahre 2009-2012 ein durchschnittlicher Steigerungssatz von 1,6 %. Dieser Wert liegt unter der anhand der jeweils letzten Jahre ermittelten rundfunkspezifischen Preissteigerungsrate.

Tz. 97
Die Steigerungsraten sind in den einzelnen Jahren des Planungszeitraums recht unterschiedlich. Für die Jahre 2009 und 2011 ergeben sich negative Steigerungsraten. In den Jahren 2010 und 2012 sind dagegen unterschiedlich hohe positive Steigerungsraten festzustellen. Die ARD weist darauf hin, dass diese Raten in den "geraden Jahren" auf Sport-Großereignisse zurückzuführen seien. Dabei zeigt sich, dass die besonders gewichtigen Faktoren Sportlizenzen, Ankäufe (Filmlizenzen), Auftragsproduktionen und Programmverteilung insgesamt wie auch einzeln eine jeweils sinkende Tendenz bzw. rückläufige Zuwachsraten ausweisen.

Tz. 98
Wie aus den Anmeldungen erkennbar, weisen die einzelnen Rundfunkanstalten unterschiedliche Steigerungsraten auf (vgl. Tab. 10). Eine einheitliche Tendenz der Steigerungsraten für kleine, mittlere und große Anstalten ist nicht zu erkennen. Für die Jahre 2009-2012 sind die Abweichungen vom Durchschnittswert deutlich geringer als 2005-2008.

Tab 9 Programmaufwendungen* für den Bestandsbedarf der ARD-Anstalten 2005-2012

	Aufwendungen (in Mio. Euro)	Veränderung
2004 Ist	2.578,7
2005 Ist	2.396,1	- 7,1 %
2006 Plan	2.583,0	7,8 %
2007 Vorschau	2.503,2	- 3,1 %
2008 Vorschau	2.695,5	7,7 %
Summe 2005-2008	10.177,7
Durchschnitt		1,1 %
2009 Vorschau	2.643,3	- 1,9 %
2010 Vorschau	2.781,8	5,2 %
2011 Vorschau	2.689,4	- 3,3 %
2012 Vorschau	2.868,8	6,7 %
Summe 2009-2012	10.983,2
Durchschnitt		1,6 %
Summe 2005-2012	21.160,9
Durchschnitt		1,3 %

* ohne weiterverrechnete Kosten für GSEA und abzüglich weiterverrechneter Erträge für Koproduktionen/Kofi nanzierungen innerhalb der ARD-Anstalten

Tab 10 Aufgliederung der Programmaufwendungen für den Bestandsbedarf der ARD-Anstalten 2005-2012 (ohne weiterverrechnete GSEA und abzüglich weiterverrechneter Erträge für Koproduktionen/ Kofinanzierungen innerhalb der ARD - in Mio. Euro)

	2004		2005		2006		2007		2008		2005-2008
		Ist	Ist	%	Plan	%	Plan	%	Vorschau	%	Zw.-Summe	Ø %
BR		394,7	391,8	- 0,8	427,6	9,2	415,4	- 2,9	449,0	8,1	1.683,7	3,3
HR		169,3	154,5	- 8,7	168,3	8,9	158,2	- 6,0	171,7	8,5	652,8	0,3
MDR		352,8	317,0	- 10,1	346,2	9,2	328,2	- 5,2	347,6	5,9	1.339,0	- 0,4
NDR		418,5	397,3	- 5,1	427,3	7,6	420,7	- 1,5	452,6	7,6	1.697,8	2,0
RB		28,3	27,3	- 3,6	36,9	35,2	44,4	20,1	43,8	- 1,3	152,4	11,5
RBB		162,8	150,5	- 7,6	159,8	6,2	153,8	- 3,7	166,6	8,3	630,7	0,6
SR		38,6	33,8	- 12,4	36,0	6,4	35,2	- 2,1	36,4	3,2	141,4	- 1,5
SWR		452,9	404,0	- 10,8	437,2	8,2	421,8	- 3,5	457,9	8,5	1.721,0	0,3
WDR		560,7	519,8	- 7,3	543,6	4,6	525,5	- 3,3	570,0	8,5	2.158,9	0,4
Summe		2.578,7	2.396,1	- 7,1	2.583,0	7,8	2.503,2	- 3,1	2.695,5	7,7	10.177,7	1,1
	2009		2010		2011		2012		2009-2012		2005-2012
	Vorschau	%	Vorschau	%	Vorschau	%	Vorschau	%	Zwischensumme	Ø %	Summe	Ø %
BR	435,1	- 3,1	458,8	5,4	445,5	- 2,9	476,3	6,9	1.815,7	1,5	3.499,5	2,4
HR	166,8	- 2,9	175,9	5,5	167,2	- 4,9	179,3	7,2	689,2	1,1	1.342,0	0,7
MDR	347,5	0,0	363,4	4,6	356,2	- 2,0	380,3	6,8	1.447,4	2,3	2.786,4	0,9
NDR	440,4	- 2,7	466,7	6,0	447,6	- 4,1	476,7	6,5	1.831,3	1,3	3.529,1	1,6
RB	43,9	0,3	45,5	3,7	46,5	2,1	47,1	1,3	183,0	1,8	335,4	6,6
RBB	162,7	- 2,3	170,8	4,9	163,4	- 4,3	174,1	6,5	671,1	1,1	1.301,8	0,8
SR	35,9	- 1,2	37,0	2,8	36,2	- 2,1	38,4	6,3	147,5	1,4	289,0	- 0,1
SWR	452,7	- 1,1	477,6	5,5	461,0	- 3,5	492,8	6,9	1.884,1	1,9	3.605,1	1,1
WDR	558,2	- 2,1	586,1	5,0	565,7	- 3,5	603,8	6,7	2.313,8	1,5	4.472,7	0,9
Summe	2.643,3	- 1,9	2.781,8	5,2	2.689,4	- 3,3	2.868,8	6,7	10.983,2	1,6	21.160,9	1,3

ARD

Tz. 99
Die Programmaufwendungen des ZDF setzen sich wie folgt zusammen:

• Direkte Aufwendungen der Haushaltsstellen 400-491, bereinigt um die Geschäftsaufwendungen der Programmbereiche und übergeleitet in die 97er Haushaltssystematik.
  
  Diese beinhalten folgende Kostenkategorien (Haushaltsstellen in Klammern):
  • Sendeaufwand (400-421)
    • Programmdirektion (Sendeaufwand) (400/001, /003, /005...,/019)
    • Chefredaktion (Sendeaufwand) (410/001, /003, /005..., /029)
    • 3sat-Programm (Sendeaufwand) (420/001)
    • ARTE (Sendeaufwand) (421/001)
    • Kinderkanal (Sendeaufwand) (423/01)
    • Digitaler Theaterkanal (Sendeaufwand) (425/001)
  • Videotext (429/01, /02; 420/04)
  • Phoenix Programmaufwand/Online/Videotext (422)
  • Kinderkanal/Programmaufwand Erfurt (423/03)
  • Neue Medien (428)
  • Programmverteilung (490/01)
  • Andere Programmaufwendungen (491)
• Programmbezogene Sachaufwendungen mit 42,7 % der Geschäftsaufwendungen gemäß der 97er Haushaltssystematik, bereinigt um den Aufwand der ZDF Enterprises.
• Programmbezogene nicht abzugsfähige Vorsteuer.

Tz. 100
Für das ZDF errechnet sich eine durchschnittliche jährliche Steigerungsrate des Programmaufwands (ohne Kosten für ARTE und Aufwendungen für Projekte) im Planungszeitraum 2009-2012 von 2,2 %, im Planungszeitraum 2005-2008 beträgt sie 2,6 % (vgl. Tab. 12). Grundsätzlich hat das ZDF weite Teile der Programmaufwendungen ohne die Sportaufwendungen ausgehend von 2007 mit 2,5 % fortgeschrieben. Dabei liegt das Regelprogramm in den ersten Jahren etwas niedriger, dann etwas höher. Auffallend ist die hohe Steigerungsrate von durchschnittlich 19,7 % beim ZDFinfokanal, was durch den dort geplanten Programmausbau begründet wird. In den einzelnen Jahren weisen die Steigerungsraten recht unterschiedliche Werte auf. Im Planungszeitraum 2009-2012 umfasst die Spannweite Werte zwischen - 1 % und 4,1 %. Diese Schwankungen sind u.a. auf die in einzelnen Jahren anfallenden Sport-Großveranstaltungen zurückzuführen. Die Werte sind dadurch nivelliert, dass das ZDF erstmals die Anzahlungen für Sportrechte in der Tab. 12 ausgewiesen hat. Ohne diese Anzahlungen ist die Spannweite mit - 5,4 % bis 11,3 % erheblich größer.

Tz. 101
Der Sendeaufwand stellt die wesentliche Position unter den Programmaufwendungen dar. Er umfasst 82,1 % des Programmaufwands im Durchschnitt der Jahre 2009-2012 (vgl. Tab. 13).

Tab. 12 Entwicklung der Programmaufwendungen des ZDF 2005-2012 (in Mio. Euro)

Aufwands- kategorie	Ist 2004	Ist 2005	Plan 2006	Plan 2007	Vorschau 2008	Vorschau 2009	Vorschau 2010	Vorschau 2011	Vorschau 2012	Summe 2005-2008	Summe 2009-2012
Programm- aufwendungen	1.100,4	1.061,6	1.223,0	1.119,9	1.229,0	1.184,4	1.315,3	1.239,7	1.382,0	4.633,5	5.121,5
- davon Sendeaufwand	863,2	835,3	997,4	899,7	1.008,3	954,3	1.085,8	1.012,8	1.151,2	3.740,7	4.204,1
- in % der Programm- aufwendungen	78,4 %	78,7 %	81,6 %	80,3 %	82,0 %	80,6 %	82,5 %	81,7 %	83,3 %	80,7 %	82,1 %
zzgl. programm- bezogene Sach- aufwendungen (42,7 % der Geschäftsauf- wendungenaus HhSt. 500-560)	55,5	56,4	62,3	61,3	62,2	63,1	65,7	64,8	66,7	242,1	260,3
zzgl. programm- bezogene nicht abzugsfähige Vorsteuer	89,9	99,7	97,8	100,2	109,5	106,0	108,3	111,0	118,1	407,0	443,3
Programm- aufwand lt. Finanz- vorschau	1.245,7	1.217,6	1.383,1	1.281,3	1.400,7	1.353,5	1.489,3	1.415,5	1.566,8	5.282,7	5.825,1
abzgl. darin enthaltene Kosten für ARTE	34,2	33,4	31,7	32,0	32,9	33,6	34,3	35,0	35,7	130,0	138,5
nachrichtlich: Aufwendungen für Projekte	8,9	8,3	8,3	8,3	8,3	33,7	45,4	38,0	37,3	33,2	154,3
Programm- aufwand ohne Kosten für ARTE, mit Aufwendungen für Projekte	1.211,5	1.184,2	1.351,4	1.249,3	1.367,8	1.319,9	1.455,0	1.380,6	1.531,1	5.152,7	5.686,5
Veränderungen ggü. Vorjahr in %		- 2,3 %	14,1 %	- 7,6 %	9,5 %	- 3,5 %	10,2 %	- 5,1 %	10,9 %	3,08 %	2,86 %
Programm- aufwand ohne Kosten für ARTE und Aufwendungen für Projekte	1.202,6	1.175,9	1.343,1	1.241,0	1.359,5	1.286,2	1.409,6	1.342,6	1.493,8	5.119,5	5.532,2
Veränderung gegenüber dem Vorjahr ohne gesonderte Programmprojekte in %		- 2,2 %	14,2 %	- 7,6 %	9,5 %	- 5,4 %	9,6 %	- 4,8 %	11,3 %	3,11 %	2,38 %
Anzahlungen	0,3	34,8	- 41,4	25,8	- 26,3	34,3	- 53,5	55,1	- 39,2	- 7,1	- 3,1
maßgeblicher Programm- aufwand ohne Kosten für ARTE und Aufwendungen für Projekte	1.203,0	1.210,6	1.301,6	1.266,8	1.333,2	1.320,5	1.356,1	1.397,8	1.454,7	5.112,3	5.529,1
Veränderungen ggü. dem Vorjahr		0,6 %	7,5 %	- 2,7 %	5,2 %	- 1,0 %	2,7 %	3,1 %	4,1 %	2,6 %	2,2 %

Tab. 13 Zusammensetzung des Sendeaufwands im ZDF (in Mio. Euro)

Aufwandskategorie	Ist 2004	Ist 2005	Plan 2006	Plan 2007	Vorschau 2008	Vorschau 2009	Vorschau 2010	Vorschau 2011	Vorschau 2012	Summe 2005-2008	Summe 2009-2012
A: Hauptprogramm
Regelprogramm	678,4	714,1	769,1	787,4	806,1	824,0	844,6	865,7	889,8	3.076,7	3.424,1
Sportgroßereignisse	132,0	59,0	178,7	39,4	136,0	35,9	154,1	36,4	164,6	413,1	391,0
entfallendes Regelprogramm	- 21,5	- 8,9	- 27,8	- 5,8	- 19,8	- 6,0	- 25,2	- 6,0	- 22,0	- 62,2	- 59,2
Zusatzaufwand HDTV						10,0	20,0	20,0	20,0		70,0
A: Summe	788,9	764,2	920,0	821,1	922,3	863,9	993,4	916,2	1.052,4	3.427,6	3.825,9
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		- 3,1	20,4	- 10,7	12,3	- 6,3	15,0	- 7,8	14,9	4,0	3,4
B: 3sat	18,7	20,4	21,7	22,5	23,0	23,5	24,1	24,7	25,4	87,7	97,8
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		9,0	6,3	3,6	2,3	2,2	2,5	2,5	2,8	5,3	2,5
C: ARTE	34,2	33,4	31,7	32,0	32,9	33,6	34,3	35,0	35,7	130,0	138,5
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		- 2,3	- 5,2	1,0	2,9	2,0	2,0	2,0	2,0	- 0,9	2,0
D: Kinderkanal	16,3	11,7	17,9	18,0	19,3	19,6	20,0	20,4	20,9	66,8	81,0
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		- 28,6	53,5	0,5	7,1	2,0	2,0	2,0	2,0	3,7	2,0
E: ZDFtheaterkanal	3,9	4,2	4,1	4,2	4,3	4,4	4,5	4,7	4,8	16,9	18,4
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		6,9	- 2,4	3,4	1,9	2,5	2,5	2,4	2,6	0,9	2,5
F: ZDFinfokanal	0,8	0,7	1,3	1,3	5,3	8,0	8,2	10,6	10,9	8,6	37,6
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		- 10,4	89,9	- 4,6	324,8	49,7	2,5	30,1	2,7	101,3	19,7
G: ZDFdokukanal	0,4	0,7	0,8	0,6	1,2	1,2	1,2	1,2	1,3	3,2	4,9
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		75,0	7,1	- 16,0	82,5	2,6	2,5	2,5	2,4	23,8	2,5
Sendeaufwand gesamt*	863,2	835,3	997,4	899,7	1.008,3	954,3	1.085,8	1.012,8	1.151,2	3.740,7	4.204,1
Veränderung ggü. Vorjahr (%)		- 3,2	19,4	- 9,8	12,1	- 5,4	13,8	- 6,7	13,7	4,0	3,4

* ab 2009 mit Zusatzaufwand HDTV gemäß Projektanmeldung

Deutschlandradio

Tz. 102
Die Programmaufwendungen des Deutschlandradios setzen sich aus verschiedenen Aufwandspositionen zusammen. Der Prozentanteil, der den Programmaufwendungen zuzurechnen ist, wird anhand der tatsächlichen programmbezogenen Aufwendungen ermittelt.

Danach gehören zu den Programmaufwendungen (Jahre 2009-2012):

	Anteil am Gesamtaufwand	Anteil am Programmaufwand
Urheber-, Leistungs- und Herstellervergütungen	100 %	52,4 %
Programmgemeinschaftsaufgaben, Koproduktionen und programmbezogene Fremdleistungen	100 %	8,9 %
Programmbezogener Aufwand für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren (Anteil an den Materialaufwendungen)	34,7 %	0,9 %
Technische Leistungen für die Rundfunkversorgung	100 %	35,7 %
Programmbezogene Reise- und Fahrtkosten (Anteil an den übrigen betrieblichen Aufwendungen)	2,7 %	2 %
Programmbezogene Mieten, Pachten und Leihgebühren (Anteil an den übrigen betrieblichen Aufwendungen)	0 %	0 %

Tz. 103
Die Programmaufwendungen des Deutschlandradios weisen nach der Mittelfristigen Finanzplanung folgende Entwicklung auf:

Tab. 14 Programmaufwendungen des Deutschlandradios nach der Mittelfristigen Finanzplanung 2005-2012

	Aufwendungen (in Mio. Euro)	Veränderung
2004 Ist	63,5
2005 Ist	61,9	- 2,49 %
2006 Ist	63,9	3,22 %
2007 Vorschau	65,8	3,09 %
2008 Vorschau	66,8	1,38 %
Summe 2005-2008	258,3
Durchschnitt		1,27 %
2009 Vorschau	67,3	0,86 %
2010 Vorschau	68,4	1,60 %
2011 Vorschau	68,8	0,62 %
2012 Vorschau	70,0	1,71 %
Summe 2009-2012	274,6
Durchschnitt		1,20 %
Summe 2005-2012	532,9
Durchschnitt		1,23 %

1.2 Bewertung

Tz. 104
Die Kommission ist der Auffassung, dass die mit den Anstalten ermittelten Steigerungsraten nach dem IIVF grundsätzlich repräsentativ für eine Prognose sind. Sie geht deshalb für ihre Berechnungen von den mittels IIVF errechneten Preissteigerungsraten nach dem aktuellen Stand aus. Bei der Berechnung der rundfunkspezifischen Teuerungsrate geht die Kommission, um die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu berücksichtigen, von der jeweils aktuellen Prognose des BIP-Deflators aus, wie sie im Finanzplan der Bundesregierung veröffentlicht wird. Der aktuelle BIP-Deflator für die Periode 2007-2011 ist 1,5 %. Da die gemäß IIVF ermittelte Preissteigerungsrate noch von einem BIP-Deflator von 1 % ausgegangen ist, ist die ermittelte Preissteigerungsrate von 1,92 % um 0,5 %-Punkte auf 2,42 % zu erhöhen. Für das Deutschlandradio wird die Preissteigerungsrate entsprechend von 1,85 % auf 2,35 % erhöht.

Tz. 105
Für die Periode 2005-2008 sind im 14. Bericht unterschiedliche Fortschreibungsraten gewählt worden (vgl. 14. Bericht, Tzn. 70, 75 und 80). Die Kommission hat die damals gewählten Fortschreibungsraten überprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass sie aufgrund der geringen Preissteigerungsraten der letzten Jahre zu hoch angesetzt waren (Soll-Ist-Vergleich, Tz. 29 Verfahrensheft). Auf der Grundlage der vorliegenden rundfunkspezifischen Preissteigerungsraten bis 2005 und der aktuellen Prognosen der Steigerungsraten des BIP reduziert die Kommission die Fortschreibungsraten für diese Periode daher jeweils um 0,3 %-Punkte.

Tz. 106
Basis für die Bestandsfortschreibung des Programmaufwands sind grundsätzlich die Istwerte des Jahres 2005. Da der Wert der Ausgangsbasis aufgrund seiner Folgewirkungen für die nächsten Jahre von beachtlicher Bedeutung ist, muss er einer eingehenden Prüfung unterzogen werden.

ARD

Tz. 107
Die Programmaufwendungen für das Basisjahr 2005 belaufen sich ohne die weiterverrechneten Kosten für programmbezogene GSEA auf 2.396,1 Mio. Euro. Der Vergleich mit den Vorjahren, dem vorläufigen Ist-Ergebnis des Jahres 2006 und den Planungen der Jahre 2007 und 2008 macht deutlich, dass dieser Wert im Wesentlichen repräsentativ ist und damit der weiteren Planung zugrunde gelegt werden kann.

Die ARD hat beantragt, diesen Basiswert 2005 um 49,4 Mio. Euro zu erhöhen. Begründet wurde dies in Höhe von 11,2 Mio. Euro zum einen mit drei Sonderfaktoren, nämlich Outsourcing Produktion (RB), Umstrukturierungskosten (SR) und GVL-Nachzahlungen (RBB). Zum anderen wird beantragt, statt des im Basiswert enthaltenen Programmbeschaffungsaufwands den um 38,2 Mio. Euro höheren Sendeaufwand zu berücksichtigen.

Die Kommission sieht nur zum Teil eine Notwendigkeit für eine Aufstockung des Basiswerts. Der für den SR angemeldeten Sonderfaktor mit 69 T Euro ist bezogen auf die gesamte ARD-Anmeldung nicht relevant und kein für eine dauerhafte Absenkung des Basiswerts geeigneter Vorgang. Demgegenüber stellen die bei RBB aufgelaufenen GVL- und GEMA-Nachzahlungen mit knapp 1,0 Mio. Euro eine als relevant zu berücksichtigende Basisminderung im Jahr 2005 dar. Das bei Radio Bremen erfolgte Outsourcing der Programmproduktion kann mit 12,2 Mio. Euro basiserhöhend anerkannt werden. Dem Mehraufwand stehen nachgewiesen entsprechende Einsparungen bei Personal- und Sachaufwand bzw. Mehreinnahmen gegenüber.

Tz. 108
Bezüglich der Berücksichtigung des tatsächlichen Sendeaufwands sieht sich die Kommission nicht in der Lage, der Argumentation der ARD zu folgen. Das IIVF geht bei der Berechnung des Programmaufwands wie mit den Rundfunkanstalten vereinbart von einer liquiditätsorientierten Methode aus (vgl. Tz. 37 ff. Verfahrensheft), d.h. von der jeweiligen Programmbeschaffung im Basisjahr. Dabei dürften in einer längerfristigen Betrachtung Sendeaufwand und Programmbeschaffungsaufwand identisch sein. Insofern ist es weder angezeigt, von einer Periode auf die andere einen Systemwechsel vorzunehmen, noch kann dies bei den Anstalten in einer Periode unterschiedlich behandelt werden. Die ARD hat in einer zusätzlichen Begründung argumentiert, aufgrund der Differenz zwischen Sende- und Beschaffungsaufwand und der damit verbundenen Verringerung des Programmvermögens sei der Programmaufwand des Jahres 2005 nicht repräsentativ, denn die ARD habe ihr Programmvermögen im Jahr 2005 in entsprechendem Umfang reduziert. Auch dieser Argumentation vermag die Kommission nicht ohne Weiteres zu folgen. Der Wert des Programmvermögens der ARD ist kontinuierlichen Schwankungen unterworfen und war z.B. bereits im Rahmen der letzten Untersuchung um 7 % zurückgegangen (vgl. 15. Bericht, Tz. 560).

Für die Bestandsfortschreibung sind daher 2.407,3 Mio. Euro (2.396,1 Mio. Euro - 1,0 Mio. Euro + 12,2 Mio. Euro) als Basis aus 2005 anzuerkennen.

Tz. 109
Der Basiswert wird für 2005-2008 mit der angepassten Preissteigerungsrate in Höhe von 2,2 % (vgl. Tz. 104) fortgeschrieben. Für die Periode 2009-2012 legt die Kommission eine Preissteigerungsrate von 2,42 % zugrunde, die sie angesichts der dargestellten Situation für repräsentativ hält.

Tab. 15 Bestandsfortschreibung ARD

	KEF (in Mio. Euro)		ARD (in Mio. Euro)	Differenz KEF/ARD
2004	2.578,7		2.578,7
2005	2.407,3		2.396,1
2006	2.460,3	(+ 2,2 %)	2.583,0
2007	2.514,4	(+ 2,2 %)	2.503,2
2008	2.569,7	(+ 2,2 %)	2.695,5
2005-2008	9.951,6		10.177,7	- 226,1
2009	2.631,9	(+ 2,42 %)	2.643,3
2010	2.695,6	(+ 2,42 %)	2.781,8
2011	2.760,8	(+ 2,42 %)	2.689,4
2012	2.827,6	(+ 2,42 %)	2.868,8
2009-2012	10.915,9		10.983,2	- 67,3

Tz. 110
Allerdings erkennt die Kommission an, dass der Programmaufwand der ARD im Jahr 2005 einen deutlichen Rückgang aufweist, und zwar gegenüber 2004 um 7 %. Dies übersteigt die normalen Schwankungen zwischen sog. Sportjahren und Nicht-Sportjahren, die bisher bei ca. 6 % lagen. Es ist nicht auszuschließen, dass diese zusätzliche Reduzierung auf die abweichende Gebührenentscheidung der Bundesländer zurückzuführen ist. In Übereinstimmung mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach durch diese Entscheidung den Anstalten entstandene Nachteile auszugleichen sind, sieht die Kommission daher von der Hälfte der Kürzung der ARD-Programmaufwendungen in Höhe von 33,6 Mio. Euro ab.

Im Rahmen der geplanten Überprüfung der Methode des IIVF wird die Kommission die Frage der zukünftigen Berücksichtigung von Sende- oder Beschaffungsaufwand wieder aufgreifen.

ZDF

Tz. 111
Der vom ZDF angemeldete Programmaufwand für das Basisjahr 2005 beträgt inklusive der Anzahlungen für Sportrechte 1.210,6 Mio. Euro.

Tz. 112
Das ZDF hat für Anzahlungen 34,8 Mio. Euro basiserhöhend geltend gemacht. Dieser Korrekturposten entspricht nicht der bisherigen Systematik bei der Prüfung der Programmaufwendungen und wird daher nicht anerkannt (vgl. im Übrigen Tz. 104).

Somit ergibt sich eine Basiskorrektur von 34,8 Mio. Euro. Der anzuerkennende Basiswert mit 1.175,9 Mio. Euro ist bei Betrachtung der Entwicklung des Programmaufwands in der Periode 2005-2008 als Berechnungsgrundlage für die Periode 2009-2012 repräsentativ.

Tz. 113
Für die Periode 2009-2012 ergibt sich für die Bedarfsanmeldung des ZDF für die Programmaufwendungen eine Fortschreibungsrate von durchschnittlich 2,2 %, also ein höherer Wert als die zum Anmeldezeitpunkt errechnete Steigerungsrate von 1,92 %. Das ZDF macht damit wiederum eine höhere Steigerungsrate geltend (vgl. Tab. 11). Begründet wird dies mit systematischen Unterschieden zur ARD und einem höheren programmlichen Entwicklungsbedarf.

Das ZDF hatte bei seiner Anmeldung für die Gebührenperiode 2005-2008 eine gegenüber der ARD um 0,5 %-Punkte höhere Steigerungsrate wegen der "dringend notwendigen Substanzerneuerung" beantragt. Die Kommission hatte im 14. Bericht für 2005-2008 den erhöhten Satz zugestanden. Sie hat dabei darauf hingewiesen, dass damit ein generelles Abrücken von der gemeinsamen Steigerungsrate nach dem IIVF nicht verbunden sei.

Tz. 114
Für die Periode 2009-2012 hält die Kommission am Grundsatz der einheitlichen Fortschreibungsrate fest. Den Berechnungen werden daher 2,42 % zugrunde gelegt. Wie bei der ARD wird die Fortschreibungsrate der Periode 2005-2008 um 0,3 %-Punkte in diesem Fall auf 2,7 % reduziert (vgl. Tz. 105).

Tz. 115
Schreibt man den Wert des Basisjahres 2005 mit den genannten Preissteigerungsraten fort, ergeben sich die in Tab. 16 dargestellten Fortschreibungsraten.

Tab. 16 Bestandsfortschreibung ZDF

	KEF (in Mio. Euro)		ZDF (in Mio. Euro)	Differenz KEF/ZDF
2004	1.202,6		1.203,0
2005	1.175,9		1.210,6
2006	1.207,6	(+ 2,7 %)	1.301,6
2007	1.240,3	(+ 2,7 %)	1.266,8
2008	1.273,7	(+ 2,7 %)	1.333,2
2005-2008	4.897,5		5.112,3	- 214,8
2009	1.304,6	(+ 2,42 %)	1.320,5
2010	1.336,1	(+ 2,42 %)	1.356,1
2011	1.368,5	(+ 2,42 %)	1.397,8
2012	1.401,6	(+ 2,42 %)	1.454,7
2009-2012	5.410,8		5.529,1	- 118,3

Tz. 116
Der vom ZDF angemeldete Finanzbedarf ist um 118,3 Mio. Euro zu kürzen.

Deutschlandradio

Tz. 117
Erstmals hat das Deutschlandradio nach dem IIVF-Verfahren den Programmaufwand auch getrennt für die direkten Programmkosten sowie für die technischen Verbreitungskosten ausgewiesen. Wegen der geringeren Steigerungsrate der technischen Verbreitungskosten wird der Anteil am gesamten Programmaufwand nach Berechnungen des Deutschlandradios von dem hohen Wert von 37 % im Jahre 2005 auf 35 % im Jahre 2012 sinken.

Tz. 118
Das Deutschlandradio hat für die Gebührenperiode 2009-2012 zudem eigenständig eine rundfunkspezifische Teuerungsrate nach der üblichen KEF-Methode vorgelegt. Nach den Berechnungen des Deutschlandradios liegt diese für den Programmaufwand bei 1,85 %. Erstmalig wurde eine getrennte Berechnung für die Entwicklung der Programmverbreitungskosten auf der Basis langfristiger Verträge mit den Distributoren vorgelegt, die für den genannten Zeitraum mit 1,08 % angegeben wird. Abweichend von der Praxis in den Vorjahren wird im Folgenden ein Überblick über die Programmverbreitungskosten des Deutschlandradios in der laufenden Gebührenperiode vorgelegt.

Tab. 17 Entwicklung der Programmverbreitungskosten des Deutschlandradios (in Mio. Euro)

	KEF)		DRadio
2004	23,1		23,1
2005	23,3		22,5
2006	23,7	(+ 1,82 %)	23,3
2007	24,1	(+ 1,81 %)	24,2
2008	24,6	(+ 1,79 %)	24,2
2005-2008	95,7		94,3	1,4

Für das Basisjahr 2005 wurde eine Basiskorrektur des Deutschlandradios in Höhe von 0,754 Mio. Euro von der Kommission anerkannt.

Tz. 119
Die vom Deutschlandradio vorgelegte rundfunkspezifische Teuerungsrate in Höhe von 1,85 % liegt unter der einheitlich für ARD und ZDF ermittelten Rate in Höhe von 1,92 %. Sie ist verhältnismäßig hoch, weil, anders als bei der Rate von ARD und ZDF, die geringer steigenden Verbreitungskosten nicht mehr Teil des Warenkorbs sind. Da die gemäß IIVF ermittelte Preissteigerungsrate noch von einem BIP-Deflator von 1 % ausgegangen ist, der aktuelle BIP-Deflator für die Periode 2007-2011 aber von der Bundesregierung auf 1,5 % geschätzt wird, ist die Fortschreibungsrate von 1,85 % um 0,5 %-Punkte auf 2,35 % zu erhöhen (vgl. Tz. 104). Die Kommission behält sich vor, die vom Deutschlandradio vorgelegte Teuerungsrate in den nächsten Jahren anhand der tatsächlichen Entwicklung der Programmkosten zu prüfen.

Tz. 120
Das Deutschlandradio hat im Basisjahr 2005 für das Programm 39,4 Mio. Euro aufgewendet. Für die Periode 2009-2012 nimmt das Deutschlandradio eine Korrektur für das Basisjahr vor. Erst 2006 sei nachträglich eine Zahlung in Höhe von 0,2 Mio. Euro von der GEMA für das Jahr 2005 erhoben worden. Die Kommission hat diese Basiskorrektur auf 39,6 Mio. Euro nach Prüfung anerkannt.

Tab. 18 Bestandsfortschreibung der direkten Programmkosten des Deutschlandradios

	KEF (in Mio. Euro)		DRadio (in Mio. Euro)	Differenz KEF/DRadio
2004	40,4		40,4
2005	39,6		39,4
2006	40,2	(+ 1,5 %)	40,6
2007	40,8	(+ 1,5 %)	41,7
2008	41,4	(+ 1,5 %)	42,5
2005-2008	161,9		164,1	- 0,2
2009	42,4	(+ 2,35 %)	42,9
2010	43,4	(+ 2,35 %)	43,9
2011	44,4	(+ 2,35 %)	44,3
2012	44,3	(+ 2,35 %)	45,4
2009-2012	175,5		176,5	- 1,0

Tz. 121
Die Steigerungsrate für das Deutschlandradio lag mit 1,5 % im 14. Bericht deutlich unter jenen für ARTE (2,0 %), ARD (2,5 %) und ZDF (3,0 %). Eine erneute Kürzung dieser Rate ist daher nicht sachgerecht, zumal sich die Steigerungsrate erstmals nur noch auf den direkten Programmbedarf bezieht. Dessen Kostensteigerungen waren in der Vergangenheit relativ hoch, wurden bis dahin aber in Teilen durch die niedrigeren Steigerungsraten der Programmdistribution relativiert. Zudem war das Deutschlandradio von der Kürzung des letzten Gebührenvorschlags der Kommission besonders betroffen. Die Kommission sieht daher von einer Kürzung des relativ geringen Betrages von 1,0 Mio. Euro ab. Für die Gebührenperiode 2009-2012 ergibt sich damit insgesamt ein anerkannter Bedarf für die Programmaufwendungen in Höhe von 176,5 Mio. Euro.

1.3 Programmaufwand für ARTE

Tz. 122
Der Programmaufwand von ARTE setzt sich aus den Zulieferungen der ARTE Deutschland GmbH und dem deutschen Hälfteanteil des Programmaufwands von ARTE G.E.I.E. zusammen.

Tz. 123
ARTE hat im Basisjahr 2005 für das Programm 109,5 Mio. Euro aufgewendet und damit 10 Mio. Euro weniger ausgegeben als von der Kommission im 14. Bericht und 15 Mio. Euro weniger als von ARTE erwartet.

Tz. 124
ARTE hat seiner Bedarfsanmeldung für die Periode 2009-2012 bei den Programmkosten unterschiedliche Steigerungsraten zugrunde gelegt. Die Steigerungen schwanken in den Einzeljahren beträchtlich. Die durchschnittliche Steigerungsrate liegt bei 2,3 %.

Tz. 125
Für die laufende Gebührenperiode hat die Kommission die Steigerungsrate aus dem 14. Bericht um 0,3 %-Punkte gesenkt (vgl. Tz. 105). Der Bestand wird daher mit 1,7 % fortgeschrieben. Für die zukünftige Gebührenperiode orientiert sich die Kommission bei der rundfunkspezifischen Steigerungsrate für ARTE an der einheitlichen Rate für ARD und ZDF in Höhe von 2,42 %. Da im Programm von ARTE die besonders kostenträchtigen Rechte für Sportübertragungen und für Erstausstrahlungen von Kinofilmen im Free-TV keine Rolle spielen, nimmt die Kommission - ähnlich wie bereits in den Vorjahren praktiziert - eine Kürzung dieser Steigerungsrate um 0,5 %-Punkte vor und legt eine Steigerungsrate von 1,92 % für ARTE fest.

Tz. 126
ARTE hat das Programm bereits in den Vormittag hinein ausgeweitet. Der Schritt war nötig geworden, um in Frankreich die Voraussetzung für die Zuteilung neuer Sendekapazitäten zu erfüllen. Die zweistündige Programmerweiterung wurde im Wesentlichen mit Wiederholungen bestritten. Seit April 2005 liefert ARTE France allerdings auch Neuproduktionen zu und ging damit in Vorleistung gegenüber den deutschen Partnern. Um die vereinbarte Parität zwischen den Partnern wieder herzustellen, will ARTE Deutschland ab 2009 für diese Sendezeit gleichfalls Neuproduktionen herstellen und hat für die Jahre 2009-2012 zusätzliche Mittel in Höhe von 23,7 Mio. Euro beantragt.

Tz. 127
Die Kommission erkennt den zusätzlichen Bedarf grundsätzlich an, nimmt allerdings eine Kürzung vor und orientiert sich dabei am Kostenniveau der vom französischen Partner für den gleichen Programmplatz produzierten Sendungen. Die Kommission kürzt den Antrag entsprechend und nimmt eine Basiskorrektur für das Jahr 2009 in Höhe von 4,2 Mio. Euro vor. Danach ergibt sich folgende Bestandsfortschreibung:

Tab. 19 Bestandsfortschreibung ARTE

	KEF (in Mio. Euro)		ARTE (in Mio. Euro)	Differenz KEF/ARTE
2004	117,9		117,9
2005	109,5		109,5
2006	111,4	(+ 1,7 %)	112,9
2007	113,3	(+ 1,7 %)	114,5
2008	115,2	(+ 1,7 %)	115,2
2005-2008	449,3			- 2,8
2009	121,6	(+ 1,92 %)	124,6
2010	123,9	(+ 1,92 %)	127,1
2011	126,3	(+ 1,92 %)	129,6
2012	128,7	(+ 1,92 %)	125,9
2009-2012	500,6		507,1	- 6,5

Tz. 128
Die Kommission nimmt entsprechend bei ARTE eine Kürzung um 6,5 Mio. Euro vor.

1.4 Kosten der Programmverteilung

Tz. 129

Tab. 20 Kosten der Programmverteilung: Anmeldungen der Anstalten zum 16. Bericht im Vergleich zu den Feststellungen des 15. Berichts (in Mio. Euro)

	ARD				ZDF
	15. Bericht	16. Bericht	16. Bericht	Abweichung	15. Bericht	16. Bericht	16. Bericht	Abweichung
2005	268,9	270,7			111,1	101,0
2006	264,5	263,4			112,1	102,0
2007	271,7	260,9			116,1	91,5
2008	264,5	253,2			119,2	90,2
Summe	1.069,6	1.048,2		- 21,4	458,5	384,7		- 73,9
In %				- 2,0				- 16,1
2009			247,9				97,1
2010			244,2				93,7
2011			247,0				88,4
2012			226,9				89,4
Summe		1.048,2	966,0	- 82,2		384,7	368,6	- 16,1
In %				- 7,8				- 4,2
	DRadio				ARTE
	15. Bericht	16. Bericht	16. Bericht	Abweichung	15. Bericht	16. Bericht	16. Bericht	Abweichung
2005	22,4	22,5			8,2	7,9
2006	23,1	23,3			8,2	8,2
2007	23,6	24,2			8,2	8,3
2008	23,8	24,2			8,2	8,4
Summe	92,9	94,3		1,4	32,8	32,8		0
In %				1,5				0
2009			24,4				8,6
2010			24,5				8,8
2011			24,5				9,0
2012			24,6				2,8
Summe		94,3	98,0	3,7		32,8	29,2	- 3,6
In %				3,9				- 11

Vergleicht man die Summen der Anmeldungen für die Jahre 2005-2008 zum 15. Bericht (1.653,8 Mio. Euro) mit den Summen der Anmeldungen für die Jahre 2009-2012 zum 16. Bericht (1.461,8 Mio. Euro), so ergibt sich eine Kostenreduktion in Höhe von 192 Mio. Euro (- 11,6 %). Diese ist vor allen Dingen eine Folge der Digitalisierung der Verbreitungswege im Fernsehen. Die Kommission erkennt die von ARD, ZDF, Deutschlandradio und ARTE angemeldeten Bedarfe für die Jahre 2009-2012 unverändert an.

Die detaillierte Analyse der hier lediglich in Kurzform dargestellten Finanzbedarfe ist in den Tzn. 524 ff. dokumentiert.