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Kommission zur Ermittlung des
Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
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14. Bericht der Kommission zur Ermittlung
des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten

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Viertes Kapitel
Bestandsbedarf

1. Programmaufwendungen

  • Die Kommission ist der Auffassung, dass die nach dem IIVF üblicherweise aus den jeweils letzten Jahren ermittelten Steigerungsraten angesichts der abzusehenden und zum Teil schon eingetretenen Preisentwicklungen im Medienbereich derzeit nicht repräsentativ sind für eine Prognose. Die Anstalten sind in ihren Anmeldungen im Ergebnis auch deutlich unterhalb dieser Rate geblieben. Die Kommission hält eine weitere Reduzierung der von den Anstalten angesetzten Preissteigerungsraten für angemessen.
  • Für die Programmaufwendungen im Bestand werden für den Zeitraum 2005-2008 für die ARD 11.140,0 Mio. EUR, für das ZDF 5.274,7 Mio. EUR, für das Deutschlandradio 265,0 Mio. EUR und für ARTE 501,1 Mio. EUR als Finanzbedarf anerkannt.
  • Gegenüber den Anmeldungen führt dies bei der ARD zu einer Kürzung des Programmaufwands um 21,2 Mio. EUR, beim ZDF um 338,8 Mio. EUR und bei ARTE um 20,0 Mio. EUR. Beim Deutschlandradio sind Mittel von 9,6 Mio. EUR für die UKW-Ausstrahlung zusätzlich zu berücksichtigen.

1.1 Darstellung durch die Rundfunkanstalten

Tz. 53
Für die Planungszeiträume 2001-2004 beziehungsweise 2005-2008 haben die Rundfunkanstalten folgende Programmaufwendungen für die Fortschreibung des Programmbestandes angemeldet:

Tab. 6 Programmaufwendungen (in Mio. EUR)
  2001-2004 2005-2008
ARD 10.004,8 11.161,2
ZDF 4.728,5 5.613,5
Deutschlandradio 237,5 255,4

Tz. 54
Die Kosten für ARTE G.E.I.E. (Straßburg) sind in den o.g. Programmaufwendungen nicht enthalten. Eine gesonderte Darstellung und Bewertung der Programmaufwendungen von ARTE erfolgt unter den Tzn. 83 ff.

Tz. 55
Die in den Mittelfristigen Finanzplanungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgelegten Planwerte zu den Programmaufwendungen werden zunächst dargestellt und anschließend einer kritischen Bewertung unterzogen (vgl. Tzn. 67 ff.).

Tz. 56
Der Entwicklungsbedarf (Projekte) wird im Fünften Kapitel gesondert erörtert. Abgeschlossene Projekte aus dem 12. und 13. Bericht wurden im Jahr 2001 in den Bestand überführt (vgl. Tz. 209). Dadurch erhöht sich die Fortschreibungsbasis für den Programmaufwand bei der ARD um 58,9 Mio. EUR, beim ZDF um 40,6 Mio. EUR und bei ARTE um 8,1 Mio. EUR.

ARD

Tz. 57
Die Programmaufwendungen der ARD setzen sich aus verschiedenen Aufwandspositionen zusammen. Der Prozentanteil, der den Programmaufwendungen zuzurechnen ist, wird anhand der tatsächlichen programmbezogenen Aufwendungen ermittelt.

Danach gehören zu den Programmaufwendungen (Jahre 2005-2008):
Urheber-, Leistungs- und Herstellervergütungen 99,9 %
Programmgemeinschaftsaufgaben, Koproduktionen und programmbezogene Fremdleistungen 92,7 %
Programmbezogener Aufwand für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 50,3 %
Technische Leistungen für die Rundfunkversorgung 100,0 %
Reise- und Fahrtkosten für Programmzwecke (Anteil an den übrigen betrieblichen Aufwendungen) 7,5 %
Programmbezogene Mieten, Pachten und Leihgebühren (Anteil an den übrigen betrieblichen Aufwendungen) 5,4 %

Tz. 58
Die ARD hat erklärt, sie sei bei der Bestandsfortschreibung für die Jahre 2005-2008 von einer durchschnittlichen Preissteigerungsrate von jährlich 3 % ausgegangen. Sie stellt in diesem Zusammenhang fest, dass sie damit deutlich unter der anhand der jeweils letzten Jahre ermittelten rundfunkspezifischen Preissteigerungsrate geblieben sei, die sich nach dem von der Kommission gemeinsam mit den Anstalten entwickelten Indexgestützten Integrierten Prüf- und Berechnungsverfahren (IIVF) (vgl. 14. Bericht, Anlage 1) bei üblicher Anwendung ergeben würde.

Tz. 59
Im Gegensatz zu der von der ARD genannten durchschnittlichen Steigerungsrate von 3,0 % sind die tatsächlichen Raten in den einzelnen Jahren des Planungszeitraums recht unterschiedlich. Für die Jahre 2005 und 2007 sind negative Steigerungsraten, in den Jahren 2006 und 2008 dagegen relativ hohe positive Steigerungsraten festzustellen. Die ARD weist darauf hin, dass die hohen Raten in den "geraden Jahren" auf Sport-Großereignisse zurückzuführen seien, z.B. die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland. Insgesamt ergibt sich aus den Anmeldungen der ARD auf der Basis ihres Ansatzes für 2004 eine durchschnittliche Steigerungsrate, die näher bei 2 % als den genannten 3 % liegt.

Tz. 60
Die einzelnen Rundfunkanstalten weisen unterschiedliche Steigerungsraten auf. Die kleinen Anstalten sowie der RBB planen mit Steigerungsraten, die unter dem Durchschnitt liegen (RB: 0,7 %, SR: - 0,7 % und RBB: 2,5 %), während die mittleren und großen Anstalten mit Ausnahme des SWR (2,7 %) nahezu gleiche Steigerungsraten in einer Spannweite von 3,1 - 3,3 % aufweisen.

Tab. 7 Programmaufwendungen für den Bestandsbedarf der ARD-Anstalten 2001-2008
  Programmaufwendungen (in Mio. EUR) Veränderungen gegenüber Vorjahr (in %)
2001 (Ist) 2.360,4  
2002 (Plan) 2.505,9 6,2
2003 (Plan) 2.494,2 - 0,5
2004 (Vorschau) 2.644,2 6,0
Summe 2001-2004 10.004,8 Ø 3,9
2005 (Vorschau) 2.608,2 - 1,4
2006 (Vorschau) 2.823,7 8,3
2007 (Vorschau) 2.748,8 - 2,7
2008 (Vorschau) 2.980,5 8,4
Summe 2005-2008 11.161,2 Ø 3,0
Summe 2001-2008 21.166,0 Ø 3,4

Tab. 8 Aufgliederung der Programmaufwendungen für den Bestandsbedarf der ARD-Anstalten 2001-2008 (in Mio. EUR)
  2001 2002 2003 2004 2001-2004 2005 2006 2007 2008 2005-2008 2001- 2008
  Ist Plan % Plan % Vorschau % Zw. Summe Ø %1 Vorschau % Vorschau % Vorschau % Vorschau % Zw. Summe Ø %1 Summe Ø % 1
BR 378,1 398,1 5,3 394,3 - 0,9 420,8 6,7 1.591,3 3,6 419,1 - 0,4 451,9 7,8 442,2 - 2,1 479,9 8,5 1.793,1 3,3 3.384,4 3,5
HR 147,1 160,9 9,4 152,2 - 5,4 159,9 5,1 620,2 2,8 157,7 - 1,4 172,7 9,5 165,4 4,2 180,6 9,2 676,4 3,1 1.296,6 3,0
MDR 330,2 343,2 3,9 343,4 0,1 361,5 5,2 1.378,4 3,1 359,3 - 0,6 386,5 7,6 380,9 - 1,4 410,2 7,7 1.536,8 3,2 2.915,2 3,1
NDR 376,0 411,2 9,4 414,0 0,7 438,3 5,9 1.639,5 5,3 430,0 - 1,9 467,7 8,8 458,9 - 1,9 496,6 8,2 1.853,2 3,2 3.492,7 4,1
RB 26,9 29,8 10,7 30,2 1,3 30,9 2,3 117,7 4,7 27,2 - 11,8 29,7 9,2 29,4 - 1,0 31,7 7,8 118,1 0,7 235,8 2,4
RBB 153,2 160,3 4,6 156,9 - 2,1 165,6 5,5 636,1 2,6 163,1 - 1,5 175,8 7,8 168,0 - 1,4 183,0 9,0 689,9 2,5 1.325,9 2,6
SR 37,6 39,8 5,8 37,1 - 6,7 37,8 1,8 152,2 0,2 33,7 - 10,8 35,7 5,8 33,5 - 6,0 36,7 9,6 139,6 - 0,7 291,8 - 0,3
SWR 417,2 438,6 5,1 435,2 - 0,8 468,1 7,5 1.759,2 3,9 462,0 - 1,3 499,5 8,1 485,3 - 2,8 521,6 7,5 1.968,4 2,7 3.727,6 3,2
WDR 494,0 524,0 6,1 530,8 1,3 561,4 5,8 2.110,2 4,4 556,2 - 0,9 604,4 8,7 585,2 - 3,2 640,0 9,4 2.385,7 3,3 4.496,0 3,8
Summe 2.360,4 2.505,9 6,2 2.494,2 - 0,5 2.644,2 6,0 10.004,8 3,9 2.608,2 - 1,4 2.823,7 8,3 2.748,8 - 2,7 2.980,5 8,4 11.161,2 3,0 21.166,0 3,4

  1. Geometrisches Mittel

ZDF

Tz. 61
Die Programmaufwendungen des ZDF setzen sich wie folgt zusammen:

  • Direkte Aufwendungen der Haushaltsstellen 400-491, bereinigt um die Geschäftsaufwendungen der Programmbereiche und übergeleitet in die 97er Haushaltssystematik.

    Diese beinhalten folgende Kostenkategorien (Haushaltsstellen in Klammern):
    • Sendeaufwand (400-421)
      • Programmdirektion (Sendeaufwand) (400/001, /003, /005..., /019)
      • Chefredaktion (Sendeaufwand) (410/001, /003, /005..., /029)
      • 3sat-Programm (Sendeaufwand) (420/001)
      • ARTE (Sendeaufwand) (421/001)
      • Kinderkanal (Sendeaufwand) (423/01) ab dem Jahr 2002
      • Digitaler Theaterkanal (Sendeaufwand) (425/001) ab dem Jahr 2001
    • Videotext (429/01, /02; 420/04)
    • Phoenix Programmaufwand/Online/Videotext (422) ab dem Jahr 2002
    • Kinderkanal/Programmaufwand Erfurt (423/03) ab dem Jahr 2002
    • Neue Medien (428) ab dem Jahr 2002
    • Gesonderte Programmprojekte (430-434) bis zum Jahr 2000 bzw. 2001
    • Programmverteilung (490/01)
    • Andere Programmaufwendungen (491)
  • Programmbezogene Sachaufwendungen mit 42,7 % der Geschäfts - aufwendungen gemäß der 97er Haushaltssystematik, bereinigt um den Aufwand der ZDF Enterprises.
  • Programmbezogene nicht abzugsfähige Vorsteuer.

Tz. 62
Für das ZDF beläuft sich die jährliche Steigerungsrate des Programmaufwands (ohne ARTE und ohne die noch nicht in den Bestand übergeführten Projekte) im Planungszeitraum 2005-2008 auf 3,68 %, im Planungszeitraum 2001-2004 beträgt sie 4,0 %. In den einzelnen Jahren weisen die Steigerungsraten recht unterschiedliche Werte auf. Im Planungszeitraum 2005-2008 umfasst die Spannweite Werte zwischen - 2,7 % und 8,4 %. Diese Schwankungen sind u.a. auf die in einzelnen Jahren anfallenden Sport-Großveranstaltungen zurückzuführen.

Tz. 63
Das ZDF weist darauf hin, dass ohne die in der Planung für die Jahre 2005-2008 "dringend notwendige Substanzerneuerung" in Höhe von insgesamt 211,1 Mio. EUR der durchschnittliche Steigerungssatz in den Jahren 2005-2008 lediglich 2,7 % betragen würde.

Tab. 9 Entwicklung der Programmaufwendungen des ZDF 2001-2008 (in Mio. EUR)
Aufwandskategorie Ist 2000 Ist 2001 Plan 2002 vorl. Ist 2002 Plan 2003 Vorschau 2004 Vorschau 2005 Vorschau 2006 Vorschau 2007 Vorschau 2008 Summe1 2001-2004 Summe 2005-2008
Programmaufwendungen   995,0 1.139,3 1.095,8 1.093,8 1.229,9 1.243,7 1.353,3 1.316,4 1.422,3 4.457,9 5.335,7
- davon Sendeaufwand   758,8 900,7 871,1 850,2 967,6 979,0 1.083,1 1.037,5 1.134,4 3.477,2 4.234,0
- in % der Programmaufwendungen   76,3 79,1 79,5 77,7 78,7 78,7 80,0 78,8 79,8 78,0 79,4
zzgl. programmbezogene Sachaufwendungen (42,7 % der Geschäftsaufw. aus HhSt. 500-560)   55,7 59,0 58,9 55,1 57,6 57,9 60,3 59,7 61,2 227,4 239,2
zzgl. programmbezogene nicht abzugsfähige Vorsteuer   80,8 84,0 89,3 85,0 101,5 106,1 107,2 109,2 114,3 351,2 436,8
Programmaufwand lt. Finanzvorschau   1.131,4 1.282,2 1.243,5 1.233,9 1.389,0 1.407,8 1.520,8 1.485,3 1.597,8 5.036,5 6.011,6
abzgl. darin enthaltene Kosten für ARTE   28,6 32,0 31,7 36,1 37,8 39,2 40,7 42,2 43,7 134,5 165,8
nachrichtlich: Aufwendungen für Projekte   27,0 41,8 40,1 46,6 58,2 56,1 57,4 58,7 60,1 173,4 232,3
Programmaufwand ohne Kosten für ARTE, mit Aufwendungen für Projekte   1.102,8 1.250,3 1.211,8 1.197,8 1.351,2 1.368,5 1.480,1 1.443,2 1.554,1 4.902,0 5.845,9
Veränderung ggü. Vorjahr in %     13,4 9,9 - 4,2 12,8 1,3 8,2 - 2,5 7,7 7,0 3,6
Programmaufwand ohne Kosten für ARTE und Aufwendungen für Projekte 1.105,3 1.075,8 1.208,5 1.171,7 1.151,2 1.293,0 1.312,4 1.422,7 1.384,4 1.494,0 4.728,5 5.613,5
Veränderung ggü. Vorjahr ohne Gesond. Programmprojekte in %   - 2,7 12,3 8,9 - 4,7 12,3 1,5 8,4 - 2,7 7,9 4,0 3,7
Substanzerneuerung (in Programmaufwand enthalten)             50,0 51,8 53,7 55,6 0,0 211,1
Programmaufwand ohne Kosten für ARTE, ohne Projekte und ohne Substanzerneuerung 1.105,3 1.075,8 1.208,5 1.171,2 1.151,2 1.293,0 1.262,4 1.370,9 1.330,8 1.438,4 5.900,2 5.402,5
Veränderung ggü. dem Vorjahr ohne Gesond. Programmprojekte in %   - 2,7 12,3 8,9 - 4,7 12,3 - 2,4 8,6 - 2,9 8,1 4,0 2,7

1 Summe enthält für 2002 die Planzahlen

Tab. 10 Zusammensetzung des Sendeaufwands im ZDF (in Mio. EUR)
  Aufwandskategorie Ist 2000 Ist 2001 Plan 2002 Plan 2003 Vorschau 2004 Vorschau 2005 Vorschau 2006 Vorschau 2007 Vorschau 2008 Summe 2001-2004 Summe 2005-2008
A: Hauptprogramm*                      
  Regelprogramm     753,0 760,3 788,7 817,1 846,5 877,0 888,5 2.302,0 3.429,1
  Sportgroßereignisse     88,5 17,5 118,0 36,5 120,3 22,3 118,8 224,0 297,8
  entfallendes Regelprogramm     - 15,6 - 6,8 - 21,6 - 10,3 - 24,4 - 7,8 - 24,4 - 44,0 - 66,9
  Substanzerneuerung           50,0 51,8 53,7 55,6   211,1
A: Summe 717,4 710,9 825,9 771,0 885,1 893,3 994,1 945,1 1.083,6 3.192,8 3.871,1
  Veränderung ggü. Vorjahr (%)   - 0,9 16,2 - 6,6 14,8 0,9 11,3 - 4,9 9,9 5,4 4,1
B: 3sat 16,7 17,1 21,1 20,4 21,1 21,8 22,6 23,4 24,3 79,6 92,2
  Veränderung ggü. Vorjahr (%)   2,7 23,2 - 3,5 3,6 3,6 3,6 3,6 3,6 6,0 3,6
C: ARTE 25,3 28,6 32,0 36,1 37,4 39,2 40,7 42,2 43,7 134,1 165,8
  Veränderung ggü. Vorjahr (%)   3,0 11,7 13,0 3,6 4,8 3,7 3,7 3,7 10,3 4,0
D: Kinderkanal**     15,4 17,0 18,2 18,6 19,3 20,2 21,0 50,5 79,1
  Veränderung ggü. Vorjahr (%)       10,2 7,1 2,2 4,2 4,2 4,2 8,6 3,7
E: ZDFtheaterkanal***   2,2 4,1 3,8 3,9 4,1 4,2 4,4 4,5 14,0 17,2
  Veränderung ggü. Vorjahr (%)     88,2 - 7,1 3,7 3,6 3,7 3,6 3,7 21,9 3,6
F: ZDFinfokanal****     0,8 1,1 1,1 1,1 1,2 1,2 1,3 3,0 4,7
  Veränderung ggü. Vorjahr (%)       26,5 2,9 3,7 3,6 4,3 3,3 14,1 3,7
G: ZDFdokukanal****     1,4 0,9 0,9 0,9 1,0 1,0 1,0 3,2 3,9
  Veränderung ggü. Vorjahr (%)       - 39,2 3,4 3,3 3,2 4,2 3,0 - 20,7 3,4
  Sendeaufwand gesamt 759,4 758,8 900,7 850,2 967,6 979,0 1.083,1 1.037,5 1.134,4 3.477,2 4.234,0
  Veränderung ggü. Vorjahr in %   - 0,1 18,7 - 5,6 13,8 1,2 10,6 - 4,2 9,3 6,2 4,1

* einschließlich Vormittagsprogramm und Frühinformationsprogramm, die seit 1998 nicht mehr separat geführt werden, sondern in die Programmdirektion und die Chefredaktion integriert sind.
** Ab 2002 ist der originäre ZDF-Beitrag zum Kinderkanal nicht mehr in den Gesonderten Programmprojekten enthalten, sondern wird im Sendeaufwand geführt.
*** Ab 2001 ist der ZDFtheaterkanal nicht mehr in den Gesonderten Programmprojekten enthalten, sondern wird im Sendeaufwand geführt.
**** Ab 2002 sind der ZDFinfokanal und der ZDFdokukanal nicht mehr in den Gesonderten Programmprojekten enthalten, sondern werden im Sendeaufwand geführt.

Tz. 64
Der Sendeaufwand stellt die wesentliche Position unter den Programmaufwendungen dar. Er umfasst 79,4 % des Programmaufwands im Durchschnitt der Jahre 2005-2008 (vgl. Tab. 10).

Deutschlandradio

Tz. 65
Die Programmaufwendungen des Deutschlandradios setzen sich aus verschiedenen Aufwandspositionen zusammen. Der Prozentanteil, der den Programmaufwendungen zuzurechnen ist, wird anhand der tatsächlichen programmbezogenen Aufwendungen ermittelt.

Danach gehören zu den Programmaufwendungen (Jahre 2001-2004)
Urheber-, Leistungs- und Herstellervergütungen 100,0 %
Programmgemeinschaftsaufgaben, Koproduktionen und programmbezogene Fremdleistungen 100,0 %
Programmbezogener Aufwand für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogener Waren (Anteil an den Materialaufwendungen) 43,2 %
Technische Leistungen für die Rundfunkversorgung 100,0 %
Programmbezogene Reise- und Fahrtkosten (Anteil an den übrigen betrieblichen Aufwendungen) 3,4 %
Programmbezogene Mieten, Pachten und Leihgebühren (Anteil an den übrigen betrieblichen Aufwendungen) 0,0 %

Tz. 66
Die Programmaufwendungen des Deutschlandradios weisen nach der Mittelfristigen Finanzplanung folgende Entwicklung auf:

Tab. 11 Programmaufwendungen des Deutschlandradios nach der Mittelfristigen Finanzplanung 2001-2008 (in Mio. EUR)
  Programmaufwendungen (in Mio. EUR) Veränderung gegenüber Vorjahr (in %)
2001 (Ist) 57,4  
2002 (Plan) 59,2 3,1
2003 (Plan) 59,0 - 0,3
2004 (Vorschau) 62,0 5,1
Summe 2001-2004 237,5 Ø 2,6
2005 (Vorschau) 62,3 0,5
2006 (Vorschau) 63,3 1,6
2007 (Vorschau) 64,3 1,6
2008 (Vorschau) 65,5 1,9
Summe 2005-2008 255,4 Ø 1,4
Summe 2001-2008 492,9 Ø 1,9

1.2 Bewertung

Tz. 67
Wie oben (vgl. Tz. 58) erwähnt, liegen die von der ARD vorgesehenen Steigerungsraten unterhalb der konsequent nach den Regeln des IIVF ermittelten rundfunkspezifischen Steigerungsrate. Das gilt ebenso für das ZDF. Das mag zum Teil auch Ausdruck besonderer Sparbemühungen angesichts der derzeitig angespannten Gesamtsituation in vielen Bereichen der Gesellschaft sein. Die Kommission ist allerdings der Auffassung, dass die üblicherweise aus den jeweils letzten Jahren ermittelten Steigerungsraten nach dem IIVF angesichts der abzusehenden und zum Teil schon eingetretenen Preisentwicklung im Medienbereich derzeit nicht repräsentativ sind für eine Prognose. Speziell bei den Programmpreisen hat die veränderte Wettbewerbssituation schon jetzt zu einer gewissen Entspannung (Beispiel: Sportrechte) geführt, die sich voraussichtlich fortsetzen wird. In dieser Situation von hohen Steigerungsraten auszugehen, wäre nicht nur unrealistisch, sondern auch kontraproduktiv. Offensichtlich gründet die Zurückhaltung der Anstalten auch auf diesen Überlegungen, auch wenn sie dies nicht explizit erklärt haben. Die Kommission ist deshalb der Auffassung, dass von der im IIVF vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht werden muss, bei aktuell absehbar niedrigerer Preissteigerung eine Korrektur vorzunehmen. Bei der Beurteilung der Programmaufwendungen geht sie im Folgenden von Steigerungsraten aus, die sie im Einzelnen für ermessensgerecht hält.

Tz. 68
Basis für die Bestandsfortschreibung des Programmaufwandes sind grundsätzlich die Istwerte des Jahres 2001. Da der Wert der Ausgangsbasis aufgrund seiner Folgewirkungen für die nächsten Jahre von beachtlicher Bedeutung ist, muss er einer kritischen Prüfung unterzogen werden.

ARD

Tz. 69
Die Programmaufwendungen für das Basisjahr 2001 belaufen sich auf 2.360,4 Mio. EUR bzw. 2.301,5 Mio. EUR, wenn man den Betrag um die in den Bestand überführten Projekte (vgl. Tz. 56) korrigiert. Zum 13. Bericht meldete die ARD einen Betrag von 2.274,6 Mio. EUR an, die KEF erkannte einen Betrag von 2.211,4 Mio. EUR an. Die Differenz von 26,9 Mio. EUR zwischen dem zum 13. Bericht angemeldeten Betrag und dem tatsächlichen Ist des Jahres 2001 wird auf Anfrage unter anderem mit einer vermehrten Berichterstattung einer einzelnen Rundfunkanstalt im Zusammenhang mit den Ereignissen des 11. September 2001 begründet. Da dieses Ereignis für alle Rundfunkanstalten von Bedeutung war und außerdem einen außergewöhnlichen Charakter aufwies, geht die Kommission - dem Grundsatz der Repräsentativität der Basis folgend - von dem zum 13. Bericht angemeldeten Wert in Höhe von 2.274,6 Mio. EUR aus. Da die Anmeldung zum 14. Bericht um die in den Bestand überführten Projekte zu bereinigen ist, ergibt sich folgender Basiswert:

2.274,6 Mio. EUR + 58,9 Mio. EUR = 2.333,5 Mio. EUR

Tz. 70
Dieser Basiswert wird für 2001-2004 mit der von der ARD für diesen Zeitraum angewandten Preissteigerungsrate in Höhe von 3,9 % fortgeschrieben. Für die Periode 2005-2008 legt die Kommission eine Preissteigerungsrate von 2,5 % zugrunde, die sie angesichts der oben dargestellten Situation für ausreichend hält.

Tab. 12 Bestandsfortschreibung ARD
  KEF (in Mio. EUR)   ARD (in Mio. EUR) Differenz ARD/KEF
2001 2.333,5   2.360,4  
2002 2.424,5 (+ 3,9 %) 2.505,9  
2003 2.519,1 (+ 3,9 %) 2.492,2  
2004 2.617,3 (+ 3,9 %) 2.644,2  
2001-2004 9.894,4   10.002,7 - 108,3
2005 2.682,7 (+ 2,5 %) 2.608,2  
2006 2.749,8 (+ 2,5 %) 2.823,7  
2007 2.818,5 (+ 2,5 %) 2.748,8  
2008 2.889,0 (+ 2,5 %) 2.980,5  
2005-2008 11.140,0   11.161,2 - 21,2

Tz. 71
Der von der ARD angemeldete Programmaufwand ist um 21,2 Mio. EUR zu kürzen.

Tz. 72
Mit Schreiben vom 1.7.2003 hat die ARD der Kommission mitgeteilt, dass sie für die kommende Spielzeit der Fußball-Bundesliga die Erstrechte der sieben Samstagsspiele sowie für zwei Live-Spiele pro Saison erworben habe. Der zwischen den ARD-Werbetöchtern und dem Rechteinhaber Infront geschlossene Vertrag beinhalte Optionen für zwei weitere Jahre. Die Kosten für das Rechtepaket mit den sieben Samstagsspielen betragen laut Angaben der ARD 45 Mio. EUR zzgl. 4 Mio. EUR Produktionskosten (im ersten Jahr, in den Folgejahren je 3,5 Mio. EUR p.a.).

Nach den Berechnungen der ARD-Werbetöchter lassen sich die Anschaffungskosten "vollständig über Werbung, Sponsoring und Gewinnspiele sowie Einsparungen der Kosten für das derzeit auf diesem Programmplatz laufende Programm (z.B. "Praxis Bülowbogen") refinanzieren". Die Kommission hat deshalb keinen Finanzbedarf vorgesehen und erwartet zum 15. Bericht eine Stellungnahme, die eine Überprüfung der von der ARD zugesagten Kostenneutralität ermöglicht.

ZDF

Tz. 73
Der Programmaufwand für das Basisjahr 2001 liegt unter dem für den 13. Bericht angemeldeten Betrag (einschließlich der in den Bestand überführten Projekte) und auch unter dem von der KEF genehmigten Betrag, so dass eine Korrektur der Basis nicht erforderlich ist.

Tz. 74
Das ZDF hat für die kommende Gebührenperiode einen zusätzlichen Bedarf von über 200 Mio. EUR für eine als dringend erforderlich angesehene Substanzerneuerung geltend gemacht. Anhand eines Vergleichs der Erstsendungen ausgewählter Formate hat es versucht darzulegen, dass die notwendige "Frische" des Programms im Wettbewerb mit der ARD ohne zusätzliche Mittel nicht gewährleistet werden könne.

Tz. 75
Ein derartiger Vergleich erscheint nicht zielführend und überschreitet auch die Beurteilungsmöglichkeiten der Kommission. Allerdings entspricht es den Erfahrungen der Kommission, dass Kostensteigerungen beim Fernsehen stärker zu Buche schlagen als beim Hörfunk. Da die Kommission in diesem Bericht - wie oben dargelegt - von einer der aktuellen Situation angepassten Steigerungsrate ausgeht, erscheint es ihr angemessen, aufgrund dieser Überlegung für die Periode 2001-2004 einen um 0,5 % gegenüber dem Fortschreibungssatz der ARD erhöhten Satz, also eine Rate von 3,9 + 0,5 = 4,4 % anzusetzen. Für die Periode 2005-2008 wird analog verfahren, d.h. ein Satz von 2,5 + 0,5 = 3,0 %, festgelegt. Ein Abrücken von der grundsätzlich gemeinsamen Steigerungsrate nach dem IIVF ist damit nicht verbunden.

Tz. 76
Schreibt man den Wert des Basisjahres 2001 mit den genannten Preissteigerungsraten fort, ergeben sich die in Tab. 13 dargestellten Fortschreibungsraten.

Tab. 13 Bestandsfortschreibung ZDF
  KEF (in Mio. EUR)   ZDF (in Mio. EUR) Differenz ZDF/KEF
2001 1.075,8   1.075,8  
2002 1.123,1 (+ 4,4 %) 1.208,5  
2003 1.172,5 (+ 4,4 %) 1.151,2  
2004 1.224,1 (+ 4,4 %) 1.293,0  
2001-2004 4.595,5   4.728,5 - 133,0
2005 1.260,8 (+ 3,0 %) 1.312,4  
2006 1.298,6 (+ 3,0 %) 1.422,7  
2007 1.337,6 (+ 3,0 %) 1.384,4  
2008 1.377,7 (+ 3,0 %) 1.494,0  
2005-2008 5.274,7   5.613,5 - 338,8

Tz. 77
Der vom ZDF angemeldete Finanzbedarf, in dem die oben genannte Substanzerneuerung enthalten ist, ist um 338,8 Mio. EUR zu kürzen.

Deutschlandradio

Tz. 78
Das Deutschlandradio war für den 13. Bericht noch nicht in der Lage, eine eigene Preissteigerungsrate vorzulegen. Die Kommission orientierte sich bei der Finanzbedarfsfeststellung für die Periode 2001-2004 an der Darstellung des Deutschlandradios, wonach erste Ergebnisse der Bemühungen um eine eigene Preissteigerungsrate ergeben hätten, dass diese nicht erheblich von 2,4 % abweiche. Inzwischen hat das Deutschlandradio mit Hilfe eines externen Gutachters eine eigene Erhebung vorgelegt, die für die Periode 2005-2008 eine Preissteigerung von durchschnittlich 2,85 % vorsieht.

Tz. 79
Der Ist-Wert des Programmaufwands für das Basisjahr 2001 beträgt 57,4 Mio. EUR und liegt damit um 2,6 Mio. EUR unter den Vorgaben des 13. Berichts. Für die indexorientierte Fortschreibung setzt das Deutschlandradio jedoch einen Wert von 58,0 Mio. EUR an, da das reale Ist um GEMA-Nachzahlungen in Höhe von 0,6 Mio. EUR erhöht wird. Da diese Nachzahlungen auf Grund veränderter Verträge mit der GEMA als repräsentativ anzusehen sind, erkennt die Kommission diese Erhöhung des Basiswertes an.

Tz. 80
Das Deutschlandradio schreibt die Programmaufwendungen für die Periode 2001-2004 rückwirkend mit der in seinem Gutachten ermittelten Rate von 2,85 % fort. Die Kommission geht dagegen bei ihrer Bewertung von der realen Preissteigerungsrate sowie den Vorgaben des 13. Berichts aus, nach denen sich für diese Periode eine durchschnittliche Preissteigerungsrate von 2,21 % ergibt. Da ARD und ZDF die allgemeine Preissteigerungsrate in ihren Anmeldungen erheblich unterschreiten und auch die Mittelfristige Finanzplanung des Deutschland- Radios nicht auf der hohen Rate von 2,85 % basiert, geht die Kommission davon aus, dass auch das Deutschlandradio die Projektionen des IIVF unterschreiten wird. Sie setzt daher für die Periode 2005-2008 eine durchschnittliche Steigerungsrate von 1,5 % an. Da die Anmeldungen des Deutschlandradios unterhalb dieser Fortschreibung liegen, besteht kein Anlass zu Korrekturen.

Tab. 14 Bestandsfortschreibung Deutschlandradio
  KEF (in Mio. EUR)   DLR (in Mio. EUR) Differenz DLR/KEF
2001 58,0   57,4  
2002 59,3 (+ 2,21 %) 59,2  
2003 60,6 (+ 2,21 %) 59,0  
2004 61,9 (+ 2,21 %) 62,0  
2001-2004 239,8   237,5 2,3
2005 2,3 (+ 1,5 %) 62,3  
2006 63,8 (+ 1,5 %) 63,3  
2007 64,8 (+ 1,5 %) 64,3  
2008 65,7 (+ 1,5 %) 65,5  
2005-2008 257,1   255,4 1,7

Tz. 81
Das Deutschlandradio hat zum 14. Bericht zum ersten Mal alle Kosten für eine Verbesserung der UKW-Verbreitung aus den Programmaufwendungen herausgerechnet und als Entwicklungsbedarf angemeldet. Für die Periode 2001-2004 sind das 19,9 Mio. EUR. Für die Periode 2005- 2008 meldet das Deutschlandradio 24,7 Mio. EUR an. Bisher waren als Projektkosten nur die Aufwendungen gerechnet worden, die jeweils mit der Aufschaltung neuer Sender entstanden. Die sich anschließenden Betriebskosten dieser neuen Sender wurden dem Bestand zugeordnet, was zu einem überproportionalen Anstieg des Anteils der Programmverteilungskosten an den Programmkosten führt (von ca. 30 % auf über 40 %), und wurden durch die allgemeine Programmfortschreibung abgedeckt.

Als Projektmittel werden von der Kommission lediglich 5,5 Mio. EUR anerkannt (vgl. Tz. 259). Die verbleibenden zusätzlichen Programmverteilungskosten von 19,2 Mio. EUR können nicht vollständig dem Bestand zugerechnet werden, da diese ja bereits im alten Bestand enthalten waren. Die Kommission erwartet, dass zumindest die Hälfte dieser Kosten durch Wirtschaftlichkeitsmaßnahmen erwirtschaftet werden und erkennt daher nur 50 % dieser Kosten als Bestandserhöhung an. Da bisher keine Überleitungsrechnung vorliegt, wird die Kommission diesen Betrag von 9,6 Mio. EUR jedoch nicht in den Bestand überführen, sondern auf die Gesamtprogrammaufwendungen addieren.

Tz. 82
Somit ergibt sich für die Periode 2005-2008 ein anerkannter Gesamtbedarf für die Programmaufwendungen in Höhe von 255,4 Mio. EUR plus 9,6 Mio. EUR, also insgesamt 265 Mio. EUR.

1.3 Programmaufwand für ARTE

Tz. 83
Der Programmaufwand von ARTE setzt sich aus den Zulieferungen von ARTE Deutschland und dem deutschen Hälfteanteil des Programmaufwands von ARTE G.E.I.E. zusammen.

Tz. 84
Der für das Jahr 2001 angemeldete Betrag in Höhe von 115,4 Mio. EUR bedarf unter dem Aspekt der Repräsentativität einer Korrektur. Eine Umstellung der Zahlungsmodalitäten für die Programmzulieferungen hat im Basisjahr 2001 zu einem beträchtlichen Anstieg der Anzahlungen für Programmzulieferungen geführt. Da dieser Zuwachs in späteren Jahren wieder ausgeglichen wird, ist für das Jahr 2001 eine Korrektur vorzunehmen. Sie wird mit 5 Mio. EUR angesetzt. Als Basis für die Fortschreibung wird daher ein Wert von 110,4 Mio. EUR gewählt. Als Steigerungssatz wird eine Rate von 2,0 % angesetzt. Die Kommission hält diese Rate für angemessen, da ARTE im Gegensatz zu ARD und ZDF weder über verhältnismäßig teure Sportrechte verfügt noch aktuelle und damit kostenträchtige Spielfilm-Highlights ausstrahlt.

Tab. 15 Bestandsfortschreibung ARTE
  KEF (in Mio. EUR)   ARTE (in Mio. EUR) Differenz ARTE/KEF
2001 110,4   115,4  
2002 112,6 (+ 2,0 %) 106,0  
2003 114,9 (+ 2,0 %) 116,1  
2004 117,2 (+ 2,0 %) 119,0  
2001-2004 455,1   456,3 - 1,2
2005 119,5 (+ 2,0 %) 124,3  
2006 121,9 (+ 2,0 %) 128,2  
2007 124,3 (+ 2,0 %) 132,2  
2008 126,8 (+ 2,0 %) 136,4  
2005-2008 492,5   521,1 - 28,6

Tz. 85
In ihrem 12. Bericht hatte die Kommission das Projekt "Ausweitung der Sendezeit" mit einem Betrag von 25,6 Mio. EUR anerkannt (Tz. 295). ARTE hat aber das Nachmittagsprogramm bereits im Jahre 2001 gestartet; das Projekt wurde nicht mehr als Entwicklungsbedarf, sondern im Bestand geführt. Im Basisjahr 2001 entfielen aber lediglich 5,2 Mio. EUR auf die Sendezeitausweitung, so dass bei Fortschreibung mit 2 % bis zum Ende der Gebührenperiode lediglich 21,4 Mio. EUR erfasst würden. Der Differenzbetrag von 4,2 Mio. EUR muss bei der Fortschreibung berücksichtigt werden, so dass sich in der Gebührenperiode 2005-2008 insgesamt ein Betrag von 8,6 Mio. EUR als zusätzlicher Bestandsbedarf ergibt. Damit ermäßigt sich die Kürzung des Programmaufwands auf 20,0 Mio. EUR.

1.4 Kosten der Programmverteilung

Tz. 86
Die detaillierte Analyse der im Folgenden in Kurzform dargestellten Finanzbedarfe ist in den Tz. 663 ff. dokumentiert.

Tz. 87
Von den Landesrundfunkanstalten der ARD wurden in der Mittelfristigen Finanzplanung die folgenden Kosten für Leistungen zur Rundfunkversorgung genannt:

Kosten für Leistungen zur Rundfunkversorgung
  Mio. EUR
2005 299,9
2006 302,2
2007 309,4
2008 311,3
Summe 1.222,8

Tz. 88
Die vom ZDF im Rahmen der Mittelfristigen Finanzplanung angemeldeten Kosten sind in der folgenden Tabelle aufgelistet:

Vom ZDF angemeldeten Kosten
  Mio. EUR
2005 116,5
2006 116,6
2007 119,7
2008 122,9
Summe 475,7

In den genannten Summen sind die Kosten für das Projekt DVB-T mit 36,8 Mio. EUR für den Zeitraum 2005-2008 enthalten. Bereinigt ergibt sich damit eine Summe von 438,9 Mio. EUR.

Tz. 89
Das Deutschlandradio hat die Kosten der technischen Leistungen für die Programmversorgung in der Mittelfristigen Finanzbedarfsplanung wie folgt angemeldet:

Kosten der technischen Leistungen
  Mio. EUR
2005 20,0
2006 20,0
2007 20,3
2008 20,4
Summe 80,7

Die genannten Beträge beinhalten - anders als bei den Anmeldungen zum 13. Bericht - nicht mehr die Kosten des Betriebs von UKW-Sendern, welche im Rahmen des Entwicklungsprojektes "UKW-Ausstrahlungskosten" seit 1997 in Betrieb genommen worden waren bzw. in den Jahren 2005-2008 noch in Betrieb genommen werden sollen. Die Kommission sah sich nicht in der Lage, diese Verlagerung von Kosten der Programmverbreitung in Projektkosten in vollem Umfang anzuerkennen.

Die nachfolgende Tabelle stellt die von der Kommission entsprechend modifizierte Übersicht der Kosten der Programmverbreitung dar.

Modifizierte Übersicht der Kosten
  Mio. EUR
2005 24,7
2006 24,7
2007 25,2
2008 25,3
Summe 99,9

Tz. 90
ARTE Deutschland hat die folgenden Kosten für die technischen Leistungen zur Fernsehversorgung geltend gemacht:

Kosten für die technischen Leistungen
  Mio. EUR
2005 8,1
2006 8,1
2007 8,1
2008 8,1
Summe 32,4

In diesen Summen sind die Mehrkosten für die Satellitenausstrahlung als direkte Folge der Sendezeitausweitung enthalten.


Letzte Aktualisierung 11.10.2005