15. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

Neuntes Kapitel
Leistungsbericht

1. Vorbemerkung

Tz. 329
Die folgende Übersicht über die Leistungsdaten der Rundfunkanstalten dokumentiert Struktur und Entwicklung des umfangreichen Leistungsangebots des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Es ist nicht Sache der Kommission, diese Programmangebote zu kommentieren. Die Kommission fordert jedoch die verantwortlichen Gremien auf, die hier aufgezeigten Entwicklungen zur Kenntnis zu nehmen und bei zukünftigen Entscheidungen zu berücksichtigen.

Tz. 330
Die folgende Leistungsdarstellung stützt sich auf Daten, die der Kommission von den Rundfunkanstalten zur Verfügung gestellt worden sind. Der überwiegende Teil dieser Daten wird auch in den Jahrbüchern der Rundfunkanstalten ausgewiesen.

Dieser Leistungsbericht schreibt die Leistungsdarstellung des 14. Berichts weitgehend fort und behält daher das Jahr 1992 als Vergleichsbasis bei. Für künftige Berichte plant die Kommission eine Aktualisierung der Vergleichsbasis, um Angebotsveränderungen zeitnäher zu dokumentierten und um auf Veränderungen in den Genrekategorien der Anstalten zu reagieren.

Auch in diesem Bericht werden Prioritätensetzungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf der Basis der Erstsendeminuten und der von den Anstalten gelieferten Kostendaten dokumentiert, auch wenn die Erhebungen der Kommission gezeigt haben, dass die Kostenrechnungssysteme der Anstalten zum Teil eine sehr unterschiedliche Schlüsselung von Gemeinkosten vornehmen, die die reale Ressourcenwidmung nicht adäquat wiedergeben. Die Kommission ist sich bewusst, dass die Aussagekraft der von den Anstalten zugelieferten Kostendaten problematisch und die Vergleichbarkeit der ausgewiesenen Selbstkosten selbst innerhalb der ARD nicht gegeben ist. Sie sieht den Rückgriff auf diese Daten aber als unerlässlich an, um die notwendige Transparenz über Leistungen und Kosten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks herzustellen. Die Kommission hat die Anstalten wiederholt aufgefordert, eine größere Zuverlässigkeit, Transparenz und Vergleichbarkeit ihrer Kostendaten sicherzustellen. Tatsächlich haben sich die Anstalten um Verbesserungen bemüht. So haben sie ihre unterschiedlichen Kostenrechnungssysteme dokumentiert; die ARD hat Anstrengungen zur Vereinheitlichung ihrer Kostenrechnungssysteme unternommen und das ZDF seine Kostenträgerrechnung deutlich verbessert. Ungeachtet dessen sind die vorgelegten Kostendaten noch weit davon entfernt, verlässliche Kostenvergleiche zu ermöglichen.

Beide Anstaltssysteme erklären in ihren Stellungnahmen, dass die Vergleichbarkeit der an internen Steuerungszwecken ausgerichteten Kostenrechnungssysteme an ihre Grenzen stoße. Die ARD macht geltend, die Kritik an der Zuverlässigkeit und Transparenz der Ergebnisse der Kostenrechnungen sei nicht nachvollziehbar. Die von den ARD-Anstalten verwendeten Methoden der Gemeinkostenzuweisung seien durchaus in Theorie und Praxis bekannte und gängige Verfahren. Darüber hinaus sei bereits eine Vereinheitlichung der Kostenrechnungen erreicht worden. Die Forderung der KEF nach einer weiteren Vereinheitlichung der Kostenrechnungssysteme würde eine unrealistische "Gleichschaltung" der Zieldefinition und der Wege zur Zielerreichung in den Landesrundfunkanstalten voraussetzen.

Die Kommission möchte die Anstalten weder "gleichschalten" noch den Aufwand für die Erhebung von Kostendaten unnötig erhöhen. Sie gibt jedoch zu bedenken, dass die Anstalten sich besonderen Erwartungen an die Transparenz und die Wirtschaftlichkeit ihrer Leistungserbringung gegenübersehen. Eine höhere Transparenz von Kostendaten muss daher im eigenen Interesse der Anstalten sein.