15. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

6.Kapitel
Selbstbindungserklärungen der Anstalten für den Zeitraum bis 2008

4. Erhöhung der Kostentransparenz bei den Gemeinschafts- und Digitalprogrammen

Tz. 291
ARD und ZDF haben im Rahmen ihrer Selbstbindungserklärungen zugesagt, auf eine Erhöhung der Kostentransparenz bei den gemeinsam veranstalteten Programmen (3sat, Phoenix, Kinderkanal und ARTE) hinzuwirken.

Im Rahmen der Anmeldungen zum 15. Bericht sind der Kommission zu den Programmen ARTE, Phoenix und Kinderkanal abgestimmte Angaben mit den gemeinsamen Kostendaten von ARD und ZDF zugeleitet worden. Es ist für die Kommission aber nicht nachvollziehbar, dass sich das ZDF hinsichtlich 3sat nicht zu einer entsprechenden Abstimmung der Daten in der Lage sah, so dass zwei separate Darstellungen geliefert wurden. Die Gesamtkosten von ARTE, Phoenix und Kinderkanal sehen wie folgt aus:

Tab. 53 Aufwendungen von ARD und ZDF für ARTE, Phoenix und Kinderkanal (in Mio. Euro)

		2001 Ist	2002 Ist	2003 Ist	2004 Vorl. Ist	2001-2004	2005 Vorschau	2006 Vorschau	2007 Vorschau	2008 Vorschau	2005-2008	2005-2008 Zw.-Summe	2001-2008 Summe
Aufwendungen ARTE Deutschland TV GmbH
1.	Personalaufwand	13,7	14,1	14,9	15,9	58,6	16,3	16,6	16,9	17,2	67,0	125,6
2.	Programmaufwand	100,9	110,9	117,0	119,2	448,0	112,9	115,0	115,5	116,1	459,5	907,5
	davon: Verbreitungskosten*	8,3	8,6	8,5	8,0	33,4	9,5	9,5	9,6	9,6	38,2	71,6
3.	Sachaufwand	16,2	18,4	19,1	16,7	70,5	15,0	15,2	15,4	15,7	61,3	131,8
	davon: Abschreibungen	0,4	0,4	0,4	0,4	1,6	0,4	0,4	0,4	0,4	1,6	3,3
Summe Aufwendungen ARTE Deutschland TV GmbH		130,8	143,4	151,0	151,8	577,1	144,2	146,8	147,8	149,0	587,8	1.164,9
nachrichtlich: Investitionen		0,6	0,4	0,3	0,3	1,6	0,4	0,4	0,4	0,4	1,6	3,2
Aufwendungen Phoenix
1.	Personalaufwand	7,5	8,0	8,6	8,7	32,8	9,6	9,8	10,0	10,2	39,6	72,4
	davon: Infrastrukturleistungen WDR	0,4	0,4	0,4	0,5	1,7	0,6	0,6	0,7	0,7	2,6	4,3
	davon: Infrastrukturleistungen ZDF	1,3	1,5	1,7	1,8	6,3	2,3	2,4	2,4	2,5	9,6	15,9
2.	Programmaufwand	22,4	22,7	21,4	20,9	87,4	23,4	23,8	24,3	24,9	96,4	183,8
	davon: Verbreitungskosten*	9,6	9,4	9,4	9,0	37,4	9,0	8,9	9,0	8,0	34,9	72,3
3.	Sachaufwand	5,9	4,7	4,8	4,8	20,2	4,0	4,2	4,6	4,9	17,7	37,9
	davon: Abschreibungen	3,1	1,9	1,7	1,7	8,4	0,5	0,6	1,0	1,2	3,3	11,7
Summe Aufwendungen Phoenix		35,8	35,4	34,8	34,4	140,4	37,0	37,8	38,9	40,0	153,7	294,1
nachrichtlich: Investitionen		0,1	0,3	0,5	0,6	1,6	0,4	0,3	2,3	1,1	4,1	5,7
Aufwendungen Kinderkanal
1.	Personalaufwand	1,5	2,1	2,3	2,3	8,2	2,7	2,8	2,8	2,9	11,2	19,4
2.	Programmaufwand	60,3	64,2	70,5	74,9	269,9	74,2	75,6	77,1	78,7	305,6	575,5
	davon: Verbreitungskosten*	5,8	5,8	8,1	7,4	27,1	7,3	7,3	7,4	7,5	29,5	56,6
	Eigenanteil Erfurt	18,9	20,0	20,6	25,7	85,2	22,9	23,3	23,8	24,4	94,4	179,6
	Zulieferungen der Rundfunkanstalten	35,6	38,4	41,8	41,8	157,6	44,0	44,9	46,0	46,9	181,8	339,4
3.	Sachaufwand	3,3	2,7	3,5	3,5	13,0	3,5	3,6	3,6	3,6	14,3	27,3
	davon: Abschreibungen	0,04	0,07	0,03	0,04	0,2	0,02	0,02	0,02	0,02	0,1	0,3
Summe Aufwendungen Kinderkanal		65,1	69,0	76,3	80,7	291,1	80,4	82,0	83,5	85,2	331,1	622,2
nachrichtlich: Investitionen		0,03	0,06	0,01	0,08	0,2	0,02	0,01	0,01	0,01	0,1	0,3

^* Die digitale terrestrische Verbreitung hat Projektcharakter und bleibt daher unberücksichtigt. Erhöhung der Kostentransparenz

Die Gesamtaufwendungen für ARTE (nur Deutschland TV GmbH) machen für die Gebührenperiode 2005-2008 1,9 % der Gesamtaufwendungen von ARD und ZDF aus. Beim Kinderkanal lautet der Anteil 1,1 %, bei Phoenix 0,5 %.

Aus den nicht abgestimmten Daten von ARD und ZDF für 3sat ergibt sich folgendes Bild:

Tab. 54 Aufwendungen von ARD und ZDF für 3sat (in Mio. Euro)

		2001 Ist	2002 Ist	2003 Ist	2004 Vorl. Ist	2001-2004 Zw.-Summe	2005 Vorschau	2006 Vorschau	2007 Vorschau	2008 Vorschau	2005-2008 Zw.-Summe	2001-2008 Summe
ARD
1.	Personalaufwand	0,2	0,3	0,3	0,3	1,1	0,3	0,3	0,3	0,3	1,2	2,3
2.	Programmaufwand	22,3	22,6	20,3	19,7	82,9	20,0	20,3	20,4	20,6	81,3	164,2
	davon: Verbreitungskosten*	4,2	4,2	4,2	3,9	16,5	4,1	4,2	4,2	4,2	16,7	33,2
3.	Sachaufwand	0,4	0,5	0,4	0,4	1,7	0,4	0,4	0,4	0,5	1,7	3,4
Summe Aufwendungen ARD		22,9	21,4	21,0	20,4	85,7	20,7	21,0	21,1	21,4	84,2	169,9
ZDF
1.	Personalaufwand	4,7	5,5	6,1	6,5	22,8	6,8	6,9	7,1	7,2	28,0	50,8
2.	Programmaufwand	50,6	50,4	52,1	52,5	205,6	54,7	55,7	56,7	57,8	224,9	430,5
	davon: Verbreitungskosten*	5,2	5,2	5,2	5,1	20,7	5,1	5,1	5,1	5,1	20,4	41,1
3.	Sachaufwand	8,3	8,9	9,7	9,8	36,7	10,7	10,8	11,0	11,1	43,6	80,3
Summe Aufwendungen ZDF		63,6	64,8	67,9	68,8	265,1	72,2	73,4	74,8	76,1	296,5	561,6
Gesamtaufwendungen 3sat		86,5	86,2	88,9	89,2	350,8	92,9	94,4	95,9	97,5	380,7	731,5

^* Die digitale terrestrische Verbreitung hat Projektcharakter und bleibt daher unberücksichtigt.

Tz. 292
Das deutschsprachige Fernsehkulturprogramm 3sat wird seit 1.12.1993 gemeinsam von ARD, ZDF, ORF und SRG veranstaltet. ARD und ZDF liefern nach dem 3sat-Vertrag vom 8.7.1993 jeweils 30 % des Programms zu, der ORF 28 % und die SRG 12 %. Trotz der Programmzulieferung im gleichem Umfang weist das ZDF deutlich höhere Kosten aus: Für den Gebührenzeitraum 2005-2008 trägt demnach das ZDF 77,8 % der auf die deutschen Partner entfallenden Aufwendungen von 3sat, die ARD lediglich 22,1 %.

Die ARD begründet dies in einem Schreiben vom 3.8.2005 damit, dass es wegen seiner Dritten Programme über einen sehr viel breiteren Programmstock für die Zulieferungen zu 3sat verfüge; dies müsse vom ZDF durch zusätzliche Neuproduktion und exklusive Einkäufe kompensiert werden. Für Übernahmen von bereits in der ARD gesendeten Beiträgen würden in der Regel keine Kosten berechnet.

Das ZDF erklärt mit Schreiben vom 24.8.2005, dass der Unterschied in den Aufwendungen von ARD und ZDF für 3sat historisch gewachsen und vor allem durch den 3sat-Standort in Mainz-Lerchenberg mit den entsprechenden Studiokapazitäten bedingt sei. Ursächlich für den höheren Aufwand seien die eigens für 3sat erstellten Neuproduktionen, die bis auf zwei kleine Ausnahmen alle vom ZDF in Mainz erstellt würden. Mit diesen Neuproduktionen sei ein entsprechender redaktioneller Bedarf und die Notwendigkeit von Studiokapazitäten verbunden. Das ZDF habe eigens für 3sat das Sendezentrum 2 und zwei Studios etabliert und verfüge über eine Hauptredaktion 3sat. Die Aufwendungen des ZDF enthielten im Unterschied zur ARD den 3sat-Videotext und 3sat.online sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 3sat abzüglich der Erstattungen durch die ARD. Außerdem seien die 3sat-relevanten Anteile der Leitungskostenstelle Europäische Satellitenprogramme und der Programmgruppe Theater einzurechnen.

Es ist anhand der gelieferten Daten und Erläuterungen nicht zu bezweifeln, dass das ZDF erhebliche höhere Aufwendungen für 3sat als die ARD aufbringt. Ob die Kostenrechnung für 3sat bei ARD und ZDF vollständig vergleichbar ist, kann von der Kommission derzeit nicht beurteilt werden, da es - wie oben angesprochen - nicht zu der gewünschten Abstimmung zwischen ARD und ZDF gekommen ist. Der Anteil der Aufwendungen für 3sat an den Gesamtaufwendungen von ARD und ZDF macht nach den vorliegenden Daten 1,2 % aus. Wegen der unterschiedlichen Aufwandshöhe liegt der Anteil bei der ARD bei 0,3 %, beim ZDF bei 3,9 %.

Tz. 293
ARD und ZDF haben für die Gebührenperiode 2005-2008 zusätzlich die folgenden Aufwendungen für die jeweils drei digitalen Spartenkanäle gemeldet:

EinsPlus (bis 22.4.2005 EinsMuxx)	14,1 Mio. Euro
EinsExtra	14,1 Mio. Euro
EinsFestival	17,1 Mio. Euro
Summe	45,3 Mio. Euro

ZDFinfokanal und ZDFdokukanal	30,1 Mio. Euro
ZDFtheaterkanal	27,3 Mio. Euro
Summe	57,4 Mio. Euro

Die digitalen Spartenkanäle machen somit bei der ARD lediglich 0,2 %, beim ZDF 0,7 % der Gesamtaufwendungen aus. Der höhere Anteil des ZDF ist auch dadurch bedingt, dass die Bezugsgröße Gesamtaufwendungen naturgemäß deutlich geringer als bei der ARD ist. Außerdem verursacht der Theaterkanal von den digitalen Spartenkanälen den höchsten Aufwand.