15. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Viertes Kapitel
Vergleich zum 14. Bericht

I. Aufwendungen

6. Entwicklungsbedarf/Projekte

6.1 Anerkannte Mittel im 14. Bericht

Tz. 112
Im 14. Bericht wurden die folgenden Projektmittel von der Kommission für den Planungszeitraum 2005-2008 anerkannt:

ARD	525,4 Mio. Euro
ZDF	195,1 Mio. Euro
Deutschlandradio	132,2 Mio. Euro

Bei der ARD wurden zusätzlich in der Gebührenperiode 2001-2004 nicht verausgabte Mittel für die Projekte DAB, DVB-T und Digitalisierung der Archive in Höhe von insgesamt 90,9 Mio. Euro in die Periode 2005-2008 übertragen. Das Projekt "Digitalisierung der Archive" wurde vereinbarungsgemäß zum Beginn der laufenden Gebührenperiode in den Bestand übernommen.

6.2 Gemeinsames Projekt von ARD und ZDF: Kinderkanal

Tz. 113
Zum 14. Bericht hatten ARD und ZDF für den Kinderkanal neben dem in den Bestand überführten ursprünglichen Projekt einen Entwicklungsbedarf für die Erhöhung des Erstsendeanteils und die Erweiterung der Sendezeit bis 21.00 Uhr von insgesamt (2005-2008) 127,2 Mio. Euro angemeldet. Die Kommission hatte diesen Betrag auf 87,0 Mio. Euro gekürzt. Mit ihrer Anmeldung von 79,6 Mio. Euro zum 15. Bericht bleiben ARD und ZDF unter diesem Ansatz. Für die Kommission besteht kein Anlass zu weiteren Bemerkungen.

6.3 Projekte der ARD

6.3.1 ARD-Gemeinschaftsprojekte

Tz. 114
Das Projekt DVB, das erstmals für die Periode 1997-2000 angemeldet wurde, ist notwendig für den schrittweisen Übergang von der analogen zur digitalen Verbreitung der Programme. Dieser Übergang soll nach den Plänen der "Initiative Digitaler Rundfunk" bis 2010 in Deutschland abgeschlossen sein. Es ist deshalb damit zu rechnen, dass die digitalen Verbreitungskosten ansteigen werden, diesem Anstieg aber ab 2007 ein Abbau der analogen Verbreitungskosten gegenübersteht.

Im 14. Bericht wurden von den für die Periode 2005-2008 angemeldeten 156,3 Mio. Euro 143,5 Mio. Euro anerkannt. Wie die ARD in ihrer Anmeldung zum 15. Bericht mitteilt, wurde die vorgenommene Kürzung durch Einsparungen beim Play-Out-Center Potsdam nachvollzogen.

Die Gesamtkosten des Projekts setzen sich zusammen aus den Kosten für das Play-Out-Center Potsdam und den Kosten für die Ausstrahlung der Programme über Satellit und Kabel.

Tz. 115
Für die Periode 2005-2008 ergibt sich aufgrund der Anmeldung zum 15. Bericht folgende Situation (in Mio. Euro):

	KEF-Feststellung im 14. KEF-Bericht	Anmeldung zum 15. Bericht
Play-Out-Center Potsdam	62,3	61,8
Ausstrahlungskosten	81,1	86,8
Summe	143,4	148,6

Die Erhöhung der Ausstrahlungskosten um 5,7 Mio. Euro geht überwiegend auf Ende 2003 mit Astra abgeschlossene Verträge für die Satellitenausstrahlung zurück, die in der Anmeldung zum 14. Bericht noch nicht berücksichtigt werden konnten. Sie ist auf eine Vergrößerung der Zahl der digitalen Satellitenkanäle bei gleichzeitiger Verringerung der Übertragungskosten pro Kanal zurückzuführen. Details finden sich in Bd. 2, Tzn. 588 ff.

Tz. 116
Die Kommission erkennt die dadurch entstehenden Mehrkosten an und akzeptiert somit die angemeldete Gesamtsumme von 148,6 Mio. Euro. Da innerhalb der Gebührenperiode 2005-2008 weitere Änderungen sowohl bei der digitalen Ausstrahlung im Kabel aber auch durch Einsparungen bei der analogen Verbreitung ab 2007 zu erwarten sind, sind konkrete Maßnahmen erst mit der Anmeldung zum 16. Bericht vorzusehen.

Tz. 117
Für das Projekt Online hatte die ARD zum 14. Bericht für den Zeitraum 2005-2008 einen Aufwand von 207,8 Mio. Euro angemeldet. Die Kommission hatte diesen Betrag um 58,3 Mio. Euro gekürzt und 149,5 Mio. Euro anerkannt. Sie hat die Anstalten im Übrigen darauf verwiesen, dass es in deren Verantwortung läge, die in den Bestand überführten Mittel von 149,5 Mio. Euro durch Umschichtungen bzw. die Freisetzung zusätzlicher Mittel aus Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu ergänzen, falls sie ihnen nicht ausreichend erscheinen sollten (vgl. 14. Bericht, Tzn. 227 ff.).

Tz. 118
Zum 15. Bericht meldet die ARD nun einen Gesamtbetrag von 172,5 Mio. Euro an, dessen Aufteilung sich aus Tabelle 37 ergibt. Sie liegt damit um rd. 23 Mio. Euro bzw. um etwa 15 % über dem im 14. Bericht anerkannten Betrag.

Tab. 37: Übersicht über die Investitionen und Aufwendungen für die ARD-gemeinsamen und die anstaltsindividuellen Online-Projekte 2001-2008 (in Mio. Euro)

		2001 Ist	2002 Ist	2003 Ist	2004 Plan	2001-2004 Zw.-Summe	2005 Vorschau	2006 Vorschau	2007 Vorschau	2008 Vorschau	2005-2008 Zw.-Summe	2001-2008 Summe
1.	ARD-gemeinsame Projekte
1.1	ARD.de	1,562	1,549	2,021	2,269	7,401	2,270	2,332	2,477	2,505	9,585	16,986
1.2	DasErste.de	0,760	0,988	1,005	1,127	3,880	1,134	1,169	1,189	1,211	4,703	8,583
1.3	tagesschau.de	2,246	3,795	3,934	4,059	14,034	4,217	4,240	4,303	4,469	17,229	31,263
1.4	boerse.ARD.de	0,027	0,485	1,106	1,228	2,846	1,178	1,350	1,370	1,241	5,139	7,985
1.5	sport.ARD.de	0	0,471	1,216	1,019	2,706	1,024	1,049	1,065	1,080	4,219	6,925
	Summe ARD-gemeinsame Projekte	4,595	7,288	9,282	9,702	30,867	9,823	10,141	10,404	10,506	40,874	71,741
2.	Anstaltsindividuelle Online-Projekte
2.1	BR-online	5,788	6,459	4,793	4,994	22,034	4,895	4,925	4,990	5,054	19,864	41,898
2.2	hr-online/Multimedia	0,900	1,073	1,435	1,991	5,399	2,797	2,321	2,429	1,868	9,415	14,814
2.3	MDR Online/Multimedia	5,677	5,533	4,359	3,549	19,118	3,603	3,882	4,661	3,541	15,687	34,805
2.4	NDR-Internetangebot	2,987	4,115	4,450	5,603	17,155	3,098	3,287	3,107	3,218	12,710	29,865
2.5	radio bremen online	0,506	0,643	0,780	0,842	2,771	0,858	0,839	0,820	0,802	3,318	6,090
2.6	RBB-Online	1,532	1,181	3,255	3,497	9,465	2,721	3,251	2,532	2,563	11,067	20,532
2.7	SR-Online	0,909	1,152	1,167	1,209	4,437	1,121	1,091	1,089	1,087	4,388	8,825
2.8	SWR-Online	4,208	4,885	5,492	5,951	20,536	5,798	5,978	6,079	6,181	24,036	44,572
2.9	WDR-Internetangebot	6,248	9,752	8,075	8,677	32,752	7,694	7,750	7,806	7,864	31,114	63,866
	Summe anstaltsindividuelle Projekte	28,755	34,793	33,806	36,312	133,667	32,585	33,324	33,513	32,178	131,599	265,266
3.	Gesamtsumme	33,350	42,082	43,088	46,014	164,534	42,408	43,465	43,917	42,684	172,473	337,007

Nach Berechnungen der ARD erreicht ihre Anmeldung eine Quote von 0,72 % ihres zum 15. KEF-Berichts angemeldeten Gesamtaufwands und liegt somit unter der Quote von 0,75 %, zu deren Einhaltung sich die ARD in ihrer Selbstbindung verpflichtet hat, die sie im Zuge der Vorbereitung des Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrags eingegangen war.

Tz. 119
Diese Selbstbindung wäre für die Kommission allenfalls dann relevant, wenn die Quote von 0,75 % überschritten würde, denn sie stellt eine Obergrenze dar und nicht etwa eine Richtschnur zur Ermittlung des notwendigen Aufwands. Für die Kommission hat sich die Sachlage gegenüber dem 14. Bericht nicht verändert. Die Kommission bleibt bei ihrer im 14. Bericht dargelegten Auffassung.

Tz. 120
In ihrem 14. Bericht (Tzn. 217 ff.) stellte die Kommission fest, dass für die Periode 2001-2004 von einem Mitteleinsatz von 55,6 Mio. Euro auszugehen sei. Für die Periode 2005-2008 sollte damit ein Rest in Höhe von 48,6 Mio. Euro verbleiben, den die ARD für den Aufbau und Betrieb des DABSendernetzes verwenden kann. Weitere die Gebühr erhöhende Bedarfe wurden nicht anerkannt, jedoch sollte durch an anderer Stelle ersparte Mittel eine darüber hinausgehende Finanzierung in Höhe von maximal 42,8 Mio. Euro möglich sein, so dass im Ergebnis für die Periode 2005-2008 die 91,4 Mio. Euro bereit stehen könnten, die die ARD als Bedarf für diese Periode angemeldet hatte.

Tz. 121
Die Anmeldung zum 15. Bericht zeigt, dass erneut weniger Mittel für DAB eingesetzt als angemeldet wurden, nämlich für 2001-2004 48,4 Mio. Euro statt 55,6 Mio. Euro (- 13 %). Nach dem bisherigen Verfahren der KEF heißt dies, dass für 2005-2008 nicht nur 48,6 Mio. Euro, sondern 55,8 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Die ARD meldet für diesen Zeitraum einen Bedarf von (nur noch) 72,3 Mio. Euro an. Die Differenz zwischen vorhandenen Beträgen und voraussichtlich benötigten Mitteln liegt damit bei nur noch 16,5 Mio. Euro. Sollten auch in der laufenden Periode die Ausgaben um 13 % unter dem jetzt angemeldeten Betrag liegen, so fehlen sogar nur noch 7,1 Mio. Euro.

Tz. 122
Bedauerlicherweise stellt die ARD in ihrer Projektbeschreibung fest: "Die Darstellung des Kontaktvolumens ist auf DAB nicht anwendbar". Auf Nachfragen der Kommission erläuterte die ARD, dass sie nicht wisse, wie viele DAB-Empfänger in Deutschland genutzt werden. Eine Verbesserung der Akzeptanz von DAB sei nach Umsetzung der Ergebnisse der derzeitigen Wellenkonferenz zu erwarten.

Auf die Bitte der Kommission zur Bewertung der Perspektiven von DAB bzw. der Perspektiven des neuartigen Systems Digital Multimedia Broadcasting (DMB) teilt die ARD mit, man lehne den Ersatz von DAB durch DMB ab. Die ARD beabsichtige auch nicht, ihre Hörfunkprogramme per DAB und per DMB parallel auszustrahlen.

Tz. 123
Die Kommission geht weiter davon aus, dass das Projekt DAB zum Jahresanfang 2009 abgeschlossen werden kann. Eine Überführung in den Bestand kann nur in Frage kommen, wenn DAB zu diesem Zeitpunkt wesentlich mehr Zuhörer gefunden hat als zum gegenwärtigen Zeitpunkt.

Tz. 124
In ihrem 12. Bericht hatte die Kommission für die Gesamtfinanzierung einen Bedarf von 190,7 Mio. Euro anerkannt. Im 14. Bericht wurde dieser gekürzt um 9,5 Mio. Euro auf 181,2 Mio. Euro.

In ihrem 12. Bericht hatte die KEF für die Periode 2001-2004 einen Bedarf von 73,7 Mio. Euro anerkannt. Zum 14. Bericht (Tzn. 225 f.) hatte die ARD mitgeteilt, dass bis zum Ende des Jahres 2004 für DVB-T 43,6 Mio. Euro ausgegeben sein werden. Damit waren 30,1 Mio. Euro in die Folgeperiode zu übertragen. Für die Periode 2005-2008 meldete sie zum 14. Bericht einen Mittelbedarf in Höhe von 86,7 Mio. Euro. Nach Kürzung des Bedarfes für diese Periode um 5 Mio. Euro wegen der Verkürzung der Simulcastphase waren weitere 51,6 Mio. Euro anerkannt worden.

Tz. 125
Die Anmeldung zum 15. Bericht zeigt, dass der in der Periode 2001-2004 ausgegebene Betrag bei 46,4 Mio. Euro lag - also um 2,8 Mio. Euro höher als zum 14. Bericht benannt - und dass in der Periode 2005-2008 99 Mio. Euro ausgegeben werden sollen - 12,3 Mio. Euro mehr als zum 14. Bericht geplant. Vorlaufkosten in Höhe von 0,7 Mio. Euro waren nach Auskunft der ARD (Schreiben vom 17. Juni 2005) in der Zeit vor 2001 angefallen. Für die abschließende Projektdauer 2009/10 stehen also noch zur Verfügung: 181,2 - 0,7 Mio. Euro - 46,4 Mio. Euro - 99 Mio. Euro = 35,1 Mio. Euro.

Tz. 126
Die Kommission geht davon aus, dass der Gesamtbedarf für die Einführung von DVB-T in Deutschland unter den ursprünglich geplanten Ansätzen bleiben wird. Da die kommerziellen Programmveranstalter erklärt haben, an einem Flächenausbau nicht interessiert zu sein, sollten auch ARD und ZDF den Flächenausbau nur mit Augenmaß betreiben. Es kann nämlich nicht erwartet werden, dass in Regionen Deutschlands, in denen kommerzielle Programme über DVB-T nicht empfangen werden können, große Zuschauerzahlen gewonnen werden können.

Tz. 127
Anders als ursprünglich von ARD und ZDF vorgesehen, müssen in Anbetracht des zügigen Ausbaus der DVB-T-Versorgung die letzten analogen terrestrischen Fernsehsender nicht bis 2010 in Betrieb bleiben. Ein Abschalten zum Jahresende 2007 sieht die Kommission als realistisch an. Die hieraus resultierenden Einsparungen in der laufenden Gebührenperiode können allerdings noch nicht quantifiziert werden.

Tz. 128
Dieses Projekt wurde zum Jahresende 2004 in den Bestand überführt.

Mit der Anmeldung zum 15. Bericht zeigen sich "die ARD-Anstalten zuversichtlich, die der KEF gegenüber im 14. Bericht im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Archive zugesagten Stelleneinsparungen (je zwei Stellen pro Anstalt im Gebührenzeitraum bis 2008) realisieren zu können".

In ihrem 13. Bericht hatte die Kommission für dieses Projekt einen Betrag von 50 Mio. Euro anerkannt. Damit sollten im Zeitraum 2001-2004 ausschließlich Investitionen und Wartungskosten finanziert werden. Mit den Anmeldungen zum 14. Bericht teilte die ARD mit, dass im Gebührenzeitraum 2001-2004 47 Mio. Euro eingesetzt sein werden, 37,8 Mio. Euro für Investitionen und 9,2 Mio. Euro für die von der KEF nicht als Bedarf anerkannten "Produktionskosten”. Für die Periode 2005-2008 meldete sie einen Mittelbedarf von 107,4 Mio. Euro an.

Tz. 129
Zum 15. Bericht wird nun mitgeteilt, dass im Zeitraum 2001-2004 25,5 Mio. Euro eingesetzt wurden. Geht man davon aus, dass es sich hierbei nur um anerkennungsfähige Aufwendungen handelt, also keine "Produktionskosten" enthalten sind, so wurde das Projekt zum Jahresende 2004 mit einem Restüberschuss in Höhe von 24,5 Mio. Euro - also mit 49 % Projektrestmitteln - in den Bestand überführt. Auf Nachfrage erläuterte die ARD mit Schreiben vom 17. Juni 2005, dass die vorhandenen Projektrestmittel aller Voraussicht nach für den Ausbau benötigt werden. In der Periode 2005-2008 sollen 76,2 Mio. Euro eingesetzt werden.

6.3.2 Anstaltsindividuelles Projekt: BR-alpha

Tz. 130
Für BR-alpha wurde zum 14. Bericht für die Periode 2005-2008 ein Bedarf von 82,4 Mio. Euro angemeldet. Die Kommission hat diesen Betrag um 8,1 Mio. Euro auf 74,3 Mio. Euro gekürzt. Da nunmehr ein Aufwand von 71,4 Mio. Euro geltend gemacht wird, sieht die Kommission keinen Anlass zur Korrektur.

6.4 Projekte des ZDF

Tz. 131
Das Projekt betrifft das digitale Programmangebot des ZDF bei Kabel und Satellit. Es wurden hierfür in der Periode 1997-2000 32,8 Mio. Euro und in der Periode 2001-2004 105,8 Mio. Euro angemeldet und 90,4 Mio. Euro von der Kommission anerkannt.

Das Projekt bestand ursprünglich aus fünf Teilkomplexen, nämlich

• Elektronischer Programmfuhrer
• Elektronischer Programmfuhrer Infokanal
• Elektronischer Programmfuhrer Theaterkanal
• Elektronischer Programmfuhrer ZDF.digitext
• Elektronischer Programmfuhrer Verbreitungskosten

Tz. 132
Zum 14. Bericht wurde vom ZDF ein sechster Teilkomplex ZDFdokukanal mit einem Aufwand von 21,4 Mio. Euro für die Periode 2005-2008 angemeldet, von denen aber nur der darin enthaltene anteilige Personalaufwand für das Teilprojekt Infokanal in Höhe von 3,4 Mio. Euro anerkannt wurde, der für den Infokanal in der gemeinsamen Zentralredaktion Infokanal/Dokukanal entsteht. Der ZDFdokukanal wurde als Teilkomplex nicht anerkannt. In der Anmeldung zum 15. Bericht hat das ZDF nun den nicht anerkannten Teilkomplex ZDFdokukanal mit dem anerkannten Teilkomplex ZDFinfokanal zusammengefasst und den im 14. Bericht angesetzten Betrag von 18,1 Mio. Euro für das Teilprojekt Infokanal allein auf zusammen 30,1 Mio. Euro erhöht. Auch bei den Teilprojekten Elektronischer Programmführer und ZDF.digitext gibt es geringfügige Erhöhungen in der Anmeldung zum 15. Bericht gegenüber den im 14. Bericht angesetzten Beträgen. Diesen Erhöhungen stehen Einsparungen bei den Teilprojekten Theaterkanal und Verbreitungskosten gegenüber. Insgesamt umfasst die Anmeldung zum 15. Bericht einen Betrag von 93,9 Mio. Euro für das Gesamtprojekt ZDF.vision, dem 91,9 Mio. Euro als Ansatz der KEF im 14. Bericht gegenüberstehen.

	Ansatz nach 14. KEF-Bericht (in Mio. Euro)	Anmeldung des ZDF zum 15. Bericht (in Mio. Euro)
Elektronischer Programmführer	1,5	1,6
Infokanal	18,1	einschließlich ZDFdokukanal 30,1
Theaterkanal	29,0	27,3
ZDF.digitext	1,8	1,9
Verbreitungskosten	41,4	33,0
Gesamt	91,9	93,9

Tz. 133
Die Kommission akzeptiert die Einbeziehung des ZDFdokukanals in das Teilprojekt ZDFinfokanal zum neuen Teilprojekt ZDFinfokanal + ZDFdokukanal, die aufgrund der gemeinsamen Redaktion sinnvoll erscheint, bleibt jedoch bei ihrer Feststellung im 14. Bericht mit 91,9 Mio. Euro.

Tz. 134
Das ZDF hat für das Projekt Online zum 15. Bericht folgende Beträge angemeldet (in Mio. Euro):

2005	2006	2007	2008	2005-2008
9,9	10,3	10,5	10,7	41,4

Darin sind für 3sat-Online rd. 4,3 Mio. Euro enthalten.

Tz. 135
Die Kommission hatte im 14. Bericht dem ZDF insgesamt 27,8 Mio. Euro zugebilligt. Sie war davon ausgegangen, dass das ZDF auch nach 2004 aus der Kooperation mit Dritten jährliche Erträge von rd. 1 Mio. Euro erzielen würde. Das ZDF hat allerdings auf Druck von verschiedener Seite Ende 2004 die Kooperation mit T-Online gänzlich eingestellt, so dass keine Erträge mehr zu erzielen sind. Der Ansatz der Kommission aus dem 14. Bericht ist deshalb um rd. 4 Mio. Euro auf 31,8 Mio. Euro zu erhöhen. Im Übrigen verweist die Kommission auf ihre Ausführungen im 14. Bericht.

Sollte das ZDF den Ansatz von 31,8 Mio. Euro nicht für ausreichend erachten, so liegt es in seiner Verantwortung, ihn durch Umschichtungen im Bestand bzw. Freisetzung zusätzlicher Mittel aus Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu ergänzen.

Tz. 136
Die Quote der Selbstbindung des ZDF von 0,75 % des Gesamtaufwands (vgl. hierzu die Bemerkung zur ARD, Tz. 119) wird schon in der Anmeldung des ZDF weit unterschritten. Diese Quote würde rechnerisch einen Ansatz von 57,7 Mio. Euro ermöglichen und wäre von Anfang an unrealistisch gewesen. Wollte man sie als Richtschnur zur Bemessung des Aufwands nehmen, so würde sie nicht zu einer Begrenzung, sondern zu einer drastischen Ausweitung führen.

Tz. 137
In ihrem 12. Bericht hatte die Kommission für die Gesamtfinanzierung einen Bedarf von 95,4 Mio. Euro anerkannt. Im 14. Bericht wurde dieser um 4,8 Mio. Euro auf 90,6 Mio. Euro gekürzt.

In ihrem 12. Bericht hatte die Kommission für den Zeitraum 2001-2004 einen Mittelbedarf von 36,9 Mio. Euro anerkannt. Mit den Anmeldungen zum 14. Bericht teilte das ZDF mit, dass im Zeitraum 2001-2004 35,6 Mio. Euro ausgegeben werden würden. Für die Periode 2005-2008 sollten 36,8 Mio. Euro eingesetzt werden. Davon sollten daher aus dem Zeitraum 2001-2004 noch 1,3 Mio. Euro bereitstehen. Unter Einrechnung der Kürzung wegen der Verkürzung der Simulcastphase und des Übertrages wurde für 2005-2008 ein Mittelbedarf in Höhe von 31,9 Mio. Euro anerkannt.

Tz. 138
Mit den Anmeldungen zum 15. Bericht teilt das ZDF nun mit, dass im Zeitraum 2001-2004 lediglich 30,1 Mio. Euro verwendet wurden (in der Vorlaufphase waren weitere 1 Mio. Euro eingesetzt worden). Damit verblieb zum Beginn der Periode 2005-2008 ein Überschuss aus der Vorperiode von 6,8 Mio. Euro. In der Periode 2005-2008 sollen 33,2 Mio. Euro eingesetzt werden. Es ist daher zu erwarten, dass zum Ende des Jahres 2008 noch 4,2 Mio. Euro (31,9 - 1,3 + 6,8 - 33,2) verbleiben werden.

Für die abschließende Projektdauer 2009/10 stehen also noch zur Verfügung: 90,6 Mio. Euro - 1 Mio. Euro - 30,1 Mio. Euro - 33,2 Mio. Euro = 26,3 Mio. Euro.

Tz. 139
Die Kommission geht davon aus, dass der Gesamtbedarf für die Einführung von DVB-T in Deutschland unter den ursprünglich geplanten Ansätzen bleiben wird. Da die kommerziellen Programmveranstalter erklärt haben, an einem Flächenausbau nicht interessiert zu sein, sollten auch ARD und ZDF den Flächenausbau nur mit Augenmaß betreiben. Es kann nämlich nicht erwartet werden, dass in Regionen Deutschlands, in denen kommerzielle Programme über DVB-T nicht empfangen werden können, große Zuschauerzahlen gewonnen werden können.

Tz. 140
Anders als ursprünglich von ARD und ZDF vorgesehen, müssen in Anbetracht des zügigen Ausbaus der DVB-T-Versorgung die letzten analogen terrestrischen Fernsehsender nicht bis 2010 in Betrieb bleiben. Ein Abschalten zum Jahresende 2007 sieht die Kommission als realistisch an. Die hieraus resultierenden Einsparungen in der laufenden Gebührenperiode können allerdings noch nicht quantifiziert werden.

6.5 Projekte des Deutschlandradios

Tz. 141
Das Deutschlandradio hatte zum 14. Bericht für die Periode 2005-2008 einen Aufwand von 5,1 Mio. Euro angemeldet, der von der Kommission unverändert akzeptiert wurde. Nunmehr meldet es zum gleichen Zeitraum einen Aufwand von 5,3 Mio. Euro an und bemerkt dazu, dass die Differenz im Wesentlichen durch Restmittel aus der vergangenen Gebührenperiode gedeckt sei. Für die Kommission ergibt sich kein Anlass, den Ansatz im 14. Bericht zu verändern. Mit einem Anteil von 0,68 % am Gesamtaufwand wird die Selbstbindungsquote von 0,75 % nicht überschritten.

Tz. 142
Mit den Anmeldungen zum 14. Bericht hatte das Deutschlandradio mitgeteilt, für DAB würden bis zum Jahresende 2004 insgesamt 25,8 Mio. Euro eingesetzt werden. Für die Periode 2005-2008 wurde ein weiterer Bedarf in Höhe von 40,7 Mio. Euro benannt.

Die Kommission hatte in ihrem 14. Bericht für die Periode 2001-2004 einen Bedarf von 25,8 Mio. Euro anerkannt. Für die Periode 2005-2008 hatte sie einen zusätzlichen Mittelbedarf von 21,6 Mio. Euro anerkannt. Darüber hinaus akzeptierte die Kommission eine Finanzierung mit Mitteln aus zusätzlicher Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit von weiteren maximal 19,1 Mio. Euro.

Tz. 143
Mit den Anmeldungen zum 15. Bericht teilt das Deutschlandradio mit, dass in der Periode 2001-2004 23,7 Mio. Euro ausgegeben wurden. Dies sind 2,1 Mio. Euro (8 %) weniger als zum 14. Bericht angemeldet. Für die Periode 2005-2008 wird ein Mittelbedarf von (nur noch) 29 Mio. Euro benannt.

Die Gesamtfinanzierung für die Periode 2005-2008 sieht also so aus: 21,6 + 2,1 - 29 = - 5,3 Mio. Euro.

Tz. 144
Auf die Bitte der Kommission zur Bewertung der Perspektiven von DAB bzw. der Perspektiven des neuartigen Systems DMB teilt das Deutschlandradio mit, man lehne den Ersatz von DAB durch DMB ab. Das Deutschlandradio beabsichtige auch nicht, seine Hörfunkprogramme per DAB und per DMB parallel auszustrahlen.

Tz. 145
Die Kommission geht weiter davon aus, dass das Projekt DAB zum Jahresanfang 2009 abgeschlossen werden kann. Eine Überführung in den Bestand kann nur in Frage kommen, wenn DAB zu diesem Zeitpunkt wesentlich mehr Zuhörer gefunden hat als zum gegenwärtigen Zeitpunkt.

Tz. 146
Die Kommission erkannte in ihrem 14. Bericht für die Gebührenperiode 2005-2008 für den Ausbau des UKW-Sendernetzes einen Betrag von 5,5 Mio. Euro an. Dieser Betrag beinhaltet die Kosten der in dieser Periode neu einzuschaltenden Sender und die Betriebskosten der Sender, die in den Jahren 2003 und 2004 neu in Betrieb genommen wurden.

Tz. 147
Mit den Anmeldungen zum 15. Bericht benannte das Deutschlandradio für das Projekt für die Periode 2005-2008 einen Mittelbedarf von 6,9 Mio. Euro. Die Kostendifferenz im Vergleich zu der anerkannten Summe wird mit einer Vorverlegung der Einschaltung von geplanten Sendern begründet, die dann über längere Zeit Betriebskosten erzeugen. Dies wird von der Kommission akzeptiert.

Tz. 148
Die von der Kommission in ihrem 14. Bericht (Tz. 259) erbetenen Aussagen zur Relation der Mehraufwendungen zu Wirtschaftlichkeitserfolgen und das angeforderte "schlüssige Verbreitungskonzept" wurden nicht vorgelegt. Allerdings teilte das Deutschlandradio auf Nachfrage der Kommission mit Schreiben vom 6. Juli 2005 unter anderem mit: "Da es derzeit keine zuverlässigen Erkenntnisse gibt, wann sich digitale Systeme so weit durchgesetzt haben, dass sie UKW ersetzen können, ist Deutschlandradio gezwungen, seinen derzeitigen UKW-Ausbau mit noch einigen geringfügigen Ergänzungen beizubehalten, unter Beachtung der finanziellen Rahmenbedingungen auf das digitale Radio zu setzen und die bisherige terrestrische AM-Versorgung beizubehalten.".

Tz. 149
Die Kommission fordert das Deutschlandradio auf, das Projekt zum Beginn des Jahres 2009 in den Bestand zu überführen.

6.6 Zusammenfassender Abgleich zum 14. Bericht

Tz. 150
Die Anmeldungen der Anstalten zum 15. Bericht stellen sich im Vergleich zum anerkannten Bedarf im 14. Bericht wie folgt dar (in Mio. Euro):

	Anerkannter Bedarf im 14. Bericht	Anmeldung zum 15. Bericht	KEF-Feststellung im 15. Bericht
ARD
Kinderkanal	43,5	39,8	39,8
DVB	143,5	148,6	148,6
Online	149,5	172,5	149,5
DAB	0,01	72,3	0,02
DVB-T	51,61	99,0	99,03
Digitalisierung der Archive	67,01	(76,2)	- 4
BR-alpha	74,3	71,4	71,4
ZDF
Kinderkanal	43,5	39,8	39,8
ZDF.vision	91,9	93,9	91,9
Online	27,8	41,4	31,8
DVB-T	31,9	33,2	33,23
Deutschlandradio
Online	5,1	5,3	5,1
DAB	21,6	29,0	23,7
UKW-Ausstrahlungskosten	5,5	6,9	6,9

¹ Zusätzlich wurden nicht verausgabte Mittel aus der Vorperiode von 48,6 Mio. Euro für DAB, 30,1 Mio. Euro für DVB-T und 12,2 Mio. Euro für die Digitalisierung der Archive übertragen.
² Für das DAB-Projekt der ARD stehen aus der vergangenen Periode unter Berücksichtigung der Ist-Werte noch 55,8 Mio. Euro zur Verfügung.
³ Für die abschließende Projektdauer 2009/10 von DVB-T stehen für die ARD noch 35,1 Mio. Euro, für das ZDF noch 26,3 Mio. Euro zur Verfügung.
⁴ Da das Projekt Digitalisierung der Archive zum Jahresende 2004 in den Bestand überführt wurde, entfällt die Anerkennung von Projektmitteln.