15. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Viertes Kapitel
Vergleich zum 14. Bericht

I. Aufwendungen

4. Sachinvestitionen

Tab. 31 Entwicklung der Sachinvestitionen 2001-2008 (in Mio. Euro)

	ARD		ZDF		DLR
	Investitions- ausgaben	Veränderung	Investitions- ausgaben	Veränderung	Investitions- ausgaben	Veränderung
2001 (Ist)	309,8		51,7		10,9
2002 (Ist)	311,3	0 %	46,2	- 11 %	24,6	125 %
2003 (Ist)	299,8	- 4 %	34,1	- 26 %	19,1	- 22 %
2004 (Plan)	312,3	4 %	39,1	15 %	15,4	- 20 %
Summe 2001-2004	1.233,2		171,1		70,0
2005 (Plan)	344,3	10 %	35,0	- 10 %	21,7	41 %
2006 (Vorschau)	372,3	8 %	56,7	62 %	23,1	7 %
2007 (Vorschau)	342,2	- 8 %	62,8	11 %	17,0	- 27 %
2008 (Vorschau)	337,7	- 1 %	63,5	1 %	12,5	- 26 %
Summe 2005-2008	1.396,5		218,0		74,3

	ARD			ZDF			DLR
	14. Bericht	Anmeldung 15. Bericht	Abweichung	14. Bericht	Anmeldung 15. Bericht	Abweichung	14. Bericht	Anmeldung 15. Bericht	Abweichung
2005	406,3	344,3	- 62,0	60,2	35,0	- 25,2	20,3	21,7	1,4
2006	386,0	372,3	- 13,7	60,9	56,7	- 4,2	20,2	23,1	2,9
2007	395,9	342,2	- 53,7	65,5	62,8	- 2,7	14,8	17,0	2,2
2008	377,8	337,7	- 40,1	64,4	63,5	- 0,9	15,7	12,5	- 3,2
Summe 2005-2008	1.566,0	1.396,5	- 169,5	251,0	218,0	- 33,0	71,0	74,3	3,3

Tz. 87
In den Anmeldungen für Sachinvestitionen zum 15. Bericht sind wie schon in den Anmeldungen zum 14. Bericht keine neuen Investitionen im Wege der Leasingfinanzierung enthalten.

4.1 ARD

Tz. 88
Die ARD-Anstalten haben nach ihren Finanzbedarfsrechnungen folgende Investitionen für Sachanlagen und immaterielle Werte vorgesehen:

Tab. 32 ARD-Gesamtinvestitionen 2001-2008 (in Mio. Euro)

	2001 Ist	2002 Ist	2003 Ist	2004 Plan	2001-2004	2005 Plan	2006 Vorschau	2007 Vorschau	2008 Vorschau	2005-2008
BR	37,5	53,1	29,7	43,2	163,6	45,3	41,4	41,2	41,6	169,5
davon Digitalisierung der Archive						1,8	3,8	2,6	2,5	10,7
HR	18,7	23,5	17,8	33,9	93,9	30,9	37,6	28,3	22,9	119,8
davon Digitalisierung der Archive						0,1	6,3	3,4	2,1	11,9
MDR	18,8	26,9	15	12	72,7	18,4	21,5	23	26,3	89,2
davon Leasing	0	7,9	0	0	7,9	0	0	0	0	0
Digitalisierung der Archive						0,9	3,5	1,5	1,5	7,4
NDR	59,4	68,4	78,9	58,2	264,9	54,6	81,9	72,8	91	300,2
davon Digitalisierung der Archive						0	0,8	8	0,6	9,4
RB	1,8	2,1	2	2,2	8,1	39,1	37,5	5,2	2	83,8
davon Digitalisierung der Archive						0	0,1	0	0	0,2
RBB	29,4	26,6	29,3	22,8	108	19,5	19,1	19,9	19,5	78
davon Digitalisierung der Archive						0,3	0,5	1	1	2,8
SR	3,6	5,3	6,9	9,2	25	18,9	14,7	14,3	9,1	57
davon Digitalisierung der Archive						0,1	0,3	0,6	0,1	1,1
SWR	57,1	51,1	42,8	49,7	200,8	49,6	47,8	65,8	62,6	225,9
davon Digitalisierung der Archive						1,1	1,2	1,2	1,3	4,7
WDR	83,5	54,3	77,4	81	296,2	68	70,7	71,7	62,7	273,1
davon Digitalisierung der Archive						1	2	1,7	3	7,8
Investitionen	309,8	311,3	299,8	312,3	1.233,20	344,3	372,3	342,2	337,7	1.396,50
davon Digitalisierung der Archive						5,3	18,4	20	12,1	55,8

Tz. 89
Diese Werte beinhalten die gesamten Investitionen der Anstalten einschließlich der für Gebäude, jedoch ohne die gesondert angemeldeten und untersuchten technischen Innovationen und Projekte. Weiterhin umfassen die Investitionen auch die angemeldeten Leasingobjekte, die jedoch ausschließlich den MDR im Jahr 2002 betreffen, sowie ab dem Jahr 2005 den Investitionsbedarf für das in den Bestand übergeleitete Projekt Digitalisierung der Archive.

Die gemeldeten Gesamtinvestitionen belaufen sich für den Zeitraum 2001-2004 auf 1.233,2 Mio. Euro. Dies entspricht einem Rückgang um 147,7 Mio. Euro oder 10,7 % gegenüber den Anmeldungen zum 14. Bericht, wobei für einzelne Anstalten deutliche Abweichungen zu verzeichnen sind. Insgesamt betragen diese für 2001-2004 (in Mio. Euro):

BR	+18,2
HR	-18,7
MDR	-5,6
NDR	-32,1
RB	-43,2
RBB	-18,2
SR	-10,8
SWR	-22,9
WDR	-14,4
Gesamt	-147,7

Tz. 90
Die ARD begründet wesentliche Verminderungen mit Kürzungen der Investitionsbudgets als Reaktion auf die allgemeinen Vorgaben der Kommission.

Tz. 91
Bei ihren Überlegungen ist die Kommission seit ihrem 5. Bericht von vergangenheitsbezogenen Kennzahlen für Sachinvestitionen ausgegangen. Als langjähriger Durchschnitt wurde im Einvernehmen zwischen den Rundfunkanstalten und der Kommission ein Vergleichszeitraum von acht Jahren angesetzt, der sich im 14. Bericht auf 7,2 % der bereinigten Aufwendungen belaufen hatte.

Tz. 92
Für den vorliegenden Bericht wurden die bereinigten Gesamtaufwendungen wie in den Vorjahren aus den geplanten Gesamtaufwendungen der einzelnen Geschäftsjahre abzüglich der geplanten Abschreibungen auf Sachanlagen, auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens, der Zinsen, der Leasingaufwendungen sowie der Einstellung in den Sonderposten ermittelt.

Tz. 93
Aus den Zahlen der ARD-Anstalten für Investitionen ergeben sich die nachstehenden Kennzahlen:

Tab. 33 Gesamtinvestitionen in % der bereinigten Aufwendungen der ARD-Anstalten

	2001 Ist	2002 Ist	2003 Ist	2004 Plan	2001-2004	2005 Plan	2006 Vorschau	2007 Vorschau	2008 Vorschau	2005-2008
BR	4,7	6,6	3,8	5,3	5,1	5,4	4,9	4,9	4,7	5,0
HR	4,8	5,5	4,4	8,0	5,7	7,5	9,0	6,8	5,4	7,2
MDR	3,2	3,1	2,5	2,0	2,7	3,1	3,5	3,8	4,2	3,7
NDR	6,6	7,6	8,5	6,1	7,2	5,8	8,5	7,7	9,2	7,8
RB	2,0	2,5	2,3	2,7	2,4	45,4	44,1	6,2	2,4	24,8
RBB	8,3	7,6	7,9	6,2	7,5	5,5	5,4	5,7	5,4	5,5
SR	3,1	4,9	6,5	8,9	5,8	18,6	14,5	14,6	9,2	14,3
SWR	5,9	5,4	4,3	5,0	5,1	5,1	4,7	6,6	6,0	5,6
WDR	7,2	4,6	6,6	6,7	6,3	5,6	5,8	6,0	5,0	5,6
Gesamt	5,8	5,6	5,5	5,6	5,6	6,3	6,6	6,2	5,9	6,2

Tz. 94
In den Jahren 2005-2008 beträgt die Streuung der Kennzahlen für die einzelnen Anstalten 2,4 % bis 45,5 %. In dieser Gebührenperiode ist die Streuung der Kennzahlen nach oben wesentlich durch die Entwicklung bei RB beeinflusst. Die geplante Errichtung eines neuen Funkhauses schlägt bei diesem vergleichsweise kleinen Sender besonders stark zu Buche.

Tz. 95
Der Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtaufwendungen beläuft sich nach den Anmeldungen für die Gebührenperiode 2005-2008 für die ARD insgesamt auf 6,2 %.

Tz. 96
Wie auch in der Vergangenheit fällt auf, dass die Ist-Ausgaben für Sachinvestitionen (in % der bereinigten Aufwendungen) in den Jahren 1986-2003 deutlich unter den geplanten Werten liegen.

Da dies regelmäßig der Fall ist, hält es die Kommission nicht für zwingend, dass es sich dabei um gezielte Sparmaßnahmen handelt.

Jahr	geplante Investitionen	durchgeführte Investitionen
1986	11,3	7,5
1987	9,3	8,0
1988	9,2	8,7
1989	9,3	8,8
1990	9,3	7,6
1991	9,2	8,0
1992	10,5	7,8
1993	8,2	7,0
1994	7,5	7,5
1995	8,6	7,2
1996	12,0	10,2
1997	9,5	6,6
1998	9,1	9,0
1999	7,7	5,6
2000	7,3	5,9
2001	8,1	5,8
2002	6,4	5,6
2003	6,4	5,5
Durchschnitt 1996-2003	8,3	6,8

Die Werte der Jahre 1986-2000 beinhalten nur die ARD-Anstalten in den alten Ländern.

Tz. 97
Der Finanzbedarf für Investitionen in den Jahren 2005-2008 stellt sich aufgrund der Planungen der ARD-Anstalten wie folgt dar:

Tab. 34 Finanzbedarf der ARD-Anstalten für Investitionen nach der modifizierten Planungsmethode 2001-2008 (in Mio. Euro)

	2001 Ist	2002 Ist	2003 Ist	2004 Plan	2001-2004	2005 Plan	2006 Vorschau	2007 Vorschau	2008 Vorschau	2005-2008
angemeldete Gesamtinvestitionen einschließlich Leasing und Digitalisierung der Archive	309,8	311,3	299,8	312,3	1.233,2	344,3	372,3	342,2	337,7	1.396,5
abzüglich Leasing	0,0	- 7,9	0,0	0,0	- 7,9	0,0	0,0	0,0	0,0	0,0
angemeldete Investitionen ohne Leasing	309,8	303,4	299,8	312,3	1.225,3	344,3	372,3	342,2	337,7	1.396,5
abzüglich nicht anerkannter Finanzbedarf	0,0	0,0	0,0	0,0	0,0	0,0	0,0	0,0	0,0	0,0
abzüglich Gebäude über 25 Mio. Euro	- 4,2	- 14,3	- 19,0	- 6,5	- 44,0	- 31,0	- 28,0	- 36,0	- 33,0	- 128,0
zuzüglich Abschreibungsersatz	17,5	16,6	16,0	15,1	65,2	10,1	10,0	11,2	11,2	42,5
Finanzbedarf nach der modifizierten Planungsmethode	323,1	305,7	296,8	320,9	1.246,5	323,4	354,3	317,4	315,9	1.311,0

Tz. 98
Die Anstalten liegen mit der Investitionsquote (einschließlich Leasing) für die Jahre 2005-2008 in Höhe von 6,0 % der bereinigten Gesamtaufwendungen mit 0,8 % unter der Relation der letzten acht Jahre.

4.2 ZDF

Tz. 99
Die vom ZDF geplanten Ausgaben ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht:

Tab. 35 Investitionsausgaben des ZDF 2001-2008 (in Mio. Euro)

	2001 Ist	2002 Ist	2003 Ist	2004 Plan	2001-2004	2005 Plan	2006 Vorschau	2007 Vorschau	2008 Vorschau	2005-2008
Investitionsausgaben	51,7	46,2	34,1	39,1	171,1	35,0	56,7	62,8	63,5	218,0
Gesamtinvestitionen in % der bereinigten Gesamtaufwendungen	3,2	2,8	2,2	2,1	2,5	2,1	3,1	3,6	3,4	3,1

Tz. 100
Die bereinigten Gesamtaufwendungen werden aus den geplanten Gesamtaufwendungen der einzelnen Geschäftsjahre abzüglich einiger Posten wie z.B. der geplanten Abschreibungen auf Sachanlagen ermittelt.

Tz. 101
Die für den Zeitraum 2001-2004 gemeldeten Investitionsausgaben belaufen sich auf 171,1 Mio. Euro. Gegenüber der Anmeldung zum 14. Bericht entspricht dies einem Rückgang um 27,4 Mio. Euro.

Tz. 102
Eine Gegenüberstellung der geplanten und des Ist-Anteils der Sachinvestitionen der Jahre 1986-2003 zeigt folgende Ergebnisse:

Jahr	geplante Investitionen	durchgeführte Investitionen
1986	5,4	2,2
1987	3,0	3,4
1988	3,5	3,7
1989	4,3	2,9
1990	4,3	3,6
1991	4,8	4,0
1992	4,5	4,3
1993	6,6	7,6
1994	5,2	3,9
1995	4,0	3,7
1996	3,5	2,8
1997	3,8	3,8
1998	4,9	4,4
1999	5,2	4,4
2000	4,6	3,4
2001	3,4	3,2
2002	3,0	2,8
2003	2,4	2,2
Durchschnitt 1996-2003	3,9	3,4

Tz. 103
Die Investitionsplanungen des ZDF für die Jahre 2005-2008 in Höhe von 3,1 % unterschreiten mit 0,3 % die entsprechende Relation der letzten acht Jahre.

Tz. 104
In den Investitionsausgaben sind keine Investitionen für Gebäude, deren Finanzbedarf gemäß der modifizierten Planungsmethode zu berücksichtigen wäre, enthalten. Dagegen wurden unverändert die Abschreibungen für das Hauptstadtstudio berücksichtigt. Sie betragen für den Zeitraum 2005-2008 12,6 Mio. Euro und sind in den angemeldeten Investitionen von 218,0 Mio. Euro enthalten.

4.3 Deutschlandradio

Tz. 105
Die vom Deutschlandradio geplanten Ausgaben ergeben sich aus der folgenden Übersicht:

Tab. 36 Investitionsausgaben des Deutschlandradios 2001-2008 (in Mio. Euro)

	2001 Ist	2002 Ist	2003 Ist	2004 Plan	2001-2004	2005 Plan	2006 Vorschau	2007 Vorschau	2008 Vorschau	2005-2008
Investitionsausgaben	10,9	24,6	19,1	15,4	70,0	21,7	23,1	17,0	12,5	74,3
Gesamtinvestitionen in % der bereinigten Gesamtaufwendungen	6,4	13,6	10,8	8,6	9,9	12,0	12,6	9,1	6,6	10,0

Tz. 106
In den Anmeldungen sind keine Investitionen für Gebäude mit einem Betrag von mehr als 25 Mio. Euro enthalten, allerdings wurden 2002 zwei Immobilien für insgesamt 9,9 Mio. Euro erworben, die außerhalb der üblichen Investitionsausgaben stehen.

Tz. 107
Das Deutschlandradio hat im Jahr 2001 für die Durchführung von Investitionen zur Brandschutzsanierung des Funkhauses Köln, die im Zeitraum 1999-2008 durchgeführt werden sollen, einen zweckgebundenen Zuschuss des Bundes in Höhe von 4,1 Mio. Euro erhalten und diesen als Sonderposten passiviert. Dieser wurde von der Kommission zeitanteilig von den Investitionen abgesetzt. Das Deutschlandradio weist darauf hin, dass ihre im Vergleich zu ARD und ZDF nennenswert höhere Investitionsquote wesentlich durch die Kosten für die Sanierung des Funkhauses Köln beeinflusst ist.

Der für den 15. Bericht angemeldete Investitionsbedarf für 2005-2008 von 74,3 Mio. Euro übersteigt den von der Kommission im 14. Bericht angesetzten Betrag von 71,0 Mio. Euro um 3,3 Mio. Euro.